Mahnwache mit Lichterkette für den Frieden in Syrien

20. November 2016  DIE LINKE. KV Ulm/Alb-Donau

Am Dienstag, 22. November 2016 17:30 Uhr, Hirschstraße Ecke Münsterplatz

Es vergeht keine Woche, an dem nicht neue Meldungen klar machen, wie dramatisch und scheinbar ausweglos dieser grausame Krieg in Syrien die Lage der Menschen vor Ort täglich verschlimmert und ein Überleben aussichtslos scheint. Fast täglich gibt es als Folge der Luftangriffe Tote und Verletzte. Etliche Neuanläufe für befristete Waffenruhen scheitern, definierte Korridore für Hilfsgüter werden von den Kriegsparteien blockiert, die Zivilbevölkerung im Stich gelassen. Abermals wurde jüngst ein Krankenhaus in Aleppo bombardiert, womit eines der letzten (!) Krankenhäuser im Ostteil der Stadt zerstört wurde: Und die Welt schaut zu, wie sich Staaten eines Kriegsverbrechens schuldig machen und die Zivilbevölkerung den riskanten Weg nach Europa wagt.

Lasst uns gemeinsam eine Lichterkette der Solidarität starten und ein Zeichen setzen für ein solidarisches Miteinander, Anteil nehmen an dem Schicksal der hier lebenden Geflüchteten. Wir möchten aktiv und sichtbar für Frieden in Syrien einstehen und nicht unsere Augen verschließen vor dem was tagtäglich an Krieg und Terror in Syrien passiert.

Wir wollen gemeinsam mit einer Lichterkette an die vielen toten Kinder, Frauen und Männer gedenken, an die vielen, die auf dem furchtbaren Weg nach Europa ihr Leben lassen mussten. Wir möchten füreinander einstehen und nicht zur Tagesordnung übergehen, so, als tangiere uns der Krieg in Syrien nicht und ändere sich für uns im Alltag gar nichts.

Bitte teilt diesen Aufruf und kommt zahlreich am Dienstag, 22. November 2016 um 17.30 Uhr zum gemeinsamen stillen friedlichen Gedenken. Bringt bitte Kerzen und Lichter mit. Alle sind herzlich willkommen.

SPD Kreisverband Ulm
vh Ulm
Türkisch-Deutsche Frauenfreundschaftsgruppe Ulm
Amnesty International Ulm
Behandlungszentrum für Folteropfer
Förderverein Behandlungszentrum für Folteropfer
Lateinamerika-Komitee Ulm
Ulmer Weltladen e.V.
DIE LINKE. Ulm/Alb-Donau

 

Aktion: 100 000 Pflegekräfte mehr! Das muss drin sein.

16. November 2016  Kampagnen, Pressemitteilungen

Mach mit bei unserer Kampagne: Deine Unterschrift gegen den Pflegenotstand!

In deutschen Krankenhäpersonalmangel-gefaehrdet-ihre-gesundheit-grauusern herrscht Pflegenotstand – es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen: fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene bis hin zu mehr Unfällen. Dreiviertel aller Pflegekräfte geben an, bei den derzeitigen Arbeitsbedingungen nicht bis zur Rente durchhalten zu können. Im Vergleich zu zwölf anderen EU-Staaten ist Deutschland Schlusslicht beim Pflegepersonal. Die Ursache: Krankenhäuser wurden in den letzten 20 Jahren zu Unternehmen umgebaut, viele privatisiert – es geht oft nur noch um Kosteneinsparung und Profit. Dies verhindert, dass Kliniken ausreichend Personal beschäftigen und gut bezahlen, wie es für eine gute Versorgung notwendig ist. Deshalb fordert DIE LINKE:

  • Eine gesetzliche Personalbemessung, um den Personalnotstand zu bekämpfen und die notwendigen 100 000 Pflegekräfte einzustellen. Wir brauchen verbindliche Vorgaben, wie viele Pflegekräfte für wie viele Patienten und Patientinnen benötigt werden.
  • Krankenhäuser gehören in öffentliche Hand, für eine bedarfsgerechte Finanzierung.
  • Eine Steuer auf Vermögen ab einer Million Euro, die den Ländern auch zur Finanzierung der Krankenhäuser zu Gute kommt. Geld ist genug da. Fragen wir die 880 000 Millionäre in Deutschland.

DIE LINKE kämpft mit den Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen, weniger Stress und eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Denn: Mehr Personal im Krankenhaus ist für alle besser!

Die Abschaffung der Demokratie in der Türkei geht mit Festnahme der HDP-Vorsitzenden im Eiltempo weiter

Türkische Sicherhesolidaritaet_hdpitskräfte haben die beiden HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdağ und neun weitere Abgeordnete der HDP heute Nacht festgenommen. Eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in der HDP-Parteizentrale in Ankara wurde von Polizei verhindert. Die Immunität von zahlreichen HDP- Abgeordneten im türkischen Parlament wurde bereits im Mai auf Verlangen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan aufgehoben. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Die Abschaffung der Demokratie in der Türkei geht mit der Festnahme der HDP-Vorsitzenden im Eiltempo weiter und Europa schaut tatenlos zu. Die massiven Zwangsmaßnahmen gegen die demokratisch legitimierte Opposition und die Pressefreiheit sowie die massenhaften Säuberungsmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen dürfen nicht weiter hingenommen werden. Was muss Erdogan eigentlich noch tun, damit die Bundesregierung und die Europäische Union erkennen, dass es für Demokratien mit dem Erdogan-Regime keine Geschäftsgrundlage gibt?

Es ist höchste Zeit, dass die Bundeskanzlerin ihre stillschweigende Komplizenschaft mit der türkischen Regierung beendet und endlich handelt: DIE LINKE fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr und ein Stopp aller Waffenlieferungen an die Türkei. Die EU muss die Beitrittsverhandlungen umgehend beenden und den EU-Türkei-Flüchtlingsdeal aufkündigen.

Wir erklären deutlich unsere Solidarität mit den Genossinnen und Genossen der HDP und der DBP! Wir fordern Freiheit für alle politischen Gefangenen, Journalisten und Akademiker und ein Ende der Gewalt in den kurdischen Gebieten!

Neuer Vorstand

05. November 2016  DIE LINKE. KV Ulm/Alb-Donau

Auf der heutigen Mitgliederversammlung wurden folgende Genossinnen und Genossen in den neuen Kreisvorstand gewählt:

  • Axel Malsch
  • Christa Mayerhofer
  • Maximilian Hartmann
  • Saniye Ay-Rüzgar
  • Sascha Sanchez-Beyrer

Da ein Frauenplatz unbesetzt geblieben ist, besteht die Möglichkeit zur Nachwahl eines weiblichen Vorstandsmitglieds.

Wir bedanken uns bei den bisherigen Vorstandsmitgliedern herzlich für die geleistete Arbeit und wünschen dem neuen Kreisvorstand eine gute und erfolgreiche Amtszeit!

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