Reden

Redebeitrag zur Änderung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung

18. Mai 2020  Reden, Wohnen

Drucksache 61/2020 Tagesordnung Punkt 2. GR-Sitzung 18.5.2020 von Konrad Wanner.

Die LINKE ist gegen längere Öffnungszeiten für Gaststätten. Besonders in der Innenstadt gibt es sehr viele Wohnungen, die direkt negativ von einer Ausdehnung der Öffnungszeiten der Gaststätten betroffen wären. Die Nachtruhe wäre um eine Stunde verkürzt, durch nach Hause gehende Besucher würde zusätzlicher Lärm entstehen.

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Unterstützung des städtischen Einzelhandels und der Gastronomie erfordert Verbesserungen im innerstädtischen Verkehrsbereich für Radfahrer

18. Mai 2020  Reden, Verkehr

Redebeitrag zu Drucksache 123/2020, Tagesordnung Punkt 1, Gemeinderatssitzung 18.5.2020 von Konrad Wanner.

Die LINKE im Gemeinderat hat Verständnis für die großen, oft existenzbedrohenden Probleme in der Gastronomie, die durch die Schließungen in den letzten Wochen entstanden sind. Der Verzicht auf Sondernutzungsgebühren seitens der Stadt kann helfen, die Belastungen zu reduzieren. Als Stadt Heilbronn 200 000 €uro in die Hand zu nehmen, unterstützt die LINKE.

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Haushaltsjahr 2020 und vorläufiger Rechnungsabschluß 2019

06. Mai 2020  Reden

Konrad Wanner spricht auf der Gemeinderatssitzung am 30.4.2020 zum Haushaltsjahr 2020 und vorläufiger Rechnungsabschluß 2019

Die LINKE stimmt dem Vorgehen zu, den Bericht zur aktuellen finanziellen Situation des Haushaltes 2020 zur Kenntnis zu nehmen. Die absehbaren Mindereinnahmen von ca. 40 Mio € in 2020 und von 60 Mio € für 2021 sind Anlaß, die Ausgaben für 2020 in einem Nachtragshaushalt neu zu gewichten und zu beschließen. Die LINKE ist dafür, für 2021 und 2022 jeweils einen einzelnen Jahreshaushalt zu beschließen. Die Entwicklung ist in den nächsten beiden Jahren nicht vorhersehbar und kann deshalb mit einzelnen Jahreshaushalten realistischer berücksichtigt werden.

Für die LINKE stehen beim Haushalt vor allem folgende Schwerpunkte fest:

-Vermeidung sozialer Verelendung

-sozialer Wohnungsbau muß mehr denn je in den Blickpunkt rücken

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Gedenken an die Atomraketen auf der Waldheide

11. Januar 2020  Frieden, Presseecho, Reden
Dr. Erhard Jöst spricht für den Friedensrat.

Der Heilbronner Friedensrat hat eine Gedenkveranstaltung auf der Waldheide organisiert, um an den 35ten Jahrestag des Pershing II-Unglücks zu erinnern. Gut 50 ZuhörerInnen nahmen an der Veranstaltung teil, auf der neben den Friedensratsmitgliedern Marianne Keller und Dr. Erhard Jöst auch der Heilbronner OB Harry Mergel sprach. Wir dokumentieren hier die Rede von Stadtrat Dr. Erhard Jöst und den Artikel der Heilbronner Stimme in dem neben Jöst auch der Stadtrat Konrad Wanner zitiert werden (unter der Rede):

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Respekt und Kritik

04. November 2019  Kultur, Reden

Stellungnahme von Dr. Erhard Jöst (Die Linke) zur Heilbronner Kulturpolitik anlässlich der Jahresberichte vom Theater, von der Musikschule und der Stadtbibliothek, Oktober 2019

1. Theater HN:

Stellungnahme zu dem Jahresbericht des Heilbronner Theaters:

Respekt: Viele Projekte haben Format, sind anspruchsvoll und haben eine hohe Qualität, zum Beispiel die Veranstaltungsreihe „Erinnerung ist die Liebe zur Zukunft“.

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Redebeitrag zum Partnerschaftsvertrag Heilbronn mit Noworossijsk

02. Oktober 2019  Frieden, Reden

Stadtrat Konrad Wanner hielt bei der Gemeinderatssitzung am 30. September einen Redebeitrag zum Partnerschaftsvertrag Heilbronns mit der russischen Stadt Noworossijsk:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herrn,
wir Stadträte der Gruppe DIE LINKE im Gemeinderat Heilbronn begrüßen den Abschluss des Partnerschaftsvertrages mit der russischen Stadt Noworossijsk.

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