Redebeitrag von Konrad Wanner zu Monitor Bauen und Wohnen in der Gemeinderatsitzung am 22.12.2020:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
Zuwanderung lässt Heilbronn wachsen, zwischen 2015 und 2019 wuchs die Zahl der Einwohner Heilbronns um 4141 Personen.
In 2019 wurden in Heilbronn 888 Wohnungen fertig gestellt – die große Bautätigkeit zeigt endlich Ergebnisse, es besteht aber immer noch ein Überhang von 784 bis 2019 genehmigten, aber noch nicht gebauten Wohnungen.
Redebeitrag von Konrad Wanner zum 2. Bauabschnitt Neckarbogen, in der Gemeinderatsitzung am 21.12.2020:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
mit dem 2. Bauabschnitt des Neckarbogens werden weitere 28 Grundstücke bebaut und sollen weitere 379 Wohnungen entstehen. Dabei ist es heute, nach dem Auswahlverfahren, interessant, ein halbes Jahr zurück zu schauen. Die Diskussion im Juli ging um die Anzahl von geförderten Wohnungen im Neckarbogen. Um 15, 20 oder wie auch von der LINKEN gefordert 30% Anteil an geförderten Wohnungen ging
die Diskussion. Der Verwaltungsvorschlag von gerade mal 15% kann jetzt nach den vorliegenden Bewerbungen fast verdoppelt werden. Etwa 33% geförderte Wohnungen sind in Aussicht gestellt. Es ist dabei zweierlei wichtig:
Redebeitrag des Stadtrats Konrad Wanner zum Gewerbegebiet Steinäcker in der Gemeinderatssitzung am 12.10.2020.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,
Heilbronn ist die älteste Industriestadt in Württemberg. Was mit den verschiedenen Mühlen im 18. Jahrhundert begann und im 19. und 20. Jahrhundert wuchs und wuchs, bildet heute noch das wirtschaftliche Rückgrat der Stadt. Das riesige Industriegebiet zwischen der Innenstadt und dem Osthafen entstand. Wie nur wenige Industriegebiete zeichnet es sich durch eine gute Verkehrsanbindung aus. Der Neckar ist über den Hafen bis heute eine wichtige Transportader; die eigentlich hervorragende Anbindung an den Eisenbahnverkehr wurde leider in den letzten Jahrzehnten nicht gepflegt und wird immer weniger genutzt.
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In Heilbronn fand am 19.8.2020 eine Gedenk-Kundgebung zu den rassistischen Morden in Hanau statt. Verschiedene Organisationen, wie der kurdische Verein und die Schülerbewegung FFF riefen zu der Kundgebung auf. Einen Redebeitrag lieferte der LINKE-Stadtrat Dr. Erhard Jöst. Die Rede von Erhard Jöst ist hier dokumentiert:
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Redebeitrag von Dr. Erhard Jöst, Die Linke, zum Tagesordnungspunkt „Erster Bericht zu nachhaltigen Entwicklung von Heilbronn“ (DS 180/2020) in der Gemeinderatssitzung vom 29.7.2020:
Nachhaltigkeit im Umweltschutz ist überlebenswichtig, daher ist es richtig, einen Bericht zur nachhaltigen Entwicklung in HN zu erstellen und die Zielerreichung im Bereich Nachhaltigkeit zu messen und das kommunale Handeln am Nachhaltigkeitsprinzip auszurichten. Auch die Gliederung in Themenbereiche Gerechtigkeit, ökologische Verantwortung und ökonomisches Handeln ist sinnvoll.
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Konrad Wanner hielt bei der letzten Gemeinderatssitzung am 29.7.2020 folgende Beiträge zu Quote für sozialen Wohnungsbau im Neckarbogen, zum SLK-Jahresabschluss 2019, Neubau Stadtgarten und Obdachlosenunterbringung. Die Reden sind hier dokumentiert (unten stehend). Im Neckarbogen II wurde in der Sitzung eine 20%-Quote für sozialen Wohnungsbau eingeführt. Weniger als von uns gefordert, aber mehr als die Verwaltung bereit war einzuführen. Ein Erfolg der parlamentarischen und außerparlamentarischen Kräfte in ihrem jahrelangen Bemühen um die Einführung der Sozialquote im Wohnungsbau.
Ganzen Beitrag lesen »Südwestdeutsche Salzwerke AG, DS 105/2020 und 105a/2020
Der Salzabbau hat der Stadt Gewinn eingebracht, freilich auch die Aufgabe, diese brisante Arbeit mit der notwendigen Vorsicht und Umsicht zu betreiben. Denn die unterirdischen Stollen bergen auch viele Gefahren, zum Beispiel die, dass es Einbrüche geben kann. Schon allein Senkungen können für die Stadtteile, die über den Salzstollen liegen, problematisch sein und Häuserrisse verursachen. Größte Gefahr: Wassereinbrüche.
Ganzen Beitrag lesen »Zur Drucksache 109/2020, Tagesordnung Punkt 5, Gemeinderatssitzung am 18.5.2020 von Konrad Wanner.
Mit der Einführung eines zentralen Gebäudemanagements will die Stadt Heilbronn die Betreuung der Gebäude mit Kindergärten, Schulen und anderen städtischen Einrichtungen optimieren. Die Ziele sind nachvollziehbar, die Pläne allerdings noch in vielerlei Hinsicht unkonkret. Damit wird in der Verwaltung vieles verändert und für viele Beschäftigte wird sich einiges verändern. Die LINKE begrüßt es, daß der Vorsitzende des Gesamtpersonalrates, Kollege Reinhart dem Gemeinderat eine Stellungnahme zugesandt hat, vielen Dank dafür. Es wird deutlich, daß es bei der Veränderung des Gebäudemanagements entscheidend darauf ankommt, die Beschäftigten mit einzubinden und deren Interessen nicht zu übergehen.
Ganzen Beitrag lesen »Drucksache 61/2020 Tagesordnung Punkt 2. GR-Sitzung 18.5.2020 von Konrad Wanner.
Die LINKE ist gegen längere Öffnungszeiten für Gaststätten. Besonders in der Innenstadt gibt es sehr viele Wohnungen, die direkt negativ von einer Ausdehnung der Öffnungszeiten der Gaststätten betroffen wären. Die Nachtruhe wäre um eine Stunde verkürzt, durch nach Hause gehende Besucher würde zusätzlicher Lärm entstehen.
Ganzen Beitrag lesen »Redebeitrag zu Drucksache 123/2020, Tagesordnung Punkt 1, Gemeinderatssitzung 18.5.2020 von Konrad Wanner.
Die LINKE im Gemeinderat hat Verständnis für die großen, oft existenzbedrohenden Probleme in der Gastronomie, die durch die Schließungen in den letzten Wochen entstanden sind. Der Verzicht auf Sondernutzungsgebühren seitens der Stadt kann helfen, die Belastungen zu reduzieren. Als Stadt Heilbronn 200 000 €uro in die Hand zu nehmen, unterstützt die LINKE.
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