Haushaltsjahr 2020 und vorläufiger Rechnungsabschluß 2019

06. Mai 2020  Reden

Konrad Wanner spricht auf der Gemeinderatssitzung am 30.4.2020 zum Haushaltsjahr 2020 und vorläufiger Rechnungsabschluß 2019

Die LINKE stimmt dem Vorgehen zu, den Bericht zur aktuellen finanziellen Situation des Haushaltes 2020 zur Kenntnis zu nehmen. Die absehbaren Mindereinnahmen von ca. 40 Mio € in 2020 und von 60 Mio € für 2021 sind Anlaß, die Ausgaben für 2020 in einem Nachtragshaushalt neu zu gewichten und zu beschließen. Die LINKE ist dafür, für 2021 und 2022 jeweils einen einzelnen Jahreshaushalt zu beschließen. Die Entwicklung ist in den nächsten beiden Jahren nicht vorhersehbar und kann deshalb mit einzelnen Jahreshaushalten realistischer berücksichtigt werden.

Für die LINKE stehen beim Haushalt vor allem folgende Schwerpunkte fest:

-Vermeidung sozialer Verelendung

-sozialer Wohnungsbau muß mehr denn je in den Blickpunkt rücken

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Grüße aus Neckargartach

04. Mai 2020  Kultur, Neckargartach

Der Heilbronner Stadtrat Dr. Erhard Jöst hat den „Hausarrest“ der Corona-Krise genutzt und ein neues Bild gemalt. Es heißt „Kirche unter Deponie“ und zeigt Ansichten von seinem Wohnort Neckargartach. Dieser Heilbronner Stadtteil wird geprägt von dem Salzbergwerk und seinen Giftmülleinlagerungen. Zu ihm gehört auch das Kohlekraftwerk der EnBw, das zusammen mit den Auspuffgasen des hohen Durchgangsverkehrs die Neckargartacher Luft bestimmt. Der „Linsenfamer“ (Spitzname für den Neckargartacher) schaut sichtlich verärgert auf diese Belastungen und überlegt, wie er diese wie einst die aus dem Neckar gefischten verdorbenen Linsen nach Heilbronner zurückschicken kann.

LINKE mit 1. Mai-Forderungen

02. Mai 2020  Allgemein

DIE LINKE Heilbronn-Unterland beteiligte sich in ganz verschiedenen Formen am diesjährigen 1. Mai. Neben einer Plakataktion und Teilnahme an Online-Angeboten nahmen auch Mitglieder an realen Mai-Kundgebungen teil.

Der Wunsch den 1. Mai auch in diesen Zeiten zu begehen hat dabei auch ganz konkrete Hintergründe. Gerade in diesem Jahr drohen Auseinandersetzungen zwischen Kapital- und Arbeitseite, wer die Krisenkosten zu bezahlen hat. Bereits jetzt müssen beim Kurzarbeitergeld viele Menschen Lohneinbußen hinnehmen, während diversen Konzernen mit Millionen Euro staatlich unterstützt werden. Menschen in unsicheren Arbeitsverhältnissen sind besonders betroffen.

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DIE LINKE fordert Schutzschirm für Kommunen

01. Mai 2020  Allgemein

Die Mandatsträger*innen der LINKEN im Stadt- und Landkreis Heilbronn schließen sich der Forderung nach einem ausreichenden Schutzschirm für Kommunen und Landkreise zur Bewältigung der Corona-Krise an. Sie unterstützen damit die Forderungen des Landkreistags und Gemeindetags in Baden-Württemberg und die weitergehenden Forderungen des Landesverbands der Partei.

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Ludwig Pfau und das Literaturhaus

30. April 2020  Allgemein
Frisch erschienen: ein Buch mit Gedichten Pfaus herausgegeben von Dr. Erhard Jöst.

Der Stadtrat Erhard Jöst beantragte am 30.4. im Gemeinderat, dass das neue Literaturhaus in Heilbronn den Namen des Freiheitskämpfers Ludwig Pfau tragen soll. Leider wurde sein Antrag abgelehnt. Im Ossietzky wird ein Artikel von Jöst erscheinen, der die Problematik erklärt.

Erhard Jöst   Ludwig Pfau und das Literaturhaus in Heilbronn

Die Stadt Heilbronn darf sich seit 2020 „Universitätsstadt“ nennen und hat daher sämtliche Ortsschilder mit diesem Zusatz versehen. Ein Literaturstandort war die Stadt freilich nie und wird es auch nicht werden. Weil Heinrich von Kleist einst das Theaterstück „Käthchen von Heilbronn“ geschrieben hat, begnügt sie sich mit der Identifizierung als „Käthchenstadt“ und ist damit zufrieden, alle paar Jahre ein Mädchen zur touristischen Vermarktung zum Käthchen zu küren.

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Danke – war ́s das?

22. April 2020  Allgemein, SLK Klinik, Stadtzeitung

Der Heilbronner Stadtrat Konrad Wanner veröffentlicht heute in der Heilbronner Stadtzeitung einen Kommentar, der auf die Beschäftigten bei den SLK-Kliniken eingeht. DIE LINKE im Heilbronner Kreistag unterstützt seine Forderungen ebenfalls und solidarisiert sich mit den Forderungen der Beschäftigten in den Krankhäusern nach besseren Arbeitsbedingungen und höheren Löhnen. Hier der Kommentar:

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Leserbrief zur neuen Dieter-Schwarz-Schule

07. März 2020  Allgemein

Leserbrief zu „Ihre Meinung?“, Artikel und Kommentar von Tanja Ochs in der HSt vom 6.3.2020

Zu einer objektiven Information gehört es, Befürworter und Gegner zu Wort kommen zu lassen. In Bezug auf die Neuansiedlung der Privatschule im Neckarbogen war die HSt-Berichterstattung bisher aber einseitig. Schon bei dem Artikel, der über die Abstimmung des Gemeinderats zum Verkauf des Geländes erschienen ist, fiel auf, dass die Vertreter aller Parteien zitiert wurden, die der Errichtung der Privatschule zustimmten.

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BiKuKu in HN

24. Februar 2020  Allgemein, Kultur, Schule, Stadtzeitung

Beitrag von Stadtrat Dr. Erhard Jöst für die Heilbronner Stadtzeitung zu Kunst und Kultur: Lange Zeit wurde Heilbronn als „Stadt der Krämerseelen“ geschmäht. Recht spät kam den Verantwortlichen die Erkenntnis, dass „Kunst und Kultur essentielle Bestandteile unserer Stadtgesellschaft“ sind und „einen wichtigen Beitrag zum demokratischen Konsens“ leisten. Sicherlich hätte das Kultur-Dezernat keine Agentur mit der Erarbeitung einer Kulturkonzeption beauftragen müssen, um zu dieser Einsicht zu kommen – aber immerhin ist Kultur jetzt Standortfaktor.

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Ansiedlung einer privaten Schule mit internationalem Schwerpunkt in Heilbronn

21. Februar 2020  Allgemein
Dr. Erhard Jöst war im Berufsleben selbst Lehrer.


Der Heilbronner Gemeinderat beschloss im
Neckarbogen eine neue Privatschule anzusiedeln. Die Ablehnung von Stadtrat Konrad Wanner und die Enthaltung von Dr. Erhard Jöst haben sie in ihrem Wortbeitrag begründet: „Heilbronn hat seinen Aufschwung in den letzten Jahre auch und gerade deshalb erfahren, weil der Bildungsbereich ausgebaut wurde. Die Experimenta und der Bildungscampus haben die Stadt vorangebracht. Die begrüßenswerte Entwicklung der Schullandschaft hat allerdings einen Pferdefuß, wenn sie in zunehmendem Maße mit einer Privatisierung verbunden ist. Denn eine Demokratie muss ihr öffentlich-rechtliches Schulsystem erhalten.

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DIE LINKE im Gemeinderat Heilbronn lehnt Luftfilter für 1,7 Mio € ab

11. Februar 2020  Allgemein

Konrad Wanner, Sprecher der Gruppe DIE LINKE im Gemeinderat Heilbronn, hat im Bauausschuss die Anschaffung einer Luftfilteranlage für 1,7 Millionen €uro abgelehnt. Besonders lehnte er ab, dass zur Finanzierung der Anlage 260 000 € eingeplant werden, die aus nicht benötigten Mitteln des ÖPNV übrig sind.

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