Bessere Fahrradwege

14. April 2021  Reden, Verkehr

Redebeitrag von Konrad Wanner im Bauausschuss am 13.4.2021 zu einem Antrag (Radweg Neckar BA 13.4.2021 DS 66/2021). Das Thema war, den Radweg entlang des Freibads Neckarhalde am Neckar in Heilbronn zu verbreitern, um den stark angewachsenen Radverkehr und Fußgängerverkehr gefahrlos zu gestalten.

Sehr geehrter Herr Hajek, meine sehr geehrten Damen und Herren,
den Antrag der Grünen-Fraktion zur Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung am
innerstädtischen Neckar unterstütze ich für DIE LINKE. Bis zur Knorrstraße sind der Rad- und Fußweg getrennt. Erst nördlich des Freibades bis zur südlichen Ecke, dort, wo jetzt die Ruderschwaben das neue Vereinsgebäude bauen können, ist der Weg auf wenigen hundert Metern – genau fünfhundert – ein gemeinsamer Fuß- und Radweg mit einer Breite von 3,60 m. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE kritisiert Ablehnung von Haushaltsanträgen

14. April 2021  Allgemein
Die LINKE im Stadt- und Landkreis Heilbronn berät regelmäßig in einem kommunalpolitischen Austausch die Themen in den verschiedenen Gremien. Bei der letzten Sitzung ging es um den Heilbronner Haushalt für die Jahre 2021 und 2022, zu dem auch DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat verschiedene Anträge gemeinsam mit Bezirksbeiräten aus Böckingen, Sontheim und Neckargartach erstellt haben. Es geht ihr dabei um bezahlbaren Wohnraum oder gegen die Gebührenerhöhung bei Ganztagsbetreuung und bei Sprachförderung. Auch verlangen DIE LINKEN die Gewerbesteuer zu erhöhen. “Die Gewerbesteuer ist eine Gewinnabschöpfungssteuer und wer in der Pandemie Gewinn macht, sollte auch einen Beitrag zur Überwindung leisten.” so Konrad Wanner, Sprecher der LINKEN-Gruppe im Gemeinderat.
Nun soll ein Antrag von SPD, CDU und FDP dafür sorgen, dass über solche Anträge nicht einzeln abgestimmt werden soll, im Prinzip gar nicht mehr diskutiert werden muss. Sie wollen eine Millionen für einen Coronahilfetopf, aber gleichzeitig alle anderen Anträge mit diesem einen Antrag ablehnen. “Das verhindert eine demokratische Auseinandersetzung mit konkreten Themen” lehnt Dr. Erhard Jöst als LINKER Stadtrat das Vorgehen ab.

Stadtzeitungsartikel zum Haushalt 21/22

08. April 2021  Kultur, Schule, Stadtzeitung, Umwelt, Verkehr, Wohnen

Konrad Wanner hat in seinem Beitrag zur Stadtzeitung am 24.3.2021 in der gegebenen Kürze die Position der LINKEN zum Heilbronner Haushalt für 2021 und 2022 dargestellt:

Linke Schwerpunkte

Gewerbesteuer: Wir beantragen die Erhöhung der Gewerbesteuer auf 435 Punkte.

Verkehrswende: Für die Erhöhung des Anteils von Bus-und Stadtbahnverkehr, Radverkehr und Fußgängerverkehr bis 2030 auf 50 % reicht es nicht, von 158 Mio Investitionen bis 2025 nur 3,6 Mio in Radwege, 550000€ in Busspuren und nur wenige Tausend Euro für Fußwege vorzusehen. Wir beantragen: den Umbau der Bottwarbahntrasse in einen Radweg, die Trennung in einen Fuß-und Radweg zwischen Kaffeebucht und Wertwiesenpark, den Bau eines durchgehenden Radweges zwischen der neuen Böckinger Mitte und der Neckartalstraße; mehr Busspuren, kürzere Taktzeiten und ein 365-€-Jahresticket; eine durchgehende Busspur vom SLK über die Straße am Gesundbrunnen und die Römerstraße bis zur Saarlandstraße.

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200 Jahre Ludwig Pfau – Beitrag von Erhard Jöst zum Umgang in der Stadt Heilbronn mit dem Ehrenbürger

30. März 2021  Kultur, Reden

Veranstaltungsübersicht Pfau,

Sitzung des Kultur-Ausschusses am 30.3., 16 Uhr

 

Ludwig Pfau war einer der bedeutendsten Intellektuellen des 19. Jahrhunderts, der die völkerverbindende Kraft von Kunst und Wissenschaft unter Beweis stellte und der sich lebenslang engagiert für die Demokratie und für den Frieden eingesetzt hat. Seine Geburtsstadt Heilbronn steht m.E. in der Pflicht, die Erinnerung an ihn und an sein Werk zu pflegen. Ich freue mich daher über jede Aktion und jede Veranstaltung, die anlässlich von Pfaus 200. Geburtstag durchgeführt wird, selbst dann, wenn die eine oder andere in ihrer künstlerischen oder wissenschaftlichen Qualität nicht vollständig überzeugen kann. Ich hätte mich auch gefreut, wenn Sie mich in die Beratungen und Planungen mit einbezogen hätten, aber daran hatten Sie ja kein Interesse. Leider wurden auch alle Vorschläge abgelehnt, die ich an verschiedenen Stellen eingebracht habe. Deshalb habe ich halt das eine oder andere Projekt alleine auf den Weg gebracht, wie zum Beispiel die Aktion Lesefahrt im Stadtbus mit Pfau-Plakaten.

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Haushaltsrede

18. März 2021  Reden

Stadtrat Konrad Wanner hielt am 18.3.2021 seine Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 21/22. Seine Rede kann hier nachgelesen werden:

Haushaltsrede DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat 18.3.2021

Gegen Gebührenerhöhung

18. März 2021  Anträge, Kindergarten, Schule

Stadtrat Dr. Erhard Jöst hielt bei der Gemeinderatssitzung am 18.3.2021 eine Rede zu einem Antrag der LINKEN gegen die Gebührenerhöhung bei der Ganztagesbetreuung und zur Sprachförderung. Die Rede finden Sie hier:

DS 038 und DS 043, GR-Sitzung am 18.3.2021

Den Antrag hier:

Antrag LINKE zu DS 43_2021 Gebühren Ganztagesbetreuung

Anträge der LINKEN zum Heilbronner Haushalt 21/22

13. März 2021  Anträge

Die beiden Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst haben gemeinsam mit den Bezirksbeiräten der LINKEN aus den Stadtteilen Böckingen, Fritz-Helmut Stockmar, Neckargartach, Elleni Triantafillou, und Sontheim, Stefan Mohr-Bender Anträge, Deckungsanträge und Prüfungsanträge gestellt. Hier nachzulesen:

Haushaltsanträge DIE LINKE HH 2021_2022

 

Stadtplanung Nordstadt

22. Januar 2021  Verkehr, Wohnen

Redebeitrag von Konrad Wanner zum Innenentwicklungsprojekt HN-Nordstadt im Gemeinderat am 21.1.2021:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
das vorgelegte Innenentwicklungskonzept HN-Nordstadt ist ein sehr positiver Ansatz, die im vorgesehenen Gebiet wohnenden Menschen und dem dort tätigen Gewerbe die Wohnsituation und Arbeitsmöglichkeiten zukunftsweisend zu gestalten. Es gibt dort aber neben Wohnen und Arbeiten einen bedeutenden Verkehrsbereich. Die 4-spurige
Neckarsulmer Straße genauso wie den Haltepunkt Sülmer Tor.
Für die LINKE ist es ein wichtiger Punkt, dabei auch Möglichkeiten in Betracht zu ziehen, Umsteigemöglichkeiten vom außerörtlichen Autoverkehr auf Stadtbahn und Bus mit in die
Planungen einzubeziehen.

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Fahrradparkhaus

22. Januar 2021  Verkehr

Redebeitrag vom Konrad Wanner zum Fahrradparkhaus bei der Gemeinderatsitzung am 21.1.2021:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Hajek, liebe Anwesende,
bei der Diskussion über das Fahrradparkhaus am Bahnhof steht nach Auffassung von uns LINKEN viel zu sehr die sicher sehr unvernünftig gelaufene Kostenfrage im Vordergrund. Hier
hat das Baudezernat mit der Vorgehensweise der häppchenweisen Präsentation der Mehrkosten dem Projekt eher geschadet. Allerdings muss auch klar gesagt werden, dass die Lieferfirma Wöhr und auch die Deutsche Bahn mit ihrer negativen Rolle in die Kritik einbezogen werden müssen.
Das Fahrradparkhaus hat eine zentrale Bedeutung bei der klimaschonenden Mobilitätswende. Es schafft eine gute Möglichkeit für Pendler und Reisende, Radfahren und Bahnfahren zu verknüpfen. Und dabei hat die Konzeption des Radparkhauses einige Vorteile:

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UN-Atomwaffenvertrag unterzeichnen!

22. Januar 2021  Frieden

Stadtrat Konrad Wanner beteiligt sich an folgender Kampagne:

“Am kommenden Freitag, 22. Januar wird der UN-Atomwaffenvertrag in Kraft treten. Deutschland hat den Vertag bis heute nicht unterzeichnet, leider.

In den vergangenen Jahren protestierten Friedensfreunde immer wieder auf dem Stützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz gegen die lebensgefährliche dort gelagerten Atom-Waffen und forderten deren Abzug. So auch Frau Brigitte Janus aus Nürnberg. Sie und andere wurden deshalb zu hohen Geldstrafen verurteilt. In einem Brief hat Brigitte Janus ihren Protest, die Strafe aber auch einen Aufruf zur Solidarität veröffentlicht und regt an, zum einen Geld zu spenden, zum anderen einen Brief an Frau Kramp-Karrenbauer zu schreiben.

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