BiKuKu in HN

24. Februar 2020  Allgemein

Beitrag von Stadtrat Dr. Erhard Jöst für die Heilbronner Stadtzeitung zu Kunst und Kultur: Lange Zeit wurde Heilbronn als „Stadt der Krämerseelen“ geschmäht. Recht spät kam den Verantwortlichen die Erkenntnis, dass „Kunst und Kultur essentielle Bestandteile unserer Stadtgesellschaft“ sind und „einen wichtigen Beitrag zum demokratischen Konsens“ leisten. Sicherlich hätte das Kultur-Dezernat keine Agentur mit der Erarbeitung einer Kulturkonzeption beauftragen müssen, um zu dieser Einsicht zu kommen – aber immerhin ist Kultur jetzt Standortfaktor.

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Ansiedlung einer privaten Schule mit internationalem Schwerpunkt in Heilbronn

21. Februar 2020  Allgemein
Dr. Erhard Jöst war im Berufsleben selbst Lehrer.


Der Heilbronner Gemeinderat beschloss im
Neckarbogen eine neue Privatschule anzusiedeln. Die Ablehnung von Stadtrat Konrad Wanner und die Enthaltung von Dr. Erhard Jöst haben sie in ihrem Wortbeitrag begründet: “Heilbronn hat seinen Aufschwung in den letzten Jahre auch und gerade deshalb erfahren, weil der Bildungsbereich ausgebaut wurde. Die Experimenta und der Bildungscampus haben die Stadt vorangebracht. Die begrüßenswerte Entwicklung der Schullandschaft hat allerdings einen Pferdefuß, wenn sie in zunehmendem Maße mit einer Privatisierung verbunden ist. Denn eine Demokratie muss ihr öffentlich-rechtliches Schulsystem erhalten.

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DIE LINKE im Gemeinderat Heilbronn lehnt Luftfilter für 1,7 Mio € ab

11. Februar 2020  Allgemein

Konrad Wanner, Sprecher der Gruppe DIE LINKE im Gemeinderat Heilbronn, hat im Bauausschuss die Anschaffung einer Luftfilteranlage für 1,7 Millionen €uro abgelehnt. Besonders lehnte er ab, dass zur Finanzierung der Anlage 260 000 € eingeplant werden, die aus nicht benötigten Mitteln des ÖPNV übrig sind.

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Pressemitteilung und -echo zum Fackelaufzug von Neonazis am 4.12.2019

30. Januar 2020  Allgemein
Einladung zur Veranstaltung des Netzwerks gegen Rechts

DIE LINKE hat im Dezember in Bezug auf den Fackelzug der neofaschistischen Gruppe „Herz für Deutschland“ eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. In seiner Antwort hat Oberbürgermeister Mergel erklärt, dass die Stadt eine angemeldete Versammlung „nur dann einschränken oder ganz verbieten kann, wenn …..die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung oder des Aufzuges unmittelbar gefährdet ist.“ Weiter wird auf hohe Hürden für ein Verbot von Versammlungen hingewiesen. „Bei der Versammlung am 4.12.2019 stand die Stadt Heilbronn in engem Austausch mit der Polizei“, heißt es weiter in der Stellungnahme des OB. Wir LINKE kritisieren die Absprache zwischen den neofaschistischen Veranstaltern und den städtischen Behörden und der Polizei.

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Gedenken an die Atomraketen auf der Waldheide

11. Januar 2020  Frieden, Presseecho, Reden
Dr. Erhard Jöst spricht für den Friedensrat.

Der Heilbronner Friedensrat hat eine Gedenkveranstaltung auf der Waldheide organisiert, um an den 35ten Jahrestag des Pershing II-Unglücks zu erinnern. Gut 50 ZuhörerInnen nahmen an der Veranstaltung teil, auf der neben den Friedensratsmitgliedern Marianne Keller und Dr. Erhard Jöst auch der Heilbronner OB Harry Mergel sprach. Wir dokumentieren hier die Rede von Stadtrat Dr. Erhard Jöst und den Artikel der Heilbronner Stimme in dem neben Jöst auch der Stadtrat Konrad Wanner zitiert werden (unter der Rede):

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DIE LINKE im Gemeinderat Heilbronn zu geförderten Wohnungen im Neckarbogen

10. Januar 2020  Anfragen

DIE LINKE hat im Gemeinderat Heilbronn eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet, wie viele geförderte Wohnungen im 1. Bauabschnitt des Neckarbogens errichtet wurden.In ihrer Antwort schreibt die Stadtverwaltung, dass bisher 374 Wohnungen erstellt wurden, von denen 38, also 10 % gefördert wurden. In diesen 38 Wohnungen wohnen 90 Bewohnerinnen und Bewohner: 11 Familien/Ehepaare, 18 Alleinstehende, 2 alleinstehende Frauen mit Kind, 2 Lebensgemeinschaften und 5 Wohngemeinschaften. Die Wohnungen sind unterschiedlich groß: 8 Einzimmer-, 13 Zweizimmer-, 4 Dreizimmer-, 9 Vierzimmer-, 2 Fünfzimmerwohnungen sowie je eine 6 und 8 Zimmerwohnung.

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Rückbau des Sportgeländes in Neckargartach

09. Januar 2020  Neckargartach

Wenn in den vergangenen Jahren Vertreter der Verwaltung bei öffentlichen Veranstaltungen nach Neckargartach kamen, waren sie stets voller Lob für die Kooperationsbereitschaft und das große Entgegenkommen der Neckargartacher Bürgervertretung. Diese war immer bereit, Probleme zu lösen, es sei nur auf den Bau der Flüchtlingswohnheime verwiesen, es sei daran erinnert, dass mit den Böllinger Höfen ein großes Industriegebiet entstanden ist. Wenn ich aufzählen wollte, was unserem Stadtteil alles aufgeladen wurde, würde das den Zeitrahmen sprengen. Immer wieder wurde von der Stadt versprochen, dass Neckargartach für seine Opfer auch belohnt würde. Aber: Das Gegenteil ist der Fall!

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Radikalenerlass. SWR-Interview mit Dr. Erhard Jöst

13. Dezember 2019  Allgemein
Logo der Internetseite www.berufsverbote.de

Es war ein dunkles Kapitel bundesdeutscher Demokratie-Geschichte: der Radikalenerlass im Jahr 1972. Eingeführt von der Regierung um Willy Brandt sollte er sicherstellen, dass keine sogenannten “Verfassungsfeinde” im öffentlichen Dienst beschäftigt werden. Heißt: Vor allem Mitglieder sozialistischer und linker Gruppierungen – von Friedensinitiativen bis hin zu SPD-nahen Studierendenorganisationen – wurden auf politische Zuverlässigkeit durchleuchtet. Es gab 11.000 Berufsverbotsverfahren, von denen vor allem Lehrer und Sozialarbeiter betroffen waren. Am Dienstag gab es in Stuttgart zum Gedenken der Opfer des Radikalenerlasses einen Protest vor dem Landtag. Sonst ist auch Erhard Jöst dabei, diesmal aber war der ehemalige Lehrer und jetzige Heilbronner Stadtrat und Kabarettist im SWR Studio Heilbronn, bei Moderatorin Ivonne Schowtka, und berichtete über jahrzehntelange Schikanen.

Hier ist das Interview zu hören mehr

Hier eine Internetseite zu Berufsverboten in Baden-Württemberg mehr

4.12.2019 – 75 Jahre Zerstörung Heilbronns

04. Dezember 2019  Allgemein

Das Gedenken an den 4. Dezember blieb in der Vergangenheit oft der Stadtverwaltung überlassen, im letzten Jahr versuchten sogar Neonazis das Datum für sich zu vereinnahmen. Am heutigen 4. Dezember gab es auch eine Veranstaltung des Friedensrats in der Ehrenhalle und eine des Netzwerks gegen Rechts Heilbronn gegen eine mögliche Neonazi-Kundgebung. Auf beiden Veranstaltungen sprach Stadtrat Dr. Erhard Jöst zu den Anwesenden und verwies auf die geschichtsbewußte Aufarbeitung der Gruppe Frauen für den Frieden:

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DIE LINKE fordert den Aufsichtsrat auf, auf die diesjährige Fahrpreiserhöhung im HNV zu verzichten!

04. Dezember 2019  Allgemein

DB und Land Baden Württemberg setzen ein richtiges Zeichen indem sie dieses Jahr aus Klimaschutzgründen auf eine Erhöhung der Fahrpreise verzichten. Das wird zwar nicht ausreichen, um mehr
Leute auf den ÖPNV umsteigen zu lassen, aber immerhin wird es verhindern, dass ein weiterer Schritt in die falsche Richtung unternommen wird. Völlig unverständlich wäre es nach Auffassung der regional und kommunal aktiven Mandatsträger der LINKEN, wenn der HNV seine Fahrpreise trotzdem erhöht.

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