Kolumne zum Haushalt 21/22

Konrad Wanner schreibt in seiner Kolumne in der Heilbronner Stadtzeitung zum Haushalt 2021/2022:
Ab Januar 2021 wird im Heilbronner Gemeinderat der
Doppelhaushalt 2021/2022 erstellt.
Die Schwerpunkte für DIE LINKE sind dabei Investitionen in Kindergärten und Schulen (unter anderem Neckartalschule), die umweltgerechte und sozial orientierte Förderung des ÖPNV (zum Beispiel 365-EuroJahresticket).
Besonders ist uns auch die Erhaltung der kulturellen Einrichtungen und die Förderung gerade der freien Kulturinitiativen ein großes Anliegen. Erst recht vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie setzen wir uns für
ein kommunales Wohnungsamt ein, das die geförderten Wohnungen in Heilbronn nach nachvollziehbaren Kriterien vergibt.

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Gemeinderat KOMPAKT

17. November 2020  Allgemein

Die beiden Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst berichten aus der aktuellen Gemeinderatssitzung und fassen ihre Schwerpunkte zusammen.

Mobilitätskonzept

16. November 2020  Allgemein

Redebeitrag zum Mobilitätskonzept HN 2030 von Konrad Wanner im Gemeinderat am 13.11.2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Ehrhardt, liebe Anwesende, die Erstellung des Mobilitätskonzeptes war für die Verwaltung eine besonders umfangreiche Aufgabe. Ein großes Lob von uns LINKEN für Sie, Frau Ehrhardt und Ihr Team, für die genaue Prüfung der vielen Anträge und deren Beantwortung. Dass uns dabei nicht alle Antworten gefallen, steht auf einem anderen Blatt.

Dieses Mobilitätskonzept ist unserer Auffassung nach ein Einstieg in eine Heilbronner Variante der Verkehrswende. Für uns, die Gruppe DIE LINKE, sind folgende Ziele damit verbunden:

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15. Oktober 2020  Neckargartach, Reden

Redebeitrag des Stadtrats Konrad Wanner zum Gewerbegebiet Steinäcker in der Gemeinderatssitzung am 12.10.2020.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,

Heilbronn ist die älteste Industriestadt in Württemberg. Was mit den verschiedenen Mühlen im 18. Jahrhundert begann und im 19. und 20. Jahrhundert wuchs und wuchs, bildet heute noch das wirtschaftliche Rückgrat der Stadt. Das riesige Industriegebiet zwischen der Innenstadt und dem Osthafen entstand. Wie nur wenige Industriegebiete zeichnet es sich durch eine gute Verkehrsanbindung aus. Der Neckar ist über den Hafen bis heute eine wichtige Transportader; die eigentlich hervorragende Anbindung an den Eisenbahnverkehr wurde leider in den letzten Jahrzehnten nicht gepflegt und wird immer weniger genutzt.

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LINKE KommunalpolitikerInnen fordern Abzug der Bundeswehr

14. Oktober 2020  Allgemein, Frieden

Die KommunalpolitikerInnen der LINKEN aus dem Unterland fordern von Stadt- und Landkreis Heilbronn, dass sie keine Bundeswehrsoldaten im Inneren einsetzten lassen. In den Gesundheitsämtern von Stadt- und Landkreis werden seit heute Soldaten der Bundeswehr eingesetzt. “Wir sehen hier, dass der Beruf des Soldaten mit einem positiven Image besetzt werden soll. Allerdings wird man Soldat, um zu kämpfen.” Die Auslandseinsätze der Bundeswehr halten die MandatsträgerInnen aber für falsch. Ebenso kritisieren sie die aktuelle Kampagne der Bundeswehr, welche Berufseinsteiger werben soll. Auch hier sei ein Image suggeriert, das nicht der Realität entspricht. “Katastrophenschutz sollten wir dem THW überlassen und diesen entsprechend ausbauen”, so die LINKEN KommunalpolitikerInnen: Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst (Heilbronn) und die KreisrätInnen Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.

LINKE auf Seiten der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst

08. Oktober 2020  Allgemein, Betrieb&Gewerkschaft

Konrad Wanner, Stadtrat der LINKEN IM Heilbronner Gemeinderat, Jürgen Patzelt, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE Heilbronn-Unterland, und Florian Vollert, Kreisrat und Stadtrat in Weinsberg, haben sich heute mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst solidarisiert. Am heutigen Streiktag waren Beschäftigte vom Heilbronner Betriebshof, von der Zulassungsstelle, BusfahrerInnen, aus der Verwaltung in Weinsberg und von der SLK dabei.

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Schulen – Beitrag von Dr. Erhard Jöst in der Stadtzeitung

07. Oktober 2020  Allgemein, Schule, Stadtzeitung

Ein weitsichtiger Intellektueller hat bereits im 19. Jahrhundert festgestellt: „Der Unterricht ist die erste und höchste Pflicht des Staates, der Grund seines Daseins, das Ziel seiner Anstrengungen.“ Ludwig Pfau, der dies schrieb, hat gefordert, weniger Geld in Kasernen, dafür mehr in die Schulen zu stecken. Heutzutage wird von niemand mehr bestritten, dass das Geld, das man in die Schulen investiert, eine notwendige Investition in die Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft ist. Aber da die Unterhaltung der Schulen teuer ist, prüft die Verwaltung besonders streng die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit, pädagogische Gesichtspunkte spielen bei den Entscheidungen eine untergeordnete Rolle. Deshalb lässt sie jetzt zwei Werkrealschulen wegen zu geringer Anmeldezahlen auslaufen.

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Regionale Schulentwicklung

25. September 2020  Allgemein, Schule

Rede von Dr. Erhard Jöst in der Gemeinderatssitzung am 24.9.2020

Alle Parteien und Wählervereinigungen sind sich einig in der Feststellung, dass die Schulbildung gefördert werden muss. Denn das Geld, das man in die Schulen steckt, ist eine notwendige Investition in die Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft. Freilich treten bei der Umsetzung des Vorhabens immer große Meinungsverschiedenheiten auf, was daran liegt, dass die Beträge sehr hoch sind und die Parteien unterschiedliche Schulmodelle bevorzugen.

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Bildungsbericht 2020

25. September 2020  Allgemein

Redebeitrag von Dr. Erhard Jöst in der Gemeinderatssitzung am 24.9.2020

Zweifellos hat Heilbronn sich in den letzten Jahren als Bildungsstandort profiliert, was zu begrüßen ist. Aber bei allen Lobgesängen muss auch ständig kritisch geprüft werden, wie und was uns als Bildung präsentiert wird. Ob das, was auf dem Bildungs-Campus situiert wurde, ausreicht für das Ortsschild „Universitätsstadt Heilbronn“, sei dahingestellt, fehlen doch einige Fakultäten, die eine „richtige“ Universität ausmachen. In HN sind es bezeichnender Weise neben der Medizin vor allem die gesellschaftskritischen.

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Redebeitrag zum Finanzzwischenbericht

25. September 2020  Verkehr, Wohnen

Konrad Wanner spricht bei der Gemeinderatssitzung am 24.9.2020:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,

Der vorgelegte Finanzzwischenbericht 2020 sowie der vorläufige Jahresabschluss 2019 zeigen mehr als deutlich die Veränderung in den kommunalen Finanzen, die wir in den letzten Monaten erleben mussten. Dabei halte ich den Hinweis für wichtig, dass die Coronapandemie mit dem Lockdown zwar das große Hauptproblem ist, aber schon länger Umwälzungen in Industrie, Handel und Gewerbe sichtbar sind. Anders gesagt, auch ohne die Coronaprobleme sind der Wandel der Mobilität, Veränderungen in der Arbeitswelt und im Kaufverhalten so wieder Klimawandel Herausforderungen auch für die Heilbronnerinnen und Heilbronner.

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