In Halle kam am 10. Oktober ein Neonazi-Aufmarsch gegen Asylheime statt der geplanten vier Kilometer gerade mal 20 Meter weit. Dann versperrten 600 Menschen den Weg. Viele setzten sich einfach auf die Straße. OB Bernd Wiegand hatte dazu aufgerufen, sich dem friedlichen Protest des Bündnisses „Halle gegen Rechts“ anzuschließen. Die Neonazis konnten unter anderem deshalb gestoppt werden, weil Stadt und Polizei eine friedliche Blockade der Straße zuließen. Offenbar hielten sie diese für eher vertretbar als eine rassistische Demonstration, bei der Stimmung für Angriffe gegen Asylsuchende gemacht wird.
Auch in Karlsruhe hat es Versuche gegeben, rechte Aufmärsche mit friedlichen Sitzblockaden zu verhindern. Die Demonstrierenden wurden weggetragen, festgehalten und mit Gebühren, Bußgeldern und Anzeigen bestraft. Wie erfolgreich ein einiges Vorgehen von Stadt und Initiativen ist, können wir von unserer Partnerstadt Halle lernen. In Karlsruhe sollten – als Signal der Geschlossenheit gegen Rechts – GegendemonstrantInnen nicht entmutigt werden, sondern die Verfahren und Forderungen gegen sie eingestellt werden.
Sabine Zürn
Stadträtin Die Linke
aus Stadtzeitung 16.10.15
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