Die LINKE im Gemeinderat hat den Doppelhaushalt kurz gesagt aus drei Gründen abgelehnt:
Erstens finden wir es ungerecht, soziale und kulturelle Angebote zu kürzen und gleichzeitig Geld zum Beispiel für ein Profi-Fußballstadion mit Promi-Logenplätzen auszugeben. Zweitens finden wir es nicht richtig, dass die Menschen in Karlsruhe Schulden bezahlen sollen, für die sie nichts können. Die Kommunen bekommen nicht genügend Mittel, aber immer mehr Aufgaben von Land und Bund.
Drittens folgt in vielen Städten auf den ersten „Sparhaushalt“ der nächste und so fort. Auf Zeiten, in denen Soziales und Kultur richtig Aufwind haben, warten die „sparsamen“ Bürgerinnen und Bürger meist vergebens.
Der Karlsruher Gemeinderat will aktuellen und kommenden Finanzproblemen mit Einsparungen beikommen. Solch eine Strategie setzt aber eher eine Abwärtsspirale in Gang als gute Impulse. Beim nächsten Doppelhaushalt sollte Karlsruhe umsteuern.
Sabine Zürn
Stadträtin DIE LINKE
aus: Stadtzeitung – 9.12.16 – Stimmen aus dem Gemeinderat
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