Wer das Buch kennt, könnte sich bei manchen Antworten der Stadt auf unsere Anfrage an George Orwells Roman 1984 erinnert fühlen. Bei Anderen kommt vielleicht die Frage auf, warum die Deutsche Bundeswehr nicht schon längst den Friedensnobelpreis bekommen hat. Es ist erstaunlich, wie heutzutage elementare Begriffswelten wie Krieg und Frieden miteinander verschwurbelt werden. Man kann der jungen Generation nur wünschen, dass sie da einen klaren Blick behält. Sonst könnte sie sich unversehens in einem vernichtenden Friedenskrieg wieder finden.(d.e)
Position
Sprengversuche an Fregatte Karlsruhe „für künftigen Schutz deutscher Soldatinnen und Soldaten“
02. Mai 2018
Allgemein, Anfragen, Position, Presseecho
Gemeinderatssitzung – Thema Wildparkstadion
27. April 2018
Allgemein, Anträge, Position, Presseecho
Änderungsantrag: Notbremse ziehen und Vollumbau Wildparkstadion einstellen
Karlsruhe (mia). Der Änderungsantrag der Linken zur aktuellen Gemeinderatssitzung dürfte dem Karlsruher SC nicht gefallen haben. Denn Die Linken, Sabine Zürn und Niko Fostiropoulos beantragen zum Einen, und das wäre beides gegen die Pläne des KSC, den Antrag “Vorabmaßnahme des Bauherrn zur Kampfmittelerkundung” abzulehnen und zum Anderen das Gesamtprojekt “Vollumbau Wildparkstadion seitens der Stadt einzustellen.
Hartz IV in Karlsruhe – 35 Prozent der Widersprüche ganz oder teilweise erfolgreich
29. März 2018
Allgemein, Anfragen, Position, Presseecho
Das Bürokratie-Monster Hartz IV verschlingt Millionen allein an juristischen Streitigkeiten.. Staat und Politik lassen sich das gerne kosten. Nicht nur um Arbeitslose schnell in die Bedürftigkeit zu drängen. Die Hartz-IV Bürokratie soll die Betroffenen so weit erschöpfen und niederdrücken, dass sie jede Art von Beschäftigung annehmen. Dennoch wehren sich Viele gegen falsche Bescheide mit Widersprüchen und Klagen. Wie die entsprechenden Zahlen für Karlsruhe aussehen, hat die Stadt auf unsere Anfrage hin mitgeteilt:
Kostenspirale Wildparkstadion – Gemeinderatsantrag: Projekt beenden
28. März 2018
Allgemein, Anträge, Position, Presseecho, Pressemitteilung
Kostenentwicklung Neubau Wildparkstadion – nach der Kombilösung nächste große Fehlkalkulation der Stadt – LINKE im Karlsruher Gemeinderat fordert den OB auf das Projekt zu beenden – bevor wieder die Bürgerinnen und Bürger zu Kasse gebeten werden
„Unter dem Motto Haushaltskonsolidierung werden Bürgerinnen und Bürger seit 2 Jahren zu Kasse gebeten oder es werden Leistungen gekürzt – um die anstehenden immensen Kosten der Kombilösung im städtischen Haushalt unterbringen zu können. So, wie der Neubau des Wildparkstadions sich derzeit anlässt, wird das die nächste große städtische Fehlkalkulation werden.
Kombilösung und SkF-Clearingstelle – aus Gemeinderat vom 20. März 2018
23. März 2018
Allgemein, Position, Presseecho
Karlsruhe: Stadtzeitung
Ausgabe vom 23. März 2018
Gemeinderat: Debatte zum Sachstandsbericht Kombilösung
Der Stadtbahntunnel unter der Kaiserstraße soll Ende 2020 und das Teilprojekt Kriegsstraße Ende 2021 fertig sein / Kritik an Kostensteigerung / Lob für Transparenz
Auf reichlich Lob für Informationspolitik und Transparenz stieß der Sachstandsbericht zur Kombilösung am Dienstag im Gemeinderat. Kritik entzündete sich in der Debatte aber an den steigenden Kosten. Der Bericht prognostiziert den Gesamtaufwand für das von Bund und Land geförderte Jahrhundertwerk auf jetzt an die 1,2 Milliarden Euro.
Gegen häusliche Gewalt: LINKE fordert längerfristiges Konzept – Gemeinderatsantrag für 20.03.18
15. März 2018
Allgemein, Anträge, Position, Presseecho
Aktualisierung aus Gemeinderatssitzung am 20.03.2018: Der OB hat zugesagt, dass dieser Antrag in der nächsten Sozialausschusssitzung beraten wird.
In Karlsruhe hat das Projekt „Häusliche Gewalt“ die genannten Aufgaben 17 Jahre im „Projektstatus“ erfüllt und sehr erfolgreiche Arbeit geleistet. „Das dokumentierte Fallgeschehen muss als die Spitze des Eisbergs betrachtet werden“ lautete 2016 das Resümee. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den befassten Einrichtungen sind hoher psychischer Belastung, Überarbeitung und Personalmangel ausgesetzt. Diese Situation spitzt sich angesichts erhöhter Fallzahlen und besonderer Problemlagen zu. Ein darauf ausgerichtetes Konzept ist notwendig. Dem gilt es auch im Doppelhaushalt Rechnung zu tragen.
Hartz IV und der Kampf ums eigene Recht
09. März 2018
Allgemein, Position, Presseecho, Pressemitteilung
Die Kehrseite des Wirtschaftsbooms: Laut dem Statistikamt der EU sind Arbeitslose in Deutschland im EU-Vergleich am stärksten von Armut bedroht. Das hat Methode und die heißt Hartz IV. Hartz IV schürt bei Vielen die Angst vor sozialem Abstieg und die Akzeptanz von Hungerlöhnen und unzumutbaren Arbeitsbedingungen.
Hartz-IV-Beziehende sind nicht nur arm, sie sehen sich auch einer Lawine fehlerhafter Bescheide ausgesetzt. In 2017 waren bundesweit über ein Drittel ihrer Widersprüche oder Klagen ganz oder teilweise erfolgreich. Mittels einer Anfrage wollen wir wissen, wie die Zahlen in Karlsruhe sind. Wie viele Klagen und Widersprüche hat es gegeben und wie viele waren erfolgreich?
Stadt lässt Bürgergesellschaft auflaufen – Kompensation für gesperrte Wasserwerkbrücke abgelehnt
Während der Renovierung der Wasserwerkbrücke ist der Zugang zum Oberwald von der Südstadt her erheblich erschwert. Die Bürgergesellschaft Südstadt hat deshalb von der Stadt verlangt: Öffnung des Osteingangs zum Zoo/Stadtgarten und kostenfreien Zooeintrtt für Kita-Gruppen. Beides hat die Stadt brüsk abgelehnt, wie an ihrer Antwort auf unsere Anfrage zu lesen ist (d.e):
Wohnungsnot in Karlsruhe vorprogrammiert? – Prognose 2015 bis 2030: Fehlbedarf von 20.000 Wohneinheiten am Karlsruher Wohnungsmarkt
21. Februar 2018
Allgemein, Anfragen, Position, Presseecho
Die Anwort der Stadt auf unsere Anfrage zu Bestand und Bedarf erschwinglicher Mietwohnungen ergibt aus unserer Sicht: Mittel- und längerfristig scheint ohne massive Gegenmaßnahmen die Wohnungsnot bzw. das Mietdesaster für alle in Karlsruhe, die nicht zu den Besserverdienenden gehören, vorprogrammiert.