Presseecho

Sparen bei den Bürger/innen – Millionen für Gewerbe Profifußball

16. November 2016  Allgemein, Presseecho, Pressemitteilung

LINKE fordert den Notartermin für die Verträge zwischen Stadt und KSC-Führung zum Neubau des Wildparkstadions abzusagen

Sabine Zürn und Niko Fostiropoulos erklären:

„Der Gemeinderat hat gestern die ersten 7 Mio EURO für den Neubau des Wildparkstadions frei gemacht. Zuvor wurde bei Kultur, Bildung und sozialen Projekten gespart und gestrichen. Die Streichungen und Entgelterhöhungen treffen breite Kreise der Bürgerschaft. Empfindlich getroffen werden vor allem Einkommensschwächere, soziale Vereine und Verbände. Wir verurteilen dies scharf, weil es zur weiteren Spaltung der Gesellschaft beiträgt, das Vertrauen in Politik und Staat untergräbt und der AfD Wähler/innen zutreibt.

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Kostet Verhandlungstaktik des KSC die Stadt weitere Millionen?

07. November 2016  Allgemein, Presseecho, Pressemitteilung

LINKE im Karlsruher Gemeinderat zu Vertragsverhandlungen zwischen Stadt und KSC zum Neubau des Wildparkstadions: Kostet Verhandlungstaktik des KSC die Stadt weitere Millionen? Bevor die Stadt unterschreibt, muss der Gemeinderat Gelegenheit zu einem Votum erhalten

Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos erklären: Ganzen Beitrag lesen »

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Blaue Plakette – Welche Auswirkungen hätte sie in Karlsruhe?

03. November 2016  Allgemein, Presseecho, Pressemitteilung

Angesichts der öffentlichen Debatte über die Einführung der blauen Plakette für Kraftfahrzeuge wollen Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos von der LINKEN im Karlsruher Gemeinderat von der Stadt wissen, wie sich diese Maßnahme auf Karlsruhe auswirken würde.

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Gegen 2. Rheinbrücke

27. Oktober 2016  Allgemein, Anträge, Presseecho

Interfraktioneller Antrag von SPD, GRÜNE, KULT, Die Linke

Planfeststellungsverfahren 2. Rheinbrücke – erneute Stellungnahme zur Machbarkeitsuntersuchung „Brücke zwischen den Brücken“

1. Die Stellungnahme wird umbenannt wie im Antragstitel beschrieben.

2. In der ergänzenden Planoffenlage durch Rheinland-Pfalz im Dezember 2015 haben die planenden Stellen weiterhin die Zahlen von 2010 zugrunde gelegt, mit der Begründung „keine wesentlichen Änderungen“. Die Stadtverwaltung fordert die Planfeststellungsbehörden in der Stellungnahme auf, die Verkehrszahlen über die heutige Rheinbrücke zu aktualisieren und auch die veralteten Prognosezahlen (vor 2011 bereits berechnet) fortzuschreiben.

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Kostensteigerungen Kombilösung – vage Angaben seitens der Stadt

25. Oktober 2016  Allgemein, Anfragen, Presseecho

Überall wird heutzutage hochgerechnet. Man sollte vermuten, dass die Stadt bei der Kombilösung möglichst genau die Kosten nachverfolgt. Dem widerspricht allerdings die Antwort, die wir von der Stadt jetzt erhalten haben. Der Bundesrechnungshof hatte im April 2015 aufgrund der Kostensteigerungen beim U-Strab-Bau in der Kaiserstraße den Nutzen des Kriegsstraßentunnels in Frage gestellt. Dadurch kann mit dem Umbau der Kriegsstraße erst 1,5 Jahre später als geplant begonnen werden. Inwiefern diese Verzögerung die Kosten der Kombilösung weiter nach oben treibt, das wollten wir wissen. Unsere Frage an die Stadtverwaltung war:

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Die Basis des Sparhaushaltes

14. Oktober 2016  Allgemein, Position, Presseecho

Die BNN sehen in der Protestaktion „Spart‘s Euch“ die „Spitze eines Eisbergs“ aus Unbehagen, welcher in der Bevölkerung angewachsen sei. Die großen Reden der Vergangenheit über die problemlose Finanzierung der Kombilösung passten nicht zum heutigen Mantra vom sparsamen Haushalten.

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Lange Wartezeiten in den Schuldnerberatungen – wir fragen nach

12. Oktober 2016  Allgemein, Anfragen, Presseecho, Pressemitteilung

„Wer in eine Schuldenfalle geraten ist und nach Hilfe ruft, braucht meist rasche Unterstützung. Betroffene klagen zunehmend über lange Wartzeiten in den Schuldnerberatungen in Karlsruhe“, begründen Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos ihre Anfrage zu überschuldeten Haushalten und Schuldnerberatungen in Karlsruhe. Sie fragen nach der Situation der Schuldnerberatungen in den letzten Jahren in Bezug auf Personal, Anzahl der Hilfesuchenden und Wartezeiten.

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Haushaltsrede – Presseecho

28. September 2016  Allgemein, Presseecho, Rede

Unverständnis für Wildparkstadion

tw. „Zu viele Lieblings- und Leuchtturmprojekte“ hat sich die Stadt nach Ansicht von Linke-Stadtrat Niko Fostiropoulos gegönnt. Und weiter: „Und sie hat sich an ihnen verhoben und auch an deren Folgekosten“. An der Spitze sehe er dabei die Kombilösung. „Die Zeche werden die Karlsruher Bürgerinnen und Bürger zahlen“.

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Weniger Sterne ohne Nightliner

07. September 2016  Allgemein, Position, Presseecho

Ist Karlsruhe eine gute Stadt für junge Leute? In vieler Hinsicht schon. Zurzeit häufen sich allerdings kritische Stimmen auch von jüngeren Menschen zum drohenden Wegfall des Nightliner-Angebots der KVV.

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Bürgerentscheid zum Bau des neuen Fußballstadions im Wildpark

18. Juli 2016  Allgemein, Anträge, Presseecho, Pressemitteilung

Zur Gemeinderatssitzung am Dienstag den 19. Juli stellen wir folgenden Antrag:

 

Neues Fußballstadion im Wildpark

 

Zusatzantrag – Bürgerentscheid

 

Der Gemeinderat beschließt, die Bürgerinnen und Bürger mittels eines Bürgerentscheides über das Projekt Neues Fußballstadion im Wildpark entscheiden zu lassen.

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