„Im Dezember 2017 erhielten wir auf unsere Fragen zur Personalsituation am Städtischen Klinikum von der Stadt Antworten, die kaum mit der derzeit in den Medien wahrzunehmenden Lage am Klinikum in Einklang zu bringen sind. Nicht hinweg zu diskutieren ist, dass Personalengpässe und Überlastungen vor allem im Pflegebereich seit Jahren und Jahrzehnten Standardthema zwischen Klinikleitung und Personalvertretung sind.
Presseecho
Personalengpässe am Städtischen Klinikum – Stadt und Gemeinderat sind gefordert
12. Februar 2019
Allgemein, Anfragen, Position, Presseecho, Pressemitteilung
Lebensqualität
08. Februar 2019
Allgemein, Berichte, Presseecho
Staus überall und keine Parkplätze! Die Politik tut nichts! Das scheint die gängige Meinung zu sein. Doch der „Stillstand“ trügt. Erstens gibt es eine Vielzahl von Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität, auch an den vielen Verkehrs-„Brennpunkten“ in Karlsruhe.
Ganzen Beitrag lesen »Beitragsfreie Kitas und Ausweitung des Karlsruher Passes
11. Januar 2019
Allgemein, Berichte, Presseecho
Hintergrundbericht zur Umsetzung der sozialpolitischen Haushaltsbeschlüsse des Karlsruher Gemeinderats. Der Antrag zu beitragsfreien Kitas wurde von mehreren Fraktionen/Gruppierungen gestellt, inklusive der Linken. Wir hatten dies schon seit Jahren immer wieder in eigenen vielen Anträgen gefordert. Die Ausweitung des Karlsruher Passes beruht auf einem Haushaltsantrag der Linken. (d.e.)
Armut und Demokratie
04. Januar 2019
Allgemein, Position, Presseecho
Wie schön, dass es bald Wahlen gibt. Im November hat der Gemeinderat doch einige Sparbeschlüsse bei Sozialem und Kultur zurückgenommen oder abgemildert.
Man wird sehen, ob nach den Kommunalwahlen wieder der Sparhammer ausgepackt wird. Dabei boomt es in Karlsruhe und die Steuereinnahmen sprudeln. Entsprechend hatten wir zum Doppelhaushalt bei Karlsruher- und Kinderpass die Erhöhung der Leistungen und die Erweiterung des Personenkreises beantragt, leider ohne Mehrheit.
Sicherheitslücken
14. Dezember 2018
Allgemein, Position, Presseecho
Laut „Sachstandsbericht für öffentliche Sicherheit und Ordnung 2018“ nehmen viele Menschen Verkehrsdelikte wie überhöhte Geschwindigkeit, Vorfahrt nehmen, Abbiegen ohne zu schauen oder zugeparkte Wege als zunehmendes Sicherheitsproblem wahr.
Bessere Arbeit, mehr Gehalt gegen Fahrermangel bei der AVG
06. November 2018
Allgemein, Anfragen, Presseecho, Pressemitteilung
LINKE im Karlsruher Gemeinderat kritisieren personalbedingte Fahrtausfälle bei der Albtal-Verkehrsgesellschaft (AVG)
„Die personalbedingten Fahrtausfälle bei der AVG häufen sich wieder, wie fast genau vor einem Jahr. Für Berufspendelnde wird die Fahrt zum Arbeitsplatz oder abends nach Hause zum Lotteriespiel. Dass die AVG die Nichteinhaltung ihrer Fahrpläne per App verbreiten kann, ist ein zweifelhafter technischer Fortschritt.
Nochmal Ferienwohnungen – eine Konkurrenz zu städtischem Wohnraum
19. Oktober 2018
Allgemein, Berichte, Presseecho
Wer sich noch erinnert: Wir hatten die Stadt nach Anzahl und Entwicklung von Ferienwohnungen gefragt, die Stadt hatte uns Zahlen aus 2011 geliefert. Nun hat da jemand nachrecherchiert. Ergebnis: Der Markt für Ferienwohnungen in Karlsruher entwickelt sich. – Ferienwohnungen verknappen den Wohnraum für Einwohner/innen, sie treiben auch die Mieten nach oben. Berlin und andere Städte können ein Lied davon singen ….
Gemeinderat soll am 23. Okt. Patenschaft mit einem Kriegsschiff beschließen – unser Gegenantrag:
18. Oktober 2018
Allgemein, Anträge, Berichte, Presseecho
Thema: Patenschaft zur Korvette Karlsruhe
Änderungsantrag zu TOP 3.1. der Gemeinderatssitzung am 23.10.2018
Der Gemeinderat beschließt:
1.Die Stadt Karlsruhe bemüht sich bei zivilen Hilfsorganisationen, die Seenotrettungsschiffe betreiben, um eine Patenschaft.
- Die Stadt Karlsruhe wird zum sicheren Hafen für gerettete Flüchtlinge erklärt.
Sachverhalt / Begründung:
Die Stadt Karlsruhe beendet mit diesem Beschluss die 100-jährige Tradition, eine Patenschaft für ein Kriegsschiff zu übernehmen und dieses mit dem Namen der Stadt auszustatten. Das oft tödliche Flüchtlingselend im Mittelmeer erfordert sichere Rettungswege für Flüchtlinge.
Unterzeichnet von:
Sabine Zürn Niko Fostiropoulos
PRESSE-ECHO:
ka news 27.10.18
Karlsruhe Gemeinderat stimmt neuer Patenschaft mit Marine zu: Emotionaler Streit um die Benennung eines Schiffs nach Karlsruhe
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP sowie die Stadträte von AfD, Freien Wählern und Für Karlsruhe begrüßten den Beschluss, die langjährige Tradition fortzusetzen. Kritik am Vorhaben der Stadt gab es hingegen von den Grünen und Linken. Sie forderten in Änderungsanträgen, dass man als Zeichen der Humanität in Karlsruhe stattdessen die Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff übernehmen sollte. Auch die Kult-Fraktion sprach sich geschlossen gegen eine erneute Patenschaft mit einem Schiff der Deutschen Marine aus.
Bitte weiterlesen unter:
https://www.ka-news.de/region/karlsruhe/Karlsruhe~/Gemeinderat-stimmt-neuer-Patenschaft-mit-Marine-zu-Emotionaler-Streit-um-die-Benennung-eines-Schiffs-nach-Karlsruhe;art6066,2297512
Versicherungsgeschäfte haben im Klassenzimmer nichts zu suchen
12. Oktober 2018
Allgemein, Anfragen, Presseecho, Pressemitteilung
Versicherungsgeschäfte im Klassenzimmer – LINKE im Karlsruher Gemeinderat fragen nach, ob auch Schulen in Karlsruhe davon betroffen sind
Unter anderem im Deutschlandfunk wurde darüber berichtet, dass an Schulen in Baden-Württemberg Lehrkräfte Angebote einer sog. Schulversicherung an die Schüler/innen verteilt haben. Die Kosten werden mit einem 1 EURO angegeben. Schüler/innen und Eltern beklagten sich über eine Art kollektiven Druck, der durch die Ausgabe der Versicherungsangebote seitens der Lehrkraft im Klassenzimmer entsteht: Wie ein 1 EURO-Angebot für die Sicherheit des Kindes verweigern?
„Lass mal Jüngere ran“
05. Oktober 2018
Allgemein, Position, Presseecho
Eine 62-jährige war dank langer Berufserfahrung mit vielfältigen Aufgaben in einem Steuerbüro betraut worden. Als Jüngere eingestellt wurden, nahm man ihr die meisten Tätigkeiten ab. Übrig blieben Kopieren und Kaffeekochen.
Ihre Wünsche nach anspruchsvoller Arbeit gingen ins Leere. Die Angestellte fühlte sich unwürdig behandelt und schilderte ihren Fall einer Antidiskriminierungsstelle.