Nach dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club setzen sich auch die Linken für den Erhalt einer
Querung über die Kriegsstraße ein. Der geplante Abriss von zwei Brücken sei ein „substanzieller
Rückschlag für den Fuß- und Radverkehr“, heißt es.
Pressemitteilung
Linke wollen Brücke erhalten
16. Dezember 2014
Allgemein, Presseecho, Pressemitteilung
Fraktionen von CDU, SPD und FDP verweigern sich dem Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge
11. Dezember 2014
Allgemein, Berichte, Pressemitteilung
… während der Freiburger Gemeinderat einstimmig für deren Schutz eintritt
In der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 9.12.14 verhinderte eine Mehrheit von CDU, SPD und FDP, dass sich der Karlsruher Gemeinderat in einer Resolution gegen die Gefährdung der kommunalen Daseinsvorsorge durch die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA ausspricht. Stadtrat Niko Fostiropoulos erklärt dazu:
Wahl Ramelows – Guter Tag, auch für die Kommunen
08. Dezember 2014
Allgemein, Berichte, Pressemitteilung
Erfreut zeigen sich Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos über die erste Wahl eines LINKEN Politikers zum Ministerpräsidenten. „Wir wünschen Bodo Ramelow und der rot-rot-grünen Koalition viel Erfolg. Geplante Maßnahmen wie die Einführung eines kostenfreien Kita-Jahres und die Einstellung von 500 Lehrkräften pro Jahr würden wir uns auch für Baden-Württemberg wünschen. Wir sind uns sicher, dass sich in Thüringen nun auch die insgesamt schwierige Lage der Kommunen bessern wird.“
Altersgerechte Standards für Kita- und Schulverpflegung
08. Dezember 2014
Allgemein, Berichte, Pressemitteilung
„Wenn eine Mitarbeiterin der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung Baden-Württemberg in der Presse zitiert wird ‚Wir haben keine Standards für die Kita- und Schulverpflegung unserer Kinder‘, wirft das für uns Fragen auf“, begründen Stadträtin Sabine Zürn und Niko Fostiropoulos von den LINKEN ihre Anfrage an die Stadtverwaltung. Vor allem geht es ihnen darum, welche speziellen, auf das Alter und die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen ausgerichteten Qualitätskriterien es in den Karlsruher Kitas und Schulen für die Verpflegung, vor allem dem warmen Mittagessen, gibt.
Bekämpfung der Altersarmut wird Kernaufgabe der Kommunen werden
08. Dezember 2014
Allgemein, Pressemitteilung
„Grundsicherung im Alter ist Altersarmut“, betonen Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos. „Ihre Bekämpfung wird Kernaufgabe der Kommunen werden. Die Sozialverbände weisen auf hunderttausende Langzeitarbeitslose hin, die ab Mitte des nächsten Jahrzehnts in die Altersarmut fallen werden.“
Keine Steuerarena für den Profi-Fußball
10. Oktober 2014
Berichte, Pressemitteilung
LINKE zu den neuen Berechnungen der Stadt für ein neues Fußball-Stadion im Karlsruher Wildpark: Kosten durch Zahlentricks schön gerechnet – Die Einnahmen der Stadt sind völlig unsicher. Wir bleiben dabei, keine Steuer-Arena für den Profifußball!
„Es sieht nur so aus als würde es billiger, es könnte die Steuerzahler sogar noch teurer kommen“, beurteilt Stadtrat Niko Fostiropoulos von den LINKEN im Karlsruher Gemeinderat die von der Stadt neu vorgelegten Kostenplanungen zum Stadionbau.
Keine privaten Wachfirmen in Flüchtlingsunterkünften
01. Oktober 2014
Anfragen, Berichte, Pressemitteilung
LINKE im Karlsruher Gemeinderat kritisieren den Einsatz von privaten Sicherheitsfirmen in Flüchtlingseinrichtungen – „Diese Privatisierung hoheitlicher Aufgaben durch die Landesregierung muss beendet werden“
„Gerade in einem humanitär so sensiblen Bereich wie Flüchtlingseinrichtungen muss Organisation und Sicherheit direkt durch staatliches oder kommunales Personal ausgeübt werden. Andere, eher sozial ausgerichtete Aufgaben, können gut von qualifiziertem Personal von sozialen Diensten und Wohlfahrtsorganisationen abgedeckt werden.
Kommunalwahlerfolg der LINKEN in Karlsruhe und Region
30. Mai 2014
Berichte, Pressemitteilung
Der Kreisverband der Karlsruher LINKEN hat allen Grund, sich zu freuen, die Kommunalwahlen sind ausgezählt und unsere Arbeit und Mühen wurden belohnt. Wir haben einen riesen Sprung gemacht.
- Karlsruhe: Niko Fostiropoulos und Sabine Zürn werden DIE LINKE im Stadtrat in Karlsruhe weiterhin vertreten. Das einzige Ziel, was wir leider nicht erreicht haben, ist das dritte Mandat, um Fraktionsstärke in Karlsruhe zu erreichen. Aber wir haben ein sehr gutes Ergebnis eingeholt und uns von 4,2 % auf 5,1 % der Wahlerstimmen mit realen Stimmenzuwächsen gesteigert. Im Gegensatz zu allen anderen kleinen Parteien haben wir zugelegt und sind wirklich knapp am 3.Mandat vorbeigeschrammt.
- Bretten: DIE LINKE wird in Bretten künftig mit einem Mandatsträger, Hermann Füllberth, im Gemeinderat vertreten sein!
- Bruchsal: DIE LINKE wird auch in Bruchsal künftig mit einer Mandatsträgerin, Thurid Feldmann, im Gemeinderat vertreten sein!
- Kreistag Landkreis Karlsruhe: DIE LINKE wird im Landkreis mit Jürgen Creutzmann ihren ersten Kreisrat stellen!
Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten, liebe Sabine, liebe Thurid, lieber Niko, lieber Hermann, lieber Jürgen, viel Freude an eurer künftigen neuen Aufgabe und viel Erfolg bei eurer wichtigen politischen Arbeit.
Herzlichen Glückwunsch Allen, die an der Erreichung dieser Wahlergebnisse beteiligt waren. Vielen Dank euch Allen für den tollen Wahlkampf, Danke für eure Arbeit, eure Energie und eure Unterstützung für unsere Partei.
Wir haben uns damit eine wesentlich breitere Basis geschaffen und damit auch viel mehr Möglichkeiten zur aktiven Gestaltung in der politischen Landschaft im Ländle. Wir werden sie nutzen und unsere kommunalpolitische Kompetenz unter Beweis stellen.