Im Rahmen unserer Reihe “LINKE Kandidat*in trifft …” hat Utz Mörbe (Kandidat im WK Böbligen) am 19. Januar per Video Konferenz Michel Brandt (LINKER Bundestagsabgeordneter aus Karlsruhe) getroffen, um mit ihm über Solidarität mit Geflüchteten in Baden-Württemberg zu Sprechen. Moderiert wurde das Gespräch von Reinhard Stübner.
Das Video findet ihr hier, viel spaß beim anschauen: https://youtu.be/irFstP1RtQc
Robert Schacht „Gewerbetreibende nicht mit den Kosten für die Corona-Krise allein lassen“
Die Coronapandemie trifft den Mittelstand hart. Viele, insbesondere kleine Geschäfte stehen mit dem Rücken zur Wand, mit einem Bein in der Insolvenz.
Dazu der Landtagskandidat der LINKEN in Leonberg, Robert Schacht „Das bedeutet das Aussterben von Innenstädten, das Aus für inhabergeführte Läden, für Restaurants, Bars und Klubs. Leerstand ist die Folge, Verödung der Innenstädte. Unsere Fußgängerzonen verwandeln sich in eintönige Konsummeilen ohne Herz und ohne Lokalkolorit.“ Er fügte hinzu „Das wollen wir als Linke nicht; das Aussterben gerade der kleinen Geschäfte müssen wir verhindern. Wir wollen lebendige Innenstädte – auch nach der Pandemie!“
Zu Beginn der Pandemie im März 2020 hat die Bundesregierung ein Kündigungsmoratorium beschlossen. Mietschulden aus den Monaten April bis Juni konnten aufgeschoben werden und durften nicht zur Kündigung und Zwangsräumung führen. Das hat so manchen Laden vor der Insolvenz gerettet. Dieses Kündigungsmoratorium ist nicht verlängert worden. Dazu Robert Schacht „Das geht so nicht. Wer den Lockdown II beschließt, muss auch das Kündigungsmoratorium II beschließen.“
Die LINKE im Bundestag fordert zum Erhalt und zur Wiederbelebung der Innenstädte, die Gewerbemieter in der Pandemie zu entlasten und die Vermieter an den Krisenkosten zu beteiligen. Überbrückungshilfen zur Unterstützung der Wirtschaft sind sinnvoll und nötig. Damit die staatlichen Hilfen auch bei den Betroffenen bleiben, müssen auch Vermieter*innen von Gewerberäumen auf einen Teil Ihrer Mieteinnahmen verzichten. Um die Gewerbemieter zu entlasten, schlägt DIE LINKE folgende Maßnahmen vor:
1. ein Kündigungsmoratorium bei COVID-19-bedingtem Zahlungsverzug für die gesamte Dauer der Pandemie
2. einen gesetzlichen Anspruch auf Absenkung der Nettokaltmiete um 30-50 Prozent für Gewerbemieter*innen, die pandemiebedingt von erheblichen Umsatzverlusten betroffen und denen Mietzahlungen in voller Höhe nicht zumutbar sind
3. eine darüberhinausgehende Minderungsmöglichkeit um mindestens die Hälfte der geschuldeten Miete bei behördlichen Einschränkungen des Geschäftsbetriebs zur Eindämmung der Pandemie nach österreichischem Modell
4. einen Härtefallfonds, der privaten, kommunalen und genossenschaftlichen Vermietern*innen gewerblich genutzter Räume, die durch pandemiebedingt verringerte Mieteinnahmen in wirtschaftliche Not geraten, schnelle, unbürokratische Hilfen gewährt.
Robert Schacht ist Landtagskandidat für den Wahlkreis Leonberg – Weil der Stadt – Herrenberg
Im Rahmen unserer Reihe “LINKE Kandidat*in trifft …” hat 12. Januar Robert Schacht (Kandidat im WK Leonberg) per Video Konferenz Elwis Capece (Gewerkschaftssekretär und Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung – Genuss – Gaststätten (NGG)) getroffen, um mit ihm über Sozialpolitik (nicht nur in Zeiten von Corona) in Baden-Württemberg zu Sprechen. Moderiert wurde das Gespräch von Richard Pitterle, dem Bundestags Direktkandidaten der LINKEN in Böblingen.
von Robert Schacht, Landtagskandidat für den Wahlkreis Leonberg – Weil der Stadt – Herrenberg
Mehr als 145 Tafeln versorgen derzeit Menschen in Baden – Württemberg mit Lebensmitteln. Zu den Tafelnutzern zählen sowohl Arbeitslose, Geringverdiener, Rentner und Alleinerziehende, als auch Menschen mit Migrationshintergrund. Aufgrund der Pandemiesituation sind zusätzlich nun auch viele Kurzarbeiter dazu gekommen. Laut dem Verband Die Tafel e.V., waren im vergangenen Jahr mehr als 1000 freiwillige Helferinnen und Helfer für bis zu 150000 bedürftige Menschen tätig. Die überwiegende Zahl der Mitarbeiter ist dort ehrenamtlich im Einsatz. In der derzeitigen Situation allerdings wird deren Arbeit und die Aufrechterhaltung der Tafeln an sich, erheblich erschwert. Zu kleine Räumlichkeiten und damit verbundene Probleme beim Abstand halten, gefährden die Gesundheit der Helfenden ebenso wie die der Kunden. Das Spendenaufkommen ist spürbar zurückgegangen, wodurch das Nahrungsmittelangebot deutlich geringer geworden ist und oft nicht mal mehr für alle Bedürftigen reicht. Auf eine Anfrage zur Finanzierungsmöglichkeit für die Tafeln teilte die Landesregierung mit, dass die Haushaltsplanung aktuell keine Mittel für die Finanzierung der Tafeln vorsehe. Wir als Linke fordern daher eine finanzielle Unterstützung für die Aufrechterhaltung der so dringend benötigten Tafeln und eine Bereitstellung geeigneter Räumlichkeiten durch die Kommunen. Ebenso muss das Ehrenamt gestärkt werden und mehr Aufwertung erfahren – zum Beispiel auch durch eine Anerkennung der Leistung in Form von Rentenpunkten. Für ein soziales Baden – Württemberg brauchen wir eine starke Linke im Landtag!
Unter dem Motto „Kandidat*in trifft ..“ zeichnet der Kreisverband Böblingen am 29. Dezember, am 05., 12. und 19. Januar Gespräche über die den Wahlkampf der Böblinger Kandidat*innen prägenden Themen mit Gästen auf. Die Aufzeichnungen finden Mitglieder Öffentlich statt und werden unmittelbar danach hier und auf Facebook veröffentlicht.
LINKE, Ökologie und Klimaschutz
Zum Auftakt trifft Detlev Reppenhagen (Ersatzkandidat im WK Leonberg) am 29. Dezember per Video Konferenz Jörg Rupp (Landtagskandidat der Linken im Wahlkreis Karlsruhe Land und Mitglied des Landeselternbeirats Baden-Württemberg) um mit ihm über Ökologie und Klimaschutz zu Reden. Moderiert wird das Gespräch von Peter Laskowski.
Dann geht es Schlag auf Schlag weiter.
Sozialpolitik (nicht nur in Zeiten von Corona)
Am 12. Januar trifft Robert Schacht (Kandidat im WK Leonberg) per Video Konferenz Elwis Capece (Gewerkschaftssekretär und Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung – Genuss – Gaststätten (NGG)) um mit ihm über Sozialpolitik (nicht nur in Zeiten von Corona) in Baden-Württemberg zu Sprechen. Moderiert wird das Gespräch von Richard Pitterle, dem Bundestags Direktkandidaten der LINKEN in Böblingen.
Solidarität mit Geflüchteten
Zum Abschluss trifft am 19. Januar trifft Utz Mörbe (Kandidat im WK Böbligen) per Video Konferenz Michel Brandt (LINKER Bundestagsabgeordneter aus Karlsruhe) zum Gespräch über Solidarität mit Geflüchteten. Moderiert wird das Gespräch von Reinhard Stübner.
Wieder geht ein Jahr zu Ende – ein Jahr, das allerdings wenig Anlass zur Freude gab. Ein Jahr, das sicher viele von uns an die Grenzen ihrer Belastbarkeit und neue Sorgen und Nöte in unser Leben gebracht hat.
Unser Land ist gespaltener denn je, denn Corona hat auch die gesellschaftlichen Abgründe aufgedeckt, die sich in vielen Jahrzehnten selbstherrlicher Lobbyismus-Demokratie aufgetan haben. Da werden plötzlich hunderte von Milliarden Euro geopfert, damit die Wirtschaft wegen Corona nicht zusammenbricht, wo es in all den Jahren zuvor jedoch hieß, man habe kein Geld für die wichtigen Zukunftsinvestitionen wie Bildung, Ausbau des Internets, Digitalisierung der Behörden, Klimaschutz usw. All die Leute, die mit schmalen Gehältern sich durch das Leben kämpfen, müssen sich mehr als verhöhnt vorkommen – bei einem Füllhorn an Mitteln, nachdem jahrelang über eine schwarze Null fabuliert wurde.
Viele Strukturen sind inzwischen stark beschädigt oder gar zerstört. Menschen haben ihre wirtschaftliche Existenz verloren, viele Arbeitsplätze sind schon verloren oder werden noch verloren gehen. Noch mehr Menschen als zuvor werden darum bangen, die Miete für ihre Wohnung aufbringen zu können, und die Zahl der Obdachlosen wird steigen. Unser Landtagskandidat für den Kreis Leonberg, Robert Schacht, hat kürzlich in einem Kommentar die Situation von Obdachlosen während der Pandemie eindrücklich beschrieben.
Aber auch unsere kulturelle Infrastruktur und die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen haben empfindlich Schaden genommen. Homeschooling ist ein wahrlich schlechter Ersatz für das Lernen in der Schule, die sozialen Kontakte und einen strukturierten Tagesablauf. Einer kürzlich veröffentlichten Studie zufolge hat sich die Cyber-Abhängigkeit von Kindern und Jugendlichen während der Pandemie um ein Vielfaches erhöht. Und die psychosozialen Folgen sind noch gar nicht absehbar.
Jetzt steht ein Superwahljahr an, zumindest für uns in Baden-Württemberg,
haben wir doch sowohl im März die Landtagswahl als auch im September die Bundestagswahl vor der Brust.
Hier bietet uns Corona trotz allem eine Chance: Wir als Linke haben die
Lösungen, um die entstandene Schieflage zu beheben, denn bei uns steht bei allen politischen Überlegungen und Maßnahmen nur eines im Mittelpunkt: der Mensch. Daher kümmern wir uns um die Dinge, die die Menschen unmittelbar in ihrem Alltag beschäftigen und existenzieller Natur sind – ganz einfach linke
Kernthemen also.
Mit Richard Pitterle schicken wir einen Bewerber um ein Bundestagsmandat ins Rennen, der durch sein Eintreten für eine gerechte Steuerpolitik an diese Kernthemen anknüpft und ebenso über die notwendige politische Erfahrung verfügt, um auf Bundesebene erfolgreich zu sein. Dafür braucht er ebenso wie unsere Landtagskandidaten Utz Mörbe und Robert Schacht die Unterstützung eines aktiven und engagierten Kreisverbandes.
Lasst uns also alle den Blick nach vorne richten und mit Mut, Selbstvertrauen und klarer politischer Ausrichtung die Menschen von unseren Ideen überzeugen.
Wir haben viel vor im kommenden Jahr!
Um dafür Kraft zu tanken wünschen wir Euch erholsame, friedliche, genussvolle und vor allem gesunde Weihnachtstage und einen zuversichtlichen Start in ein hoffentlich gutes neues Jahr!
Herzlichst Daniela Grondey und Carsten Lau
Dezember 2020
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