Beiträge vom April 2013

Ostmeyer und Dreher in der Antragskommission des Wahlparteitags der Partei DIE LINKE.

Brigitte Ostmeyer

Beim kommenden Wahlparteitag der Linken vom 14. bis 16. Juni stellt der Kreisverband Böblingen zwei von 18 Mitgliedern der Antragskommssion. Die Holzgerlingerin Brigitte Ostmeyer vertritt dort den Parteivorstand und ist in Böblingen stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands. Der Böblinger Pressesprecher der Linken, Stefan Dreher, vertritt den baden-württembergischen Landesverband.

Zur Findung des Wahlprogramms müht sich die Partei um größtmögliche Transparenz. Schon auf dem Weg zu dem Entwurf, der nun seit dem 18. April vorliegt und Mitte Juni auf dem Parteitag beraten wird, gab es eine sehr breite Diskussion mit Regionalkonferenzen z.B. in Frankfurt und Nürnberg. Aber auch via Diskussionsforum im Internet konnten sich die Mitglieder einbringen. Allein im Böblinger Kreisverband beschäftigt sich eine achtköpfige Arbeitsgruppe mit dem Programmentwurf. Ganzen Beitrag lesen »

Infostand in Sindelfingen auch bei schwerem Wetter

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Das letzte Kindergartenjahr Beitrags-frei

und

Werbung für die Veranstaltung “Bildungsreform trotz Spardiktat”

Das waren die Themen beim Infostand, den der OV Sindelfingen-Böblingen am Samstag, 20. April 2013 auf dem Sindelfinger Marktplatz durchführte. Das alles bei denkbar schlechtestem Wetter.

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Richard Pitterle: Rede zum Haushalt Sindelfingen 2013

Richard Pitterle

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Dr.Clemens, sehr geehrter Herr Gangl, liebe Kolleginnen und Kollegen,

unter welchen Rahmenbedingungen findet die heutige Haushaltsdiskussion statt: Im Gemeindefinanzbericht 2012 des Deutschen Städtetags ist zu lesen:

„Die Kommunen rechnen 2012 mit einem Überschuss von 2,3 Milliarden Euro. Nur besagt ein Überschuss im Gesamthaushalt keineswegs, dass in den Städten alles im Lot ist. Die Schlagworte sind bekannt: Investitionsstau, Sozialausgaben, Kassenkredite. Zudem sind Unterschiede deutlich. Die eine Region ist wirtschaftlich stark, die andere nachhaltig strukturschwach.“

Wir in Sindelfingen scheinen zu den wirtschaftlich stärkeren Kommunen zu gehören. Aber wir wissen auch von  der starken Abhängigkeit von der Firma mit dem Stern. Eine Wirtschaftskrise wie 2009 kann die jetzt sprudelnden Einnahmen wieder zum Stocken bringen.

Spiegel-Online schreibt:

„Die deutschen Kommunen haben 2012 keine neuen Schulden gemacht. Doch der Sparkurs hat eine Kehrseite: Die Städte und Gemeinden stecken viel zu wenig Geld in Schulen und Straßen. Der Investitionsstau beläuft sich bereits auf 100 Milliarden Euro.“

Und ein letztes Zitat:

“Der Verfall der Infrastruktur wird zunehmend zur Wachstumsbremse”, sagt Präsident des Deutschen Städte-und Gemeindebundes Christian Schramm. Ganzen Beitrag lesen »

Bilder vom Infostand in Höfingen des OV Leonberg

20. April 2013  Allgemein, Ortsverband Leonberg

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Rede im Bundestag: Wirtschaftskriminalität bekämpfen!

19. April 2013  Allgemein, Bundestag

Vorbereitungen zur Veranstaltung mit Erhard Korn am 2. Mai in Sindelfingen laufen auf Hochtouren

70 Plakate für Sindelfingen fertiggestellt.

70 Plakate für Sindelfingen fertiggestellt.

Alle Details zu dieser Veranstaltung:
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BILDUNGSREFORM TROTZ SPARDIKTAT

2. Mai 19:30 UhrErnst-Schäfer-Haus
Corbeil-Essonnes-Platz 10
Sindelfingen