Beiträge vom Juni 2013

Die ersten Plakate für Eva Bulling-Schröter hängen schon

Plakat EvaEva Bulling-Schröter, die Vorsitzende des Umweltausschusses des Deutschen Bundestags, kommt zu einer Veranstaltung am 9. Juli nach Sindelfingen.

Dazu haben wir jetzt die ersten Plakate aufgehängt.

Wenn Sie mehr über die Energiepolitik der Bundestagsfraktion der Linken erfahren wollen: Click

Richard übernimmt erneut eine Patenschaft für eine USA-Stipendiatin

26. Juni 2013  Allgemein, Bundestag
Mit einem kleinen Taschengeld verabschiedet Richard Pitterle Katja in ihren USA-Aufenthalt

Mit einem symbolischen Taschengeld verabschiedet Richard Pitterle Katja Della Libera in ihren USA-Aufenthalt

Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestags hat Richard Pitterle erneut die Patenschaft für eine Schülerin aus dem Kreis Böblingen übernommen:

Die 16-jährige Katja Della Libera aus Renningen wird ein Jahr lang eine Schule in den USA besuchen. Das Patenschaftsprogramm beinhaltet, dass im Gegenzug eine amerikanische Schülerin oder eine junge amerikanische Arbeitnehmerin nach Deutschland kommt, um hier zu lernen oder zu arbeiten.

DGB-Studie bestätigt Rentenkonzept der LINKEN

25. Juni 2013  Allgemein, Bundestag, Rente

Die Ergebnisse der DGB- Studie ‘Arbeitsfähig bis zur Rente?’ bestätigen das Rentenkonzept der LINKEN. Die Rente erst ab 67 war von vornherein als Kürzungsprogramm angelegt. Das lässt sich nun wirklich nicht mehr leugnen. Unser derzeitiges Rentensystem ist derart von Fehlentscheidungen bestimmt, dass es nun gilt, rasch das Ruder herumzureißen und einen sicheren Hafen anzusteuern.

Durch verantwortungslose Politik und gnadenlose Schönfärberei produziert die Bundesregierung Altersarmut in großem Stil. Denn weder die rosarot gefärbte Sicht der Bundesregierung auf den Arbeitsmarkt noch ihr Beharren auf der Alternativlosigkeit ihrer Politik ändern etwas an den Tatsachen: Bis 67 vollzeitbeschäftigt zu sein, ist für viele Berufsgruppen schlicht undenkbar und gesundheitlich nicht zu leisten. Deshalb fordert DIE LINKE eine flexible Regelung, die unterschiedlichen Bedürfnissen gerecht werden kann. Wer 40 Jahre rentenversichert ist, soll mit 60 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können. Für die Altenpflegerin und den Fliesenleger wäre das mehr als gerecht.

Warnstreik vorm real auf der Hulb

aus der Kreiszeitung/Böblinger Bote

aus der Kreiszeitung/Böblinger Bote

Arme Familien bleiben auf der Strecke

21. Juni 2013  Allgemein

Zur Ankündigung von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU), das Ehegattensplitting solle zu einem Familiensplitting ausgebaut werden:

Arme Familien bleiben bei der Politik, die diese Bundesregierung betreibt, regelmäßig auf der Strecke. Wir brauchen keine weiteren Steuergeschenke für Reiche, sondern eine bessere Infrastruktur, die allen Familien im Land zugutekommt.

Von einem Familiensplitting würden vor allem besser verdienende Familien profitieren. Bei Familien, die auf jeden Cent angewiesen sind, käme wieder einmal so gut wie nichts an. Diese Ungerechtigkeit kann auch nicht durch eine Erhöhung des Kindergelds ausgeglichen werden, solange dieses auf Transferleistungen wie Hartz IV angerechnet wird. Auf dem Kontoauszug taucht dann vielleicht ein höheres Kindergeld auf, aber eben auch ein niedrigeres Arbeitslosengeld II. Unter dem Strich bleibt es ein unsoziales Nullsummenspiel.

Verfassungsschutz bespitzelt Linken: „Rachegelüste des Ministers“

20. Juni 2013  Allgemein, Pressemitteilungen

Stuttgarter Zeitung – Gerlinde Wicke-Naber, 20.06.2013 20:30 Uhr

Böblingen • Stefan Dreher, der Büroleiter des Bundestagsabgeordneten der Linken Richard Pitterle im Kreis Böblingen und selbst Bundestagskandidat der Linken im Kreis Esslingen, hat beim Verfassungsschutz um Auskunft gebeten, ob und welche Eintragungen es über ihn gibt. Die Antwort: seit dem Jahr 2007 wurde der 58-Jährige beobachtet. Aufgelistet wurden seine Teilnahmen an Landesvorstandssitzungen und Qualifizierungsveranstaltungen seiner Partei.

Der Brief des Verfassungsschutzes: Click

Herr Dreher, wie kamen Sie dazu, beim Verfassungsschutz anzufragen, ob Sie beobachtet werden?
Kürzlich ist herausgekommen, dass in meiner Heimatstadt Tübingen die 1. Mai-Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) vom Verfassungsschutz beobachtet worden sind. Da ich lange der Sprecher des Arbeitskreises des DGB in Tübingen war, wollte ich wissen, ob auch zu meiner Zeit schon „Erkenntnisse“ gesammelt wurden. Ganzen Beitrag lesen »