Beiträge vom November 2013

Kreismitgliederversammlung: Die Linke wertet Bundestagswahl aus

Bei der Kreismitgliederversammlung der Linken am letzten Samstag (26.10.2013) im Böblinger Arbeiterzentrum wurde nach einer Wahlauswertung schnell der Blick nach vorne gerichtet: Es galt die Aufgaben für die kommenden Kommunalwahlen anzusprechen, und es waren Delegierte für den nächsten Landesparteitag zu wählen.

Auch wenn am Wahlabend in allen Programmen bei der Gewinn- und Verlustrechnung der Balken bei der Linken nach unten zeigte, fühlten wir uns nicht als Verlierer,” sagte der frisch gewählte Sindelfinger Bundestagsabgeordnete Richard Pitterle. “Im Juni 2012 standen wir bei Umfragen bei vier Prozent und wenn wir uns nicht angestrengt hätten, wäre es uns wie der FDP ergangen und aus dem Bundestag abgewählt worden.”

Die Versammlung zeigte sich zufrieden mit dem Wahlergebnis, vor allem damit, dass der Kreis Böblingen im Landesvergleich weit über dem Durchschnitt lag, wenn man die Quote betrachtet, wie viele Wähler gehalten werden konnten. “Für die Kommunalwahl ist das ein klarer Auftrag,” sagte Reinhard Stübner vom Sindelfinger Ortsverband.

So wurden auch Verabredungen getroffen, wie die Kommunalwahlen zu organisieren sind: Klar wurde, dass die Linke wieder zur Kreistagswahl und zur Sindelfinger Gemeinderatswahl antritt. Geprüft wird noch, ob und inwiefern ein Antritt für die Gemeinderatswahlen in Böblingen, Leonberg, Herrenberg, Weil der Stadt und Grafenau einen Sinn ergibt.

Zum Landesparteitag konnte der Böblinger Kreisverband diesmal sechs statt seither vier Delegierte wählen, was auf den Mitgliederzuwachs zurückzuführen war. Gewählt wurden Rita Bayer (Aidlingen), Ehrenfried Goehricke (Grafenau), Brigitte Ostmeyer (Holzgerlingen), Petra Rothmann-Weichert (Leonberg), Ralf Schindler (OV Leonberg) und Reinhard Stübner (Sindelfingen).

Als Vertreter für den Landesausschuss, für den “kleinen Landesparteitag”, wurde Reinhard Stübner gewählt.

Ausbluten der Rentenkasse verhindern

02. November 2013  Allgemein, Rente

Zu den von der Deutschen Rentenversicherung Bund bekannt gegebenen Zahlen des Schätzerkreises, die nach geltender Gesetzeslage eine Senkung des Beitragssatzes von 18,9 auf 18,3 Prozent zum 1. Januar 2014 erforderlich machten:

Eine erneute Senkung des Beitragssatzes in dieser Größenordnung würde die Reserven der gesetzlichen Rentenversicherung schmelzen lassen wie Butter in der Sonne. Dringend notwendige Leistungsverbesserungen wie die Stabilisierung des Rentenniveaus, Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente und vor allem die Aussetzung der Rente erst ab 67 wären damit auf absehbare Zeit unmöglich. Der Bundestag muss jetzt so schnell wie möglich handeln und ein Ausbluten der Rentenkasse verhindern. Ganzen Beitrag lesen »