Beiträge vom April 2014

Die ungehaltene Rede: Nein zum Sindelfinger Haushalt und eine Pressemitteilung

16. April 2014  Allgemein, Gemeinderat, OV Sindelfingen-Böblingen

Ungehaltene Reden sind oft die besten. . .

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Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte Sie um Beachtung nachfolgend angefügter Erklärung des Sindelfinger Stadtrats, Herrn Richard Pitterle.
Schöne Grüße
Stefan Dreher
DIE LINKE. Kreisverband Böblingen
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Wilhelmstr. 24, 71034 Böblingen
0173-8262633 • stefan.dreher@die-linke-bw.de

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Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung haben überraschend- im Gegensatz zu den Vorjahren- die Fraktionen auf die Begründungen bei der Gesamtabstimmung des Haushalts verzichtet. Ich wollte angesichts der vielen Punkte auf der Tagesordnung kein Spielverderber sein, habe deswegen auch davon abgesehen meine Abstimmungsverhalten zu begründen. Möglicherweise war das ein Fehler, daher sende ich Ihnen mein vorbereitetes Statement mit der Bitte um Berichterstattung.

Mit freundlichen Grüßen

Richard Pitterle

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Pitterle 06.02.2012-002 1xnormale PassRichard Pitterle, 8.2.1014

Warum NEIN zum Haushalt?

Das Ergebnis der Haushaltsberatungen ist aus meiner Sicht nüchtern einzuschätzen. Alle Anträge von mir wurden in Ausschüssen behandelt, in denen ich kein Stimmrecht habe.

Keiner meiner Anträge wurde angenommen. Ich hätte nicht erwartet, dass diese eins zu eins übernommen würden, aber die Richtung müsste stimmen. Tut sie aber nicht.

  1. Ich hatte den Antrag gestellt, wie andere Städte auf kommunale Betriebsprüfer zu setzen, um eventuelle Lücken beim Steuervollzug zu schließen. Der Antrag wurde gar nicht abgestimmt, sondern es hieß, es käme ein Bericht von der Verwaltung. Ganzen Beitrag lesen »

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Unterstützung für die PRISMA-Schule

06. April 2014  Allgemein, Kommunalpolitik, OV Sindelfingen-Böblingen, Pressemitteilungen
Pitterle_und_Stuebner_bei_der_PRISMA-Schule

Der Schulleiter Ismail Temel (links) und Kemal Gidir vom Trägerverein der PRISMA-Schule informieren die Linken-Politiker Richard Pitterle (2.v.l.) und Reinhard Stübner über die Entwicklung der Schule

Der Sindelfinger Bundestagsabgeordnete der Linken, Richard Pitterle und der Böblinger Ortsvorsitzende der Linken, Reinhard Stübner, besuchten die PRISMA-Schule in Böblingen.

Der Geschäftsführender Schulleiter Ismail Temel und der Vorsitzender des Trägervereins Kemal Gider schilderten den beiden LINKE-Politikern die Entwicklung der Schule und ihren Wunsch auf räumliche Erweiterung im Interesse der Schüler.

Reinhard Stübner sprach die negativen Berichte in einigen Medien an, die die Schule in den Verdacht einer Islamisierung rückten.  Schulleiter Temel stellte klar: “In der Schule findet gar kein Religionsunterricht statt und der Unterricht erfolgt in Deutsch. Auch Kinder ohne Migrationshintergrund werden hier unterrichtet.”

Richard Pitterle äußerte die Hoffnung, dass die Stadtverwaltung in Sindelfingen, die ein großes Herz für private Projekte habe, auch in diesem Fall eine Hilfestellung leiste, damit die Prisma-Schule ihr erfolgreiches Projekt unter besseren räumlichen Bedingungen fortsetzen könne.

Das Video von der TTIP Veranstaltung

05. April 2014  Allgemein

Am 26. März 2014 führten wir zusammen mit der Piratenpartei, der GEW, ver.di und attac im Sindelfinger Bürgerzentrum “Ernst-Schäfer-Haus” eine Veranstaltung zum thema TTIP durch (Transatlantic Trade and Investment Partnership).

Diese Veranstaltung ist auf Video dokumentiert: