Ungehaltene Reden sind oft die besten. . .
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Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte Sie um Beachtung nachfolgend angefügter Erklärung des Sindelfinger Stadtrats, Herrn Richard Pitterle.
Schöne Grüße
Stefan Dreher
DIE LINKE. Kreisverband Böblingen
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Wilhelmstr. 24, 71034 Böblingen
0173-8262633 • stefan.dreher@die-linke-bw.de
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Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung haben überraschend- im Gegensatz zu den Vorjahren- die Fraktionen auf die Begründungen bei der Gesamtabstimmung des Haushalts verzichtet. Ich wollte angesichts der vielen Punkte auf der Tagesordnung kein Spielverderber sein, habe deswegen auch davon abgesehen meine Abstimmungsverhalten zu begründen. Möglicherweise war das ein Fehler, daher sende ich Ihnen mein vorbereitetes Statement mit der Bitte um Berichterstattung.
Mit freundlichen Grüßen
Richard Pitterle
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Richard Pitterle, 8.2.1014
Warum NEIN zum Haushalt?
Das Ergebnis der Haushaltsberatungen ist aus meiner Sicht nüchtern einzuschätzen. Alle Anträge von mir wurden in Ausschüssen behandelt, in denen ich kein Stimmrecht habe.
Keiner meiner Anträge wurde angenommen. Ich hätte nicht erwartet, dass diese eins zu eins übernommen würden, aber die Richtung müsste stimmen. Tut sie aber nicht.
- Ich hatte den Antrag gestellt, wie andere Städte auf kommunale Betriebsprüfer zu setzen, um eventuelle Lücken beim Steuervollzug zu schließen. Der Antrag wurde gar nicht abgestimmt, sondern es hieß, es käme ein Bericht von der Verwaltung. Ganzen Beitrag lesen »