DGB und LINKE betonen Gemeinsamkeiten

15. September 2015  Allgemein

neues-deutschland.deSpitzen von Gewerkschaftsbund und Partei diskutierten über TTIP, Arbeitsmarkt, Europa und FlüchtlingeIn vielen Bereichen verfolgen DGB und Linkspartei ähnliche Ansätze. Beide Seiten trafen sich in Berlin. Beim Thema TTIP gibt es aber Differenzen – während der DGB »Korrekturen« fordert, will die LINKE TTIP »stoppen«.

Berlin. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, hat ein gemeinsames Treffen von Vorstandsmitgliedern des DGB und der Linkspartei am Mittwoch gelobt. Es sei ein »konstruktives Gespräch« gewesen, sagte Hoffmann. In der Einschätzung der Lage auf dem Arbeitsmarkt habe es viele Gemeinsamkeiten gegeben. Anders als der Chef des unternehmernahen Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, lehnt Hoffmann Einschränkungen beim Mindestlohn für Flüchtlinge ab. Die Austeritätspolitik in den von der Wirtschaftskrise betroffenen Staaten der Europäischen Union bezeichnete der DGB-Chef zudem als »gescheitert«. Der Gewerkschaftsbund fordert vielmehr eine Zunahme der Investitionen, um die Krise zu überwinden. Ähnliche Forderungen erhebt die LINKE.

Kleine Differenzen zwischen DGB und Linkspartei bestehen beim transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Hoffmann forderte hierbei »Korrekturen«. Er sprach sich gegen private Schiedsgerichte aus und forderte, dass die Anerkennung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation nicht infrage gestellt werden dürfe. Diese Normen verbieten beispielsweise Diskriminierung am Arbeitsplatz. Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, betonte, dass seine Partei in dieser Frage radikaler sei. »Wir wollen TTIP stoppen«, erklärte Riexinger. nd