Beiträge im Jahr 2015

Riexinger in Herrenberg: “Wir integrieren auch Milliardäre”

09. August 2015  Allgemein
Riexinger_in_Herrenberg_1

Bernd Riexinger, der Parteichef der Linken, der seine Partei 2016 als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf führt, diskutierte im Botenfischer mit knapp dreißig Herrenbergern.

“Das ist eines unserer größten Integrationsvorhaben, Millionäre und Milliardäre wieder in den Kreis der Steuerzahler zurückzuholen,” scherzte Bernd Riexinger im Botenfischer. Das war es dann aber auch an platten Sprüchen, denn Riexingers Rede war ansonsten sehr ruhig und sachlich vorgetragen.

DAS SCHREIBT DER GÄUBOTE

Er begann aktuell bei den militärischen Angriffen Erdogans gegen die Kurden im Irak und in der Türkei: “Erst förderte er den IS, um Saddam zu stürzen, jetzt blufft er und benutzt die Angriffe auf den IS vor allem, um die autonomen Gebiete der Kurden zu verhindern, was ein Beispiel geben könnte.” Erdogan strebe nach dem Verlust der absoluten Mehrheit Neuwahlen an, um die linke HDP wieder unter die 10-Prozent-Hürde zu drücken. Auch über die in der Türkei stationierten Patriot-Raketen, die von Bundeswehr-Soldaten betreut werden, macht sich Riexinger Sorgen: “Da kann die Bundeswehr in einen Krieg hineingezogen werden, den in Deutschland doch niemand ernsthaft will. Die Raketen müssen abgezogen werden, zumal man weiß, wie anfällig Erdogan für islamistische Ideen ist.” Ganzen Beitrag lesen »

Mit einem Bundestags-Stipendium für ein Jahr in die USA

09. August 2015  Allgemein
Klein_Mit_einem_symbolischen_Taschengeld_verabschiedet Richard_Pitterle_die_PPP_Stipendiantin_Lea_Schoeneberg_aus_Gaertringen_in_die_USA.

Mit einem symbolischen Taschengeld verabschiedet Richard Pitterle die PPP-Stipendiantin Lea Schöneberg aus Gärtringen in die USA.

Der Sindelfinger Bundestagsabgeordnete Richard Pitterle ist „Pate“ der Stipendiantin Lea Schöneberg aus Gärtringen. Sie wird nun für ein Jahr in den USA lernen und arbeiten. Dies findet im Rahmen des „Parlamentarischen Partnerschafts-Programms“ (PPP) statt, einem Austausch-Programm zwischen dem US-Amerikanischen Kongress und dem Deutschen Bundestag, das sich an junge Menschen wendet. Lea hatte sich Ende letzten Jahres um dieses Auslands-Stipendium beworben.

DAS SCHREIBT DIE BÖBLINGER KREISZEITUNG

DAS SCHREIBT DER GÄUBOTE

An je knapp 300 Interessente werden die Stipendien vergeben. Richard Pitterle hat Lea Schönberg aus mehreren Bewerberinnen bzw. Bewerbern aus dem Landkreis Böblingen ausgesucht. Wenn sie dann in den USA ist, wird sich dort ein Kongressabgeordneter um sie kümmern, sofern sie Fragen oder Probleme hat.

Richard Pitterle, nun quasi der offizielle „Pate“ von Lea, betreute schon mehrere junge Menschen, die in die USA gehen konnten. „Für alle war das entweder schulisch oder beruflich ein Erfahrungswert, der sie deutlich weiter gebracht hat. Auch für Lea wird das sicher ein super Jahr werden, da bin ich mir sicher,“ so Pitterle.

 

Bernd Riexinger in der Sindelfinger Zeitung – das Interview

09. August 2015  Allgemein

Am Samstag, 8. August stand in der Sindelfinger Zeitung ein großer Artikel samt Interview.Hier das Interview:

Das Redaktionsgespräch: Bernd Riexinger will für Die Linke in den Landtag, benennt Wohnen, Arbeiten und den Verkehr als große Themen und schlägt scharfe Töne an

„Nils Schmid ist die schwarze Null“

Für Bernd Riexinger eines der wichtigsten Themen: Arbeit, von der man leben kann und Verträge, die Sicherheit geben. Bild: Fotolia

 

 

Als einer der beiden Parteivorsitzenden der Linken zieht der Leonberger Bernd Riexinger in den Landtags-Wahlkampf. Für ihn lahmt und stottert der Reformmotor, soziale Ansätze bei den Themen Wohnen, Arbeiten, Verkehr und Steuern gäbe es jedoch zur Genüge.

Die SZ/BZ hat sich mit dem ehemaligen Geschäftsführer des Verdi-Bezirks Stuttgart unterhalten.

Mit welcher Erwartung gehen Sie in den Wahlkampf?

Bernd Riexinger: „Es ist wichtig, dass Die Linke in den Landtag einzieht. Und die Aussichten sind gut.“

Ganzen Beitrag lesen »

Bernd Riexinger in der Sindelfinger Zeitung – der Artikel

09. August 2015  Allgemein

Am Samstag, 8. August stand in der Sindelfinger Zeitung ein großer Artikel samt Interview.Hier der Artikel:

Kreis Böblingen: Der Parteivorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, will in den Landtag und sagt im SZ/BZ-Interview, wie das gehen soll

Linke umwirbt auch Besserverdiener

 

Bernd Riexinger würde liebend gerne an den Steuer-Schrauben drehen und den Reichen in die Tasche greifen. Außerdem beklagt der SZ/BZ-Redaktionsgast des Monats unter anderem, dass die Bild-Zeitung an den deutsch-griechischen Beziehungen großen Schaden angerichtet habe.

Für die Linke will der Parteivorsitzende aus Leonberg in den Landtag. Ganzen Beitrag lesen »

Steuerrückzahlung: Regierung mauert

15. Juli 2015  Allgemein
"Dass die Große Koalition nichts gegen die kalte Proghression unternimmt, ist sozial ungerecht."

“Dass die Große Koalition nichts gegen die kalte Proghression unternimmt, ist sozial ungerecht.”

Nachdem die Stadt Sindelfingen 62 Millionen Gewerbesteuer an ein großes Unternehmen aus dem Steuerjahr 2001 zurückzahlen musste, hat der Bundestagsabgeordnete Richard Pitterle eine Kleine Anfrage bei der Bundesregierung gestellt. Er wollte u a. wissen, wie hoch die Bundesregierung die aus den genannten Gerichtsentscheiden folgenden Steuererstattungen schätzt.

Die Antwort der Bundesregierung; Nach ersten vorläufigen Einschätzungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe könnte es in der Folge bundesweit im Saldo zu Mindereinnahmen in Höhe von rund 6 Milliarden Euro einschließlich Zinsen kommen.

Hierzu stellt Richard Pitterle fest: “Die Antworten der Bundesregierung insbesondere hinsichtlich möglicher Entschädigungsansprüche der Kommunen sind sehr karg ausgefallen. Die Bundesregierung drückt sich um konkrete Antworten herum. Immerhin räumt sie ein, dass 6 Milliarden Verluste für Spekulationsgewinne von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zu tragen sind. Die 6 Milliarden € entsprechen dem Betrag, den der Bund in den Jahren 2014-2017 zur Entlastung der Länder im Bereich Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen zahlen wollte”

Erklärung von Alexis Tsipras

15. Juli 2015  Allgemein

Die am Montag in Brüssel erzielte Einigung ist für die Regierung und das griechische Volk sehr schwierig, aber angesichts des extremen Drucks von Seiten Deutschlands und der Mitgliedstaaten, die die Position Deutschlands unterstützen, haben wir das bestmögliche Ergebnis erreicht.

Die einzige Alternative, die es gab, war das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone; dies war das Ziel der neoliberalen Hardliner in Europa. Wir haben dieses Ansinnen sowie das Ziel bestimmter Kreise, unsere Regierung zu Fall zu bringen, vereiteln können.

Ein “Grexit” wäre für Griechenland, aber auch für die Idee eines vereinten Europas katastrophal gewesen und hätte in Bezug auf die Fähigkeit der Linken, das Überleben zu sichern, eine falsche Botschaft vermittelt. So können wir den Kampf fortführen in einem vereinten Europa, das wir haben wollen und das wir verändern müssen. Das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone hätte denjenigen, die ein “reines” und neoliberales Europa wollen, in dem es keine Alternativen gibt, und den rechtsradi¬kalen und rechtsextremen Kräften, die die Europaskepsis für ihre eigenen gefähr¬lichen Ideen instrumentalisieren, noch mehr Argumente an die Hand gegeben. Ganzen Beitrag lesen »