Beiträge im Jahr 2015

Hutter (LINKE) hat einen anderen Blickwinkel als Scheerer (FDP): Hesse-Bahn – wichtiges Projekt

Gitte Hutter

Gitte Hutter

“Der frisch gekürte FDP-Kandidat Hans Dieter Scheerer erkennt offensichtlich nicht die wirtschaftliche Chance, wenn er die Hesse-Bahn als sinnlose Zukunfts-Investition betrachtet,” kommentiert Gitte Hutter von der Linken die Aussagen Scheerers, die er laut Presseberichten bei seiner Nominierung machte.

Hutter weiter: “Klar wurde in den 70ern die Bahn mangels Nachfrage still gelegt. Allerdings haben sich die Zeiten geändert. In Renningen und Weissach, also im Nordosten des Landkreises Böblingen, entstanden jüngst mehrere Tausend Arbeitsplätze mit entsprechendem Verkehrsaufkommen. Hier kann die Hesse-Bahn deutlich das Verkehrschaos auf der B295 enorm entlasten. In Leonberg steigen die Mietpreise in die Höhe. Hier ist für Wohnungssuchende mit der Hesse-Bahn ein Ausweichen in südöstliche Richtung erstmals denkbar. Selbst der Regional-Verband erwägt mittelfristig die S 6 bis Calw. Für Pendler ein enormer Zeitgewinn.” Ganzen Beitrag lesen »

Wir werden es schaffen

29. Juni 2015  Allgemein

28. Juni 2015 Alexis Tsipras

Wir werden es schaffen

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Sonntag zu der Entscheidung der Eurogroup geäußert, dem Gesuch der griechischen Regierung nach einer wenige Tage umfassenden Verlängerung des Programms, in denen sich das griechische Volk zum Ultimatum der Gläubiger äußern kann, nicht zu entsprechen. Die Erklärung hat folgenden Wortlaut:

Die gestrige Entscheidung der Eurogroup, dem Gesuch der griechischen Regierung nach einer wenige Tage umfassenden Verlängerung des Programms, in denen sich das Volk zum Ultimatum der Gläubiger äußern kann, nicht zu entsprechen, verkörpert für europäische Verhältnisse offenkundig einen Akt, der das Rechts eines souveränen Staates auf ein demokratisches Votum, auf das höchste und heilige Recht der Meinungsäußerung, infrage stellt. Ganzen Beitrag lesen »

Eltern von Kitas und Musikschule baden die Haushaltskrise aus

Richard Pitterle sprach zum neuen Haushaltsentwurf für die Gruppe die LINKE im Gemeinderat Sindelfingen. Er kritisierte die mangelnde Bereitschaft die Verursacher der Haushaltskrise zur Kasse zu bitten. Hier die Rede zum nachlesen:

2015-06-23 Haushaltsrede 2015-II

Sympathie für Erzieherinnen-Streik

SINDELFINGEN (red). Viele Bürgerinnen und Bürger setzten am Stand der Linken auf dem Sindelfinger Marktplatz ihre Unterschrift unter einen Brief an die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände. (Aus der Böblinger Kreiszeitung vom 22. Mai 2015)

Mitglieder der LINKEN sammeln Unterschriften

Mitglieder der LINKEN sammeln Unterschriften

Darin wird gefordert, die Tätigkeit der Erzieherinnen aufzuwerten und in den Sozial- und Erziehungsberufen deutlich höhere Gehälter zu zahlen. Mitglieder der Partei Die Linke haben diesen Brief und Informationsmaterial über den Arbeitskampf verteilt und mit zahlreichen Marktbesuchern diskutiert.

Der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Richard Pitterle erklärte sich solidarisch mit dem Streik der Erzieherinnen und Erzieher, organisiert von ihren Gewerkschaften Verdi und GEW. Er sieht nicht ein, dass die Kindererziehung schlechter bezahlt wird als das Zusammenbauen von Autos.

Der Landtagskandidat der Linken Reinhard Stübner fordert: „Bund und Land müssen die Zuschüsse für die Kitas deutlich erhöhen, damit die Kommunen die Kindergärten gut ausstatten und die Erzieherinnen und Erzieher anständig bezahlen können.“

Landtagswahl-Kandidaten nominiert: „Die Linke fehlt im Landtag“

Kreis Böblingen: Kreisverband nominiert Gitte Hutter und Reinhard Stübner für die Landtagswahl

Gitte Hutter im Wahlkreis Leonberg und Reinhard Stübner im Wahlkreis Böblingen gehen für den Kreisverband der Linken als Kandidaten in die Landtagswahl 2016. Ohne Gegenkandidaten war es im Böblinger Wahlkreis eine klare Sache, doch die Leonberger brauchten zwei Wahlgänge.

Utz Mörbe, Gitte Hutter, Rita Bayer und Reinhard Stübner

Utz Mörbe, Gitte Hutter, Rita Bayer und Reinhard Stübner

Heidi Scharf vom geschäftsführenden Vorstand der Landespartei stimmte die Versammlung im Sindelfinger Ernst-Schäfer-Haus auf die in zehn Monaten stattfindende Wahl ein: „Die Linke fehlt im Landtag: Nicht nur der grün-roten Regierung fehlt der Druck von links. Und unsere Chancen, endlich die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken, sind so gut wie noch nie. Die jüngsten Wahlerfolge in Hamburg und Bremen haben gezeigt, wie wichtig die Linke auch in westlichen Landesparlamenten ist.“

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SZBZ: Pitterle beklagt Stromsperren

Sindelfingen: Linke enthält sich bei Bürgschaft für die Stadtwerke
Richard Pitterle, Bundestagsabgeordneter und Stadtrat der Linken aus Sindelfingen, lässt nicht locker. Weil die Stadtwerke offenbar Zahlungsunfähigen den Strom abdrehen, enthält sich die Linke bei einer Bürgschaft für das Energieunternehmen.

FDP-Chef Andreas Knapp, seit Jahrzehnten mit Richard Pitterle freundschaftlich verbunden, rät seinem Kollegen, das Problem der Stromsperren über „demokratische Wege“, also über die Gesellschafterversammlung, anzugehen: „Aber etwas, was nach Erpressung aussieht, ist sicher nicht der richtige Weg.“

CDU-Fraktionschef Walter Arnold verweist darauf, dass bei Zahlungsunfähigkeit von Bürgern andere Institutionen einspringen: „In der Gastronomie gibt es zum Beispiel Chip-Karten, die im Voraus bezahlt werden.“ Aber FWS-Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Seidel weiß über seine Frau Dr. Roswitha Seidel, die Vorsitzende des Vereins „Nachbarn in Not“, dass die Hilfsaktion zuweilen als letzter Rettungsanker aus der Patsche hilft, wenn Bedürftige keinen Strom mehr haben.

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