Beiträge vom Mai 2016

Haushaltsrede im Sindelfinger Gemeinderat am 10. Mai 2016

11. Mai 2016  Allgemein
Für uns im Sindelfinger Stadtrat: Margarethe Mohr und Richard Pitterle

Für uns im Sindelfinger Stadtrat: Margarethe Mohr und Richard Pitterle

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

auch wenn ich der sechste in der Runde der Haushaltsredner bin, möchte ich dennoch um Aufmerksamkeitbitten, denn ich finde die LINKE hat durchaus auch etwas zu sagen, wenn es um die Gestaltung unsererKommune geht.

Die Haushaltsreden sollen auch die Vorstellungen für die Zukunft offenbaren, die die jeweilige Gruppierungvertritt und diese sollen im Haushalt eingebettet sein.

Zunächst einmal finde ich, wir können nach den Wahlergebnissen bei der Landtagswahl uns nicht einfachzurücklehnen und weitermachen wie bisher. Alle demokratischen Parteien, die im Gemeinderat vertreten sind,haben Stimmen verloren und eine rechtspopulistische Partei hat massiv Proteststimmen auf sich gezogen. Dasist m.E. Ausdruck davon, dass wir einen Teil der Bevölkerung gar nicht mehr erreichen. Wenn etwa fast jederdritter Einwohner im Eichholz eine antidemokratische Partei wählt, dann ist es doch ein Alarmzeichen, dasdavon zeugt, dass sich ein Teil der Bevölkerung als „abgehängt“ fühlt – unabhängig davon ob er es ist oder nicht. Ganzen Beitrag lesen »

Mehreinnahmen in die Hand nehmen

05. Mai 2016  Allgemein
Foto: © DBT/Haar Inga IO1

Foto: © DBT/Haar Inga IO1

„Dass Bund, Länder und Gemeinden bis zum Jahr 2020 mit rund 42,4 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen als bisher geplant rechnen können, ist natürlich erfreulich. Das Geld muss jetzt aber auch zwingend in die Hand genommen werden, es mangelt nach wie vor an Investitionen der öffentlichen Hand in Schulen, Straßen oder Krankenhäuser“, erklärt Richard Pitterle, steuerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute veröffentlichten Steuerschätzung.
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Das geht uns alle an:

04. Mai 2016  Startseite

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Dabei am Ersten Mai . . .

02. Mai 2016  Allgemein

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