Beiträge im Jahr 2016

In Erinnerung an Rio Reiser: Lust auf Neues in einer echten linken Partei

19. August 2016  Allgemein

In diesen Tagen wird überall in den Medien an den Sänger Rio Reiser erinnert, der vor genau zwanzig Jahren, am 20. August 1996, im Alter von nur 46 Jahren starb. Dabei wird gern “vergessen”, dass Rio im November 1990 Mitglied der damaligen PDS wurde und die Partei bei vielen Wahlkämpfen unterstützt hat. Mit freundlicher Genehmigung des “neuen deutschland” veröffentlichen wir hier ein Interview vom 14. November 1990, in dem Rio seine Beweggründe erklärt, warum der “König von Deutschland” Mitglied der PDS wurde.

 

Haben Sie sich spontan entschieden, Mitglied der PDS zu werden?
Nein, vor drei, vier Wochen. Inzwischen hätte ich mir das ja auch noch einmal überlegen können. Aber man kann doch den kleinen Gysi jetzt nicht allein lassen. Außerdem kann man die Karte jederzeit zurückgeben. Das ist ein Druckmittel, das jedes Parteimitglied hat. Ganzen Beitrag lesen »

Die Klinik zahlt für jeden Ambulanzfall drauf

11. August 2016  Allgemein

Die Linke lud zu einer Podiumsdiskussion über den Zustand der Krankenhäuser

Unter dem Titel “Personalmangel im Krankenhaus gefährdet Ihre Gesundheit” veranstaltete der Kreisverband der Linken eine Podiumsdiskussion im Böblinger Arbeiterzentrum.

KREIS BÖBLINGEN. Der Sindelfinger Linken-Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Richard Pitterle moderierte und stellte gleich klar, dass es an diesem Abend nicht um den Klinik-Standort geht, sondern dass der Linken vor allem die mangelnde Personalausstattung Sorgen bereitet. Das Podium war mit Martin Loydl, dem Geschäftsführer des Klinikverbunds Südwest, mit Dr. Thomas Böhm, einem ehemaligen Betriebsrat des Stuttgarter Katharinenhospitals, und mit dem Linken-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger besetzt.

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Unternehmenserben bleiben weiter verschont

11. August 2016  Allgemein
Foto: © DBT/Haar Inga IO1

Foto: © DBT/Haar Inga IO1

„Die Rekordeinnahmen bei der Erbschaftsteuer sind zum einen der Beweis, dass es zunehmend große Vermögen zu vererben gibt, zum anderen sind sie das Ergebnis vorweggenommener Vermögensübertragung im Hinblick auf die vom Bundesverfassungsgericht verlangte Neuregelung des Erbschaftsteuerrechts“, kommentiert Richard Pitterle, steuerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts zur Erbschaft- und Schenkungsteuer. Pitterle weiter:

„Besonders pikant ist, dass die Unternehmenserben bei der Erbschaftsteuer außen vor bleiben. Dabei geht es nicht um den Bäckermeister nebenan, sondern um die Erben von großen Unternehmen, die von der Bundesregierung vor der Erbschaftsteuer beschützt werden. Eine Besteuerung der Unternehmenserben wäre ein wichtiger Schritt zu mehr Steuergerechtigkeit.”

Eine neue Liebe ist wie ein neues Leben . . . Sommerfeschdle der Böblinger Linken . . .

03. August 2016  Allgemein

Hoher Krankenstand ist Ausdruck zunehmender Belastung

03. August 2016  Allgemein

DAK veröffentlicht Zahlen zum Krankenstand 2015

Stressbedingte Krankheiten sind Ausdruck der Arbeitsverdichtung und der zunehmenden Strapazen am Arbeitsplatz. Die gesundheitliche Belastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nimmt zu, weil die Anforderungen und der Zeitdruck steigen. Auf der anderen Seite sinkt die Sicherheit der Arbeitsplätze, und besonders im großen Niedriglohnbereich stehen die Menschen unter Dauerstress, um eine Balance zwischen Einkommen und Ausgaben, Familie und Beruf hinzubekommen.

Der Befristungswahnsinn muss gesetzlich unterbunden werden. Die Regelungen zur Leih- und Zeitarbeit müssen endlich wieder sicherstellen, dass diese Beschäftigungsart ausschließlich zur Deckung kurzfristiger Produktionsspitzen eingesetzt wird. Und das Hartz IV-System, das den Menschen mit seinen kleinlichen Gängelungen und Sanktionen ständige Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes macht, muss durch eine armutssichere und sanktionsfreie Grundsicherung ersetzt werden.

Rumgeeiere im Böblinger Kreistagsausschuss bei VVS-Tariferhöhungen 2017

Wieder einmal will der Kreisrat der Erhöhung der Gebühren innerhalb des Verkehrs- und Tarifverbundes

Brigitte Ostmeyer ist Fraktionsvorsitzende der Linken im Böblinger Kreistag

Brigitte Ostmeyer ist Fraktionsvorsitzende der Linken im Böblinger Kreistag

Stuttgart (VVS) zustimmen. Dagegen haben wir uns als LINKE im Kreisrat gewehrt. Wir sind der Meinung, dass besonders in der extrem verkehrs- und feinstaubbelasteten Region Stuttgart der ÖPNV viel attraktiver gestaltet werden muss. Andauernde Tariferhöhungen für die Bürgerinnen und Bürger lehnen wir ab –  vor allem wenn es gangbare Gegenkonzepte und alternative Finanzierungsmöglichkeiten gibt.

Im Anschluss schildert unsere stellvertretende Kreisvorsitzende und Mitglied des Kreistages Böblingen, Biggi Ostmeyer, ihren Eindruck der Debatte:

 

“Am 4.7.16 stand im Umwelt- und Verkehrsausschuss (UVA) des Kreistags Böblingen das Thema VVS-Tariferhöhungen 2017 auf der Tagesordnung. Die LINKE in den Kreistagen der Regionalversammlung hatte zu diesem Thema schon im Februar eine Initiative gestartet unter dem Motto: “Alle Jahre wieder: Fahrpreiserhöhung -Muss das sein?”. Es wurde ein Antrag erarbeitet, mit dem Ziel, diese Erhöhung 2017 zu verhindern.

Diesen Antrag hatten wir im Februar bei der Verwaltung eingereicht und er wurde dann im UVA am 4.7.2016 behandelt. Nachdem es schon vor einem Jahr zum selben Thema – VVS-Tariferehöhungen 2016 – eine heftige Diskussion und ein knappes Eergebnis (7 zu 6, bei vielen Enthaltungen) gegeben hatte, schätzte ich unsere Chancen gar nicht schlecht ein. Wie erwartet wurde heftig diskutiert – Grüne und SPD hatten schon vorher ihre Unterstützung signalisiert.

Dann wurde unser Antrag – nur der erste Satz: Der Kreistag fordert den Landrat auf, im Aufsichtsrat des VVS gegen eine Preiserhöhung zum 01.01.2017 zu stimmen – abgestimmt. Alle Grünen, alle SPDler, der eine FDPler und zwei von den Freien Wählern (zwei Bürgermeister, Hofmann aus Rutesheim und Buchter Gäufelden ) haben unseren Antrag unterstützt, das Ergebnis war dann LEIDER 10:10! Also Antrag abgelehnt.

In der nachfolgenden Abstimmung der Beschlussvorlage – Herr Landrat Roland Bernhard wird beauftragt, als Vertreter des Landkreises Böblingen im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung des VVS am 26.07.2016 der vom VVS vorgeschlagenen Umsetzung der Tarifanpassung bei den einzelnen Tarifpositionen zuzustimmen – sind dann leider die beiden Freien Wähler umgefallen, obwohl Hofmann in einem sehr guten Redebeitrag vorher gesagt hatte, dass er der Beschlussvorlage NICHT zustimmen würde! Ergebnis war dann 11:8 und eine Enthaltung. Das war sehr unlogisch und schon fast komisch. Aber ich glaube, die Diskussion ist angestoßen.”