Beiträge im Jahr 2016

Brief an die Parteimitglieder von Bernd Riexinger

23. März 2016  Allgemein

Riexinger_in_Herrenberg_123. März 2016: Posting des Tages

“Vielen Dank für Euer Engagement im Wahlkampf!”

 Liebe Genossinnen und Genossen,

die Landespartei hat in Baden-Württemberg einen engagierten und sehr aktiven Wahlkampf geleistet. Die Mobilisierung an der Basis war nach meiner Beobachtung noch höher als vor fünf Jahren. Dafür herzlichen Dank an alle, die uns unterstützt haben. Es besteht auch kein Zweifel, dass wir ein gutes Programm auf die Füße gestellt haben.Die landespolitische Kompetenz der Partei hat sich weiterentwickelt und wir haben die zentralen und wichtigen Themen angesprochen. Auch unsere Kandidatinnen und Kandidaten haben einen wirklich guten Job gemacht. Daran hat es nicht gelegen, dass wir kein besseres Ergebnis erzielt haben.

Kein Zweifel, das Ergebnis ist für uns enttäuschend. Auch mir persönlich macht es zu schaffen.  Es gibt jedoch keinen Grund, jetzt in Sack und Asche zu gehen. Wir haben bei dieser Wahl definitiv keinen Rückenwind durch das gesellschaftliche Klima bekommen, den wir dringend gebraucht hätten, um in Baden-Württemberg über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Die Auseinandersetzung mit dem Thema Flüchtlinge hat den gesamten Wahlkampf überlagert und dazu beigetragen, dass wir mit unseren sozialen Themen kaum durchgedrungen sind. Das gleiche Problem hatten wir in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt. Dazu kommt die Rechtsentwicklung in allen drei Bundesländern, die zu einer erheblichen Stärkung der AfD geführt hat.

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22. März 2016, Posting des Tages: Für eine linke Politik der Hoffnung

22. März 2016  Allgemein

Wir brauchen einen gesellschaftlichen Aufbruch gegen den Rechtsruck und die Große Koalition. Wie das gehen könnte? Ein Gastbeitrag von Bernd Riexinger

Riexinger Linkspartei Wahlen

Bernd Riexinger

Die Ergebnisse der Landtagswahlen am Sonntag sind ein herber Rückschlag für DIE LINKE und für alle Menschen im Land, die sich für soziale Gerechtigkeit und Demokratie einsetzen. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden Württemberg und Rheinland-Pfalz stellen eine Zäsur in der politischen Landschaft dar. Seit Jahren weisen Studien auf ein Potenzial für rechte Parteien von 15 bis 20 Prozent hin. Der AfD gelingt es, dieses Potenzial zu bündeln. Das ist kein Grund zur Entwarnung. Im Gegenteil. Denn der Wahlerfolg der AfD ist nur die Spitze des Eisbergs. Ganzen Beitrag lesen »

Montag, 21. März 2016, Posting des Tages: Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen!

21. März 2016  Allgemein

Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten: Krieg und Konflikte nehmen weltweit zu, es wird massiv aufgerüstet. Durch den Krieg in der Ukraine droht ein neuer West-Ost-Konflikt. 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, nur ein sehr kleiner Teil kommt nach Europa. Doch eine der reichsten Region der Welt zeigt sich unwillig, mit den verheerenden Folgen der Krisen und Kriege einen humanitären Umgang zu finden. Das war Anlass für DIE LINKE, sich über die aktuellen Herausforderungen der Friedenspolitik auszutauschen, sich mit den globalen Umbrüchen und der Rolle der Deutschlands und NATO auseinanderzusetzen und ihr friedenspolitisches Profil zu schärfen. Auf der Friedens- und entspannungspolitischen Konferenz am vergangenen Freitag und Samstag diskutierten über 300 TeilnehmerInnen gemeinsam mit WissenschaftlerInnen, ExpertInnen und Aktiven aus Bewegungen, Parteien, Gewerkschaften und Kirche in 25 Podien und Workshops die Umbrüche in der Weltordnung, die neue Rolle Deutschland in der Welt und linke Alternativen für eine neue Friedenspolitik. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zeigte sich mit dem Verlauf der Konferenz äußerst zufrieden:

Es wird Zeit für einen grundlegenden Kurswechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, die Terror und Fluchtursachen schafft anstatt sie zu beseitigen. DIE LINKE wird als stärkste Oppositionspartei im Bundestag diese Politik weiter kritisieren und bekämpfen. Ganzen Beitrag lesen »

Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern

18. März 2016  Allgemein

Wir machen weiter. Für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Solidarität.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die mit uns einen so engagierten Wahlkampf geführt haben, und die uns gewählt haben. Das Wahlergebnis ist für uns bitter, wir hatten mehr erhofft. Im Wahlkampf hatten wir viel Zuspruch und auch viel Zulauf gerade von jungen Menschen bekommen. Daran werden wir jetzt anknüpfen, um in den nächsten Jahren weiter nach vorne zu kommen. Wir erleben gerade in Baden-Württemberg einen massiven Erosionsprozess der SPD und der CDU. Und wir beobachten eine Rechtsruck, für den die Politik der großen Koalition und auch der Landesregierung verantwortlich ist. Jegliche inhaltliche Diskussion war überlagert von der Flüchtlingsfrage, landespolitische Themen wurden kaum diskutiert. Eines ist aber völlig klar: DIE LINKE wird auch weiterhin klare Kante gegen Rassismus und Rechtspopulismus sowie für mitmenschliche, sozial gerechte Politik zeigen.

Im Kreis Böblingen haben wir – im Vergleich zur letzten Landtagswahl – 20 Stimmen mehr bekommen, haben uns also als sehr stabil gezeigt.

Bernd Riexinger rockt das Stuttgarter-Nachrichten-Podium!

06. März 2016  Allgemein

U-18-Wahl in Stuttgart: DIE LINKE bekam 35,5 %

04. März 2016  Allgemein

Man möchte es nicht glauben: Jugendliche wählen richtig. Gucksch Du DA

(Grüne 22 %, CDU und Tierschutz-Partei jeweils 6,6%)