Was die LINKE aus dem OB-Wahlkampf in Freiburg lernen sollte.

07. Mai 2018  Allgemein, Kommunalpolitik

von Gregor Mohlberg, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE Baden- Württemberg 

Der Freiburger OB-Wahlkampf war ein Plädoyer und auch die Beweisführung für eine unaufgeregte sachkundige linke Programmatik, die soziale und ökologische Fragen produktiv zusammenbringt und die auch Fragen der Kultur, der Wirtschaft, Themen von alten und jungen Menschen mit realistischen aber dennoch sehr klaren Lösungsvorschlägen benennt. Es zahlt sich aus, den Leuten nicht nach dem Mund zu reden, Gegenpositionen zu formulieren, aber nicht feindselig, ablehnend, sondern argumentativ und den Standpunt des anderen aufnehmend.

Der Wahlkampf und die konkete Führung und Umsetzung hat gezeigt, dass es sich lohnt sehr bewusst Bündnisse (auf absoluter Augenhöhe) und Netzwerke zu bilden, die über die parteiliche LINKE hinausgehen, die im weitesten Sinne progressive Kräfte und progressiv denkende Menschen einbindet und anspricht. Selbstermächtigung und Respekt, selber machen, Hilfestellungen geben, niedrigschwellig Menschen, auch nur zeitweilig, einbinden sind der Schlüssel. Jeder kann was tun und jeder auch nur nach seinen Kräften ist hier das Motto.

Die Nutzung von soziale Netzwerken, in Gruppen, zur internen Diskussion und Organisation ist äussest hilfreich. So bilden sich spontane Projekte und kleine selbstständige Aktionseinheiten. Der Wahlkampf verselbstständigt sich so immer wieder, ist und wird dadurch authentisch, findet so automatisch die richtige Ansprache an neue Aktive und WählerInnen. Dezentralisierung und selbstständige Stadtteilgruppen verteilen Laste auf viele Schultern und sind der Simmung und allg. Entlastung zuträglich. 

Die gesellschaftliche Linke kann Mehrheiten erringen, kann große Teile der BürgerInnen bewegen, wenn sie eine klare Sprache spricht und Ideologismen meidet. Progressive Politik erklärt sich aus einer reinen Sachlogik. jenseits von überscharfen Abgrenzungen zum politischen Mitbewerber. Klare Kante gegen rechte Hetze ist davon natürlich ausgenommen und ebenfalls von zentraler Bedeutung.

Der Kompromiss gehört zum politischen Tagesgeschäft. Ihn aber als konstitutiv für jedes politische Handeln zu sehen wäre falsch. Klare Haltungen und Forderungen, etwa im Bereich des Klimaschutz, gehören zu den alternativlosen Notwendigkeiten. Die Herstellung von soziale Teilhabe, Würde und Solidarität mit Menschen in Not sind nicht verhandelbar. Das so zu benennen, auch drastisch, zwingt zu einer politischen Debatte. Diese zu suchen, diese zu ermöglichen und einzufordern ist ein demokratischer Auftrag.

Das Politik machen muss sich verändern, wenn Politik wieder verändern soll. Fangen wir damit an.