Beiträge vom Januar 2021

FFP2-Maskenpflicht verschärft soziale Ungleichheit

31. Januar 2021  Allgemein
Der LINKE Leonberger Landtagskandidat Robert Schacht.

„Die Einführung einer FFP2-Maskenpflicht ohne sozialen Ausgleich verschärft die soziale Ungleichheit“, so der LINKE Leonberger Landtagskandidat Robert Schacht.Sein Ersatzkandidat Detlef Reppenhagen stellt fest „Offensichtlich hat niemand bei der Einführung der FFP2-Maskenpflicht die #Menschen mit geringem Einkommen im Blick gehabt.“Aktuell kosten in den von uns im Kreis Böblingen besuchten Apotheken #FFP2-Masken ca. 2,95 bis 4, 99 Euro. In den nächsten Tagen müssen sich mehrere zehntausende Menschen im Kreis Böblingen mit FFP-2 Masken eindecken, um einkaufen zu können und mit #Bussen und Bahnen fahren zu dürfen.Vor diesem Hintergrund fordert Robert Schacht den Kreis Böblingen zum Handeln auf. „Das Sozialamt, das Jobcenter und andere Öffentliche Einrichtungen müssen umgehend kostenfrei FFP2-Masken abgeben, um die Möglichkeit des Einkaufens und der Nutzung der Öffis für alle Menschen zu gewährleisten.”

Gespräch “Solidarität mit Geflüchteten”

20. Januar 2021  Allgemein

Im Rahmen unserer Reihe “LINKE Kandidat*in trifft …” hat Utz Mörbe (Kandidat im WK Böbligen) am 19. Januar per Video Konferenz Michel Brandt (LINKER Bundestagsabgeordneter aus Karlsruhe) getroffen, um mit ihm über Solidarität mit Geflüchteten in Baden-Württemberg zu Sprechen. Moderiert wurde das Gespräch von Reinhard Stübner.

Das Video findet ihr hier, viel spaß beim anschauen: https://youtu.be/irFstP1RtQc

Mieten erlassen!

14. Januar 2021  Allgemein

Robert Schacht „Gewerbetreibende nicht mit den Kosten für die Corona-Krise allein lassen“

Robert Schacht, Landtagskandidat für den Wahlkreis Leonberg – Weil der Stadt – Herrenberg

Die Coronapandemie trifft den Mittelstand hart. Viele, insbesondere kleine Geschäfte stehen mit dem Rücken zur Wand, mit einem Bein in der Insolvenz.

Dazu der Landtagskandidat der LINKEN in Leonberg, Robert Schacht „Das bedeutet das Aussterben von Innenstädten, das Aus für inhabergeführte Läden, für Restaurants, Bars und Klubs. Leerstand ist die Folge, Verödung der Innenstädte. Unsere Fußgängerzonen verwandeln sich in eintönige Konsummeilen ohne Herz und ohne Lokalkolorit.“ Er fügte hinzu „Das wollen wir als Linke nicht; das Aussterben gerade der kleinen Geschäfte müssen wir verhindern. Wir wollen lebendige Innenstädte – auch nach der Pandemie!“

Zu Beginn der Pandemie im März 2020 hat die Bundesregierung ein Kündigungsmoratorium beschlossen. Mietschulden aus den Monaten April bis Juni konnten aufgeschoben werden und durften nicht zur Kündigung und Zwangsräumung führen. Das hat so manchen Laden vor der Insolvenz gerettet. Dieses Kündigungsmoratorium ist nicht verlängert worden. Dazu Robert Schacht „Das geht so nicht. Wer den Lockdown II beschließt, muss auch das Kündigungsmoratorium II beschließen.“

Die LINKE im Bundestag fordert zum Erhalt und zur Wiederbelebung der Innenstädte, die Gewerbemieter in der Pandemie zu entlasten und die Vermieter an den Krisenkosten zu beteiligen. Überbrückungshilfen zur Unterstützung der Wirtschaft sind sinnvoll und nötig. Damit die staatlichen Hilfen auch bei den Betroffenen bleiben, müssen auch Vermieter*innen von Gewerberäumen auf einen Teil Ihrer Mieteinnahmen verzichten. Um die Gewerbemieter zu entlasten, schlägt DIE LINKE folgende Maßnahmen vor:

1. ein Kündigungsmoratorium bei COVID-19-bedingtem Zahlungsverzug für die gesamte Dauer der Pandemie

2. einen gesetzlichen Anspruch auf Absenkung der Nettokaltmiete um 30-50 Prozent für Gewerbemieter*innen, die pandemiebedingt von erheblichen Umsatzverlusten betroffen und denen Mietzahlungen in voller Höhe nicht zumutbar sind

3. eine darüberhinausgehende Minderungsmöglichkeit um mindestens die Hälfte der geschuldeten Miete bei behördlichen Einschränkungen des Geschäftsbetriebs zur Eindämmung der Pandemie nach österreichischem Modell

4. einen Härtefallfonds, der privaten, kommunalen und genossenschaftlichen Vermietern*innen gewerblich genutzter Räume, die durch pandemiebedingt verringerte Mieteinnahmen in wirtschaftliche Not geraten, schnelle, unbürokratische Hilfen gewährt.

Robert Schacht ist Landtagskandidat für den Wahlkreis Leonberg – Weil der Stadt – Herrenberg

Gespräch “Sozialpolitik nicht nur in Zeiten von Corona”

13. Januar 2021  Allgemein

Im Rahmen unserer Reihe “LINKE Kandidat*in trifft …” hat 12. Januar Robert Schacht (Kandidat im WK Leonberg) per Video Konferenz Elwis Capece (Gewerkschaftssekretär und Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung – Genuss – Gaststätten (NGG)) getroffen, um mit ihm über Sozialpolitik (nicht nur in Zeiten von Corona) in Baden-Württemberg zu Sprechen. Moderiert wurde das Gespräch von Richard Pitterle, dem Bundestags Direktkandidaten der LINKEN in Böblingen.

Soziales während der Coronakrise

05. Januar 2021  Allgemein

von Robert Schacht, Landtagskandidat für den Wahlkreis Leonberg – Weil der Stadt – Herrenberg

Robert Schacht, Landtagskandidat für den Wahlkreis Leonberg – Weil der Stadt – Herrenberg

Mehr als 145 Tafeln versorgen derzeit Menschen in Baden – Württemberg mit Lebensmitteln. Zu den Tafelnutzern zählen sowohl Arbeitslose, Geringverdiener, Rentner und Alleinerziehende, als auch Menschen mit Migrationshintergrund. Aufgrund der Pandemiesituation sind zusätzlich nun auch viele Kurzarbeiter dazu gekommen. Laut dem Verband Die Tafel e.V., waren im vergangenen Jahr mehr als 1000 freiwillige Helferinnen und Helfer für bis zu 150000 bedürftige Menschen tätig. Die überwiegende Zahl der Mitarbeiter ist dort ehrenamtlich im Einsatz. In der derzeitigen Situation allerdings wird deren Arbeit und die Aufrechterhaltung der Tafeln an sich, erheblich erschwert. Zu kleine Räumlichkeiten und damit verbundene Probleme beim Abstand halten, gefährden die Gesundheit der Helfenden ebenso wie die der Kunden. Das Spendenaufkommen ist spürbar zurückgegangen, wodurch das Nahrungsmittelangebot deutlich geringer geworden ist und oft nicht mal mehr für alle Bedürftigen reicht. Auf eine Anfrage zur Finanzierungsmöglichkeit für die Tafeln teilte die Landesregierung mit, dass die Haushaltsplanung aktuell keine Mittel für die Finanzierung der Tafeln vorsehe. Wir als Linke fordern daher eine finanzielle Unterstützung für die Aufrechterhaltung der so dringend benötigten Tafeln und eine Bereitstellung geeigneter Räumlichkeiten durch die Kommunen. Ebenso muss das Ehrenamt gestärkt werden und mehr Aufwertung erfahren – zum Beispiel auch durch eine Anerkennung der Leistung in Form von Rentenpunkten. Für ein soziales Baden – Württemberg brauchen wir eine starke Linke im Landtag!