#LGBTQ*-Rechte sind #Menschenrechte!

11. Oktober 2020  Allgemein

Wer sich offen bekennt, schwul, lesbisch, bisexuell, transexuell oder anderweitig #queer zu sein, ist immer noch massiver Diskriminierung ausgesetzt. Im Betrieb, in der Schule, in der Familie und im gesellschaftlichen Leben sind Homo- und #Transphobie immer noch auch in Deutschland weit verbreitet. Wir als LINKE wollen diese Misstände beseitigen. Wir kämpfen für eine bunte, solidarische und inklusive Gesellschaft ohne Diskriminierung!

Mit internationalistischem Anspruch blicken wir aber zugleich besorgt auf unsere queeren Freund*innen in anderen Ländern: 
– In mindestens 45 Staaten wurden im vergangenen Jahr Menschen wegen ihrer Homo- oder Transsexualität ermordet.
– In 15 von weltweit 202 Ländern und Regionen droht Homosexuellen aktuell die #Todesstrafe
– In Brunei wurde 2019 die Todesstrafe durch Steinigung für Homosexuelle eingeführt.
– Innerhalb von #Europa sind es #Russland#Ungarn und #Polen, in denen die Rechte von queeren Menschen am massivsten eingeschränkt werden.
– Zahllose Menschen fliehen weltweit vor Homo- und Transsexuellenverfolgung.
– …
Experten gehen davon aus, dass sich durch den Aufstieg von reaktionären Kräften der Liberalisierungsprozess in den vergangenen Jahren deutlich verlangsamt hat. 
Für uns LINKE ist klar, #LGBTQ*-Rechte sind #Menschenrechte

Erinnern heißt Kämpfen

09. Oktober 2020  Allgemein

Ein Jahr nach dem rechtsradikalen Terroranschlag auf die Synagoge in Halle an Jom Kippur, einen Monat vor dem Gedenktag der Novemberpogrome, bleibt noch immer Zorn: Zorn auf eine Gesellschaft, in der Antisemitismus immer noch Platz hat, Zorn auf die herrschende Politik, die seit #Halle nichts bewirkt hat, damit sich Jüdinnen und Juden sicherer fühlen können, Zorn auf all jene, die solche Anschläge politisch instrumentalisieren wollen, um ihre Überwachungsfantasien durchzusetzen – und vor allem Zorn auf eine radikale Rechte, die mittlerweile alle 24 Minuten eine Straftat begeht. 

Als LINKE bekennen wir uns klar zum Antifaschismus: Dass jüdisches Leben 82 Jahre nach den Novemberpogromen (die auch in im Kreis Böblingen wüteten), in Deutschland immer noch hinter Mauern und gepanzerten Toren stattfinden muss, ist eine Schande! Wir stehen unmissverständlich an der Seite der Jüdinnen und Juden – und aller marginalisierter Gruppen in diesem Land! 

Preiserhöhungen im ÖPNV sind eine politische Frage

07. Oktober 2020  Allgemein

Alle Jahre wieder: Zum 1. April 2021 werden die Preise im VVS erhöht – um durchschnittlich 2,66%.
Wenn wir die Klimakatastrophe noch stoppen wollen, müssen wir den Autoverkehr deutlich reduzieren. Nur mit einem guten öffentlichen Nahverkehr können die CO2-Emissionen im Verkehr deutlich verringert. Gute Bus- und Bahnanbindung mit kurzen Wartezeiten, verlässlichen Anschlüssen, dichterer Taktung, neuen Haltestellen und Linien sind Voraussetzung für das Gelingen der Mobilitätswende.

Preiserhöhungen wie jetzt im VSS stehen diesem Ziel entgegen. Mit dieser Preiserhöhung wird ein fatales Signal ausgesendet. Die Preisspirale nach oben muss jetzt sofort gestoppt werden. Stattdessen müssen wir politisch diskutieren, wie wir die Preise auf breiter Basis deutlich senken können, z.B. durch ein 365€ Jahresticket oder ein Sozialticket.
Die Landesregierung steht in der Pflicht, den Kommunen zu helfen und sie bei der Mobilitätswende zu unterstützen, daher muss sie einen finanziellen Ausgleichstopf bilden, um im ganzen Bundesland den Verkehrsgesellschaften dabei zu helfen, die Fahrpreise zu halten und zeitnah zu reduzieren. Ansonsten wird es kaum möglich sein, einen attraktiven ÖPNV zu schaffen.
Zusätzlich muss die Landesregierung die gesetzliche Grundlage für weitere Einnahmequellen der Kommunen zur Förderung des ÖPNV schaffen, z.B. durch eine kommunale Nahverkehrsabgabe. Dadurch könnte ein ÖPNV zum Nulltarif für alle finanziert werden.

Mehr Lohn statt Klatschen!

23. September 2020  Allgemein

Die Angestellten im öffentlichen Dienst sind unverzichtbar. Dahinter müsste seitens der Politik und der Arbeitgeber*innen nicht nur ein Punkt stehen, sondern ein mehrfaches Ausrufezeichen. Gerade in der aktuellen Krise zeigt der öffentliche Dienst seine wichtige Funktion in unserer Gesellschaft und seine Systemrelevanz.

Gleichzeitig zeigt die Krise jedoch schonungslos auf, wie der Kürzungskurs der Vergangenheit die Beschäftigten im Privaten wie Beruflichen massiv getroffen hat. Einkommen, die eben nicht die Wertschätzung des öffentlichen Applauses der vergangen Monate widerspiegeln sind an der Tagesordnung. Die Lobeshymnen der Politik finden sich nicht in den Lohntüten der Beschäftigten wider.

DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten im Kampf um mehr Anerkennung, mehr Lohn, besser bezahlte Praktikant*innen und Azubis, sowie der Angleichung der Gehälter in Ost und West. Aber auch insbesondere in Kampf um mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen.

Dies alles gilt vor allem auch im Pflege- und Gesundheitssektor, der in diesen schweren Zeiten die entsprechende Anerkennung erhalten muss und die Rahmenbedingungen erhalten muss, die DIE LINKE im Bundestag seit Jahren politisch einfordert – auch bereits vor der Corona Krise.

Es ist jetzt an der Zeit, dass die Arbeitgeber*innen sich in all diesen Feldern bewegen – 4,8 % sind das Mindestmaß an notwendigem Respekt.

Wir sind dabei – für eine Zukunft ohne Klimakrise!

23. September 2020  Allgemein

Die internationale Bewegung “Fridays For Future” ruft für diesen Freitag zu einen weltweiten Aktionstag auf. Es soll dabei vor Ort auf zentralen Plätzen auf die reale Bedrohung der Menschheit hingewiesen werden. Die Partei “Die Linke” im Kreisverband Böblingen wird sich an den Aktionen beteiligen.
Insbesondere die Kandidierenden und Ersatzkandidierenden für die bevorstehende  Landtagswahl in Baden-Württemberg sind dabei. Zum Engagement der Linken Kandidieren bei dieser Aktion erklärt Detlef Reppenhagen, Ersatzkandidat im Wahlkreis Sechs, der sich in Weil der Stadt an den Aktionen beteiligen wird  „Der Klimawandel muß sofort verlangsamt werden. Dies gelingt nur durch einen ökologischen Umbau der Wirtschaft, wobei soziale Gerechtigkeit als oberstes Prinzip gelten muß.“


Robert Schacht, Wahlkreis sechs (Leonberg/Herrenberg), wird sich in Herrenberg auf dem Marktplatz um 13:15 Uhr beteiligen . Er Beteiligt sich, weil der Klimawandel insbesondere die Menschen mit den kleinsten Einkommen existenziell treffen wird.
Utz Mörbe, Kandidat immWahlkreis fünf (Böblingen/Sindelfingen/Schönbuchlichtung) betont den Zusammenhang und die Auswirkungen auf Menschen mit Behinderung. Seine Ersatzkandidatin Daniela Grondey weist daraufhin, daß nur auf dem Weg der Bildung ein ganz neuer Weg der Politik zu erreichen ist. 

Gitte Hutter im LKZ Sommerinterview

22. September 2020  Allgemein

Es ist Tradition, dass die LKZ Mitglieder des Leonberger Gemeinderats in den Sommerferien zum Sommerinterview einlädt. Für DIE LINKE stand die Stadträtin Gitte Hutter Rede und Antwort und hat die LINKEN Schwerpunkte und Themen der Arbeit im Gemeinderat erläutert.

Hier könnt ihr das Interview lesen.