Wir sind dabei – für eine Zukunft ohne Klimakrise!

23. September 2020  Allgemein

Die internationale Bewegung “Fridays For Future” ruft für diesen Freitag zu einen weltweiten Aktionstag auf. Es soll dabei vor Ort auf zentralen Plätzen auf die reale Bedrohung der Menschheit hingewiesen werden. Die Partei “Die Linke” im Kreisverband Böblingen wird sich an den Aktionen beteiligen.
Insbesondere die Kandidierenden und Ersatzkandidierenden für die bevorstehende  Landtagswahl in Baden-Württemberg sind dabei. Zum Engagement der Linken Kandidieren bei dieser Aktion erklärt Detlef Reppenhagen, Ersatzkandidat im Wahlkreis Sechs, der sich in Weil der Stadt an den Aktionen beteiligen wird  „Der Klimawandel muß sofort verlangsamt werden. Dies gelingt nur durch einen ökologischen Umbau der Wirtschaft, wobei soziale Gerechtigkeit als oberstes Prinzip gelten muß.“


Robert Schacht, Wahlkreis sechs (Leonberg/Herrenberg), wird sich in Herrenberg auf dem Marktplatz um 13:15 Uhr beteiligen . Er Beteiligt sich, weil der Klimawandel insbesondere die Menschen mit den kleinsten Einkommen existenziell treffen wird.
Utz Mörbe, Kandidat immWahlkreis fünf (Böblingen/Sindelfingen/Schönbuchlichtung) betont den Zusammenhang und die Auswirkungen auf Menschen mit Behinderung. Seine Ersatzkandidatin Daniela Grondey weist daraufhin, daß nur auf dem Weg der Bildung ein ganz neuer Weg der Politik zu erreichen ist. 

Gitte Hutter im LKZ Sommerinterview

22. September 2020  Allgemein

Es ist Tradition, dass die LKZ Mitglieder des Leonberger Gemeinderats in den Sommerferien zum Sommerinterview einlädt. Für DIE LINKE stand die Stadträtin Gitte Hutter Rede und Antwort und hat die LINKEN Schwerpunkte und Themen der Arbeit im Gemeinderat erläutert.

Hier könnt ihr das Interview lesen.

Frauenmorde und häusliche Gewalt stoppen – Istanbul-Konvention in Baden-Württemberg endlich umsetzen!

13. September 2020  Allgemein

Baden Württemberg muss mehr für den Gewaltschutz unternehmen, um häusliche Gewalt schon vorbeugend zu verhindern. Daher treten wir dafür ein, dass Baden-Württemberg die bereits am 1. Februar 2018 in Kraft getretene Istanbul-Konvention vollständig umsetzt. 

Von flächendeckenden Gewaltpräventions- sowie Schutzstrukturen kann auch nicht einmal in Ansätzen die Rede sein. In 9 von 35 Landkreisen in Baden-Württemberg, wie dem Kreis Böblingen, sind keinerlei Schutzstrukturen für von Gewalt betroffene Mädchen, Frauen und ihren Kindern vorhanden. Sogar das Sozialministerium beziffert die Zahl der fehlenden Plätze auf 633. [1] Diese Versorgungslücke ist ein Skandal. Hier muss die Baden- Württemberg Landesregierung unverzüglich tätig werden. Den vorhandenen Einrichtungen fehlen zudem die Ressourcen, um präventiv arbeiten zu können. Auf häusliche Gewalt darf aber nicht nur reagiert, sondern ihr muss möglichst vorgebeugt werden.

Baden-Württemberg benötigt ein Maßnahmenprogramm zum Schutz vor häuslicher und sexualisierter Gewalt. Dies sollte eine flächendeckende Versorgung mit Gewaltpräventions- sowie Schutzstrukturen Beinhalten und muss Zugangsbarrieren zu Hilfestrukturen für Geflüchtete sowie Frauen mit Behinderung abbauen. Nötig ist ein flächendeckendes und allgemein sowie barrierefrei zugängliches Unterstützungssystem für alle von Gewalt betroffenen Mädchen, Frauen und deren Kinder, was insbesondere Schutzunterkünfte, Beratungsstellen, Notrufe, Traumazentren, Therapiemöglichkeiten und medizinische Versorgung umfasst. Die Betroffenen müssen eine kostenfreie psychosoziale Prozessbegleitung, barrierefreie Informationen über Rechtsschutzverfahren, professionelle Unterstützung bei der Klageeinreichung sowie das Recht auf Rechtsbeistand und unentgeltliche Rechtsberatung erhalten. 

Statistisch gesehen wird an jedem dritten Tag in Deutschland eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. Gewalt an Frauen und Mädchen ist ein gesamtgesellschaftliches Problem und Ausdruck ungleicher Geschlechterverhältnisse und patriarchalischer Ordnung. Sie reicht von verbaler, sexualisierter Belästigung, Beleidigungen und psychischer Gewalt über körperliche Gewalt, Zwangsheirat und Stalking bis hin zu schwerer sexualisierter Gewalt und im schlimmsten Fall bis zum Frauenmord (Femizid).
[1] https://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article203410182/Haeusliche-Gewalt-Ueber-600-Plaetze-in-Frauenhaeusern-fehlen.html

Zum Schlachthof in Gärtringen

31. August 2020  Allgemein

Tiere, die unvollständig betäubt und vor der Schlachtung mit Stockhieben in den After misshandelt wurden: Solche Videoaufnahmen kursieren in sozialen Netzwerken.
Aufnahmen, die laut der Kommentare aus dem Gärtringer Schlachthof stammen.
Das Video selbst besteht aus einem Zusammenschnitt von Szenen, auf denen zu erkennen ist, wie zum Beispiel einem Rind eine Stange in den After gesteckt wird, um es zum Laufen zu bewegen, ebenso wie ihm Elektroschocks verabreicht werden. Zu sehen sind ferner Schweine, die vor der Betäubung geschlagen werden.

Aus diesen Gründen hat die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Böblingen Fragen an den Landrat Bernhard gerichtet:

1. Sind Ihnen die Zustände, wie sie in diesem Video beschrieben werden bekannt?
2. Liegt aus Ihrer Sicht ein Versagen des Veterinäramtes vor, sollte sich der Bericht über die Zustände im Schlachthof Gärtringen bewahrheiten?
3. Wir beantragen einen Bericht im zuständigen Ausschuss zeitnah zu erhalten.

Ein ansprechender Platz geht anders

31. August 2020  Allgemein

Ein Beitrag von Ingrid Pitterle, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Kreistag Böblingen zum Thema „Grünen Platz“ in der Stadtmitte von Sindelfingen

Den  neuen „Grünen Platz“, in der Stadtmitte von Sindelfingen auf dem abgerissenen Volksbankgelände müsste man eigentlich als  Grauen Platz bezeichnen. Zurecht ist er schon mehrfach in heftige Kritik geraten. Da gewinnt er auch durch den neuen Foodtruck von Salvatore Romeo nicht mehr an Schönheit, doch wenigstens hat er jetzt eine Funktion: man kann seinen Hunger durch Currywürste stillen. Aber ein wirklich ästhetisch ansprechender Platz geht anders: Der Schotter sollte zurückgedrängt und durch Grünoasen ersetzt werden. Pflanzen und Bäume, wenigstens in Kübeln erfrischen das Auge und die Innenstadtbesucher würden gerne vom Sterncenter zum Marktplatz oder umgekehrt „flanieren“. Überhaupt sollte mal ein kompetenter Architekt oder Stadtplaner einen schlüssigen und ansprechenden Lageplan erstellen, der die Achse vom Sterncenter über den Marktplatz bis einschließlich Ziegelstraße einschließt. Sindelfinger Bürgerinnen und Bürger sollten sowohl an Markt,- wie auch an Nichtmarkttagen Freude am Einkaufen in ihrer Innenstadt haben. Das Sterncenter mit einigen brauchbaren Geschäften wie z.B.  dm darf nicht noch mehr ausbluten, und die noch einzige Metzgerei Mornhinweg, die gutes Fleisch aus der Region anbietet, darf auf keinen Fall verschwinden. Damit  ließe sich auch der Vorschlag der Fraktion Die Linke im Gemeinderat Sindelfingen realisieren, die Tiefgarage Marktplatz zuzuschütten und stattdessen im Sterncenter kostenlos zu parken. Parkplätze für beeinträchtigte müssten in der Planie freigehalten werden.

Auch wenn Breuninger am Goldbachsee ein neues Mega Areal  plant, bleibt doch die Kernstadt der wichtigste Teil und sollte entsprechend attraktiv gestaltet werden.

LINKE Sindelfingen sammelt Unterstützungsunterschriften für Mörbe

20. August 2020  Allgemein

Da die LINKE bisher nicht im Landtag vertreten ist, aber in diesen hinein will, muss sie 150 Unterschriften im Wahlkreis sammeln, damit ihr Kandidat Utz Mörbe auf dem Stimmzettel steht.

Stadtrat Richard Pitterle und die LINKE in Sindelfingen wollen Utz Mörbe unterstützen und organisieren eine Infostand am oberen Markplatz für den Samstag, den 22.8.2020 .

Dort sollen unter Einhaltung der Hygiene-Regeln von 10-12 Uhr Unterschriften gesammelt werden. Dabei sein wird auch der Landtagskandidat Utz Mörbe. Richard Pitterle bedauert, dass die grün-schwarze Mehrheit auch in den Pandemie-Zeiten an der Notwendigkeit der Unterstützungsunterschriften festhält.

Dadurch lässt sich die soziale Opposition nicht aus dem Landtag heraus halten, ist auch Utz Mörbe überzeugt.