Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Dr.Clemens, sehr geehrter Herr Gangl, liebe Kolleginnen und Kollegen,
unter welchen Rahmenbedingungen findet die heutige Haushaltsdiskussion statt: Im Gemeindefinanzbericht 2012 des Deutschen Städtetags ist zu lesen:
„Die Kommunen rechnen 2012 mit einem Überschuss von 2,3 Milliarden Euro. Nur besagt ein Überschuss im Gesamthaushalt keineswegs, dass in den Städten alles im Lot ist. Die Schlagworte sind bekannt: Investitionsstau, Sozialausgaben, Kassenkredite. Zudem sind Unterschiede deutlich. Die eine Region ist wirtschaftlich stark, die andere nachhaltig strukturschwach.“
Wir in Sindelfingen scheinen zu den wirtschaftlich stärkeren Kommunen zu gehören. Aber wir wissen auch von der starken Abhängigkeit von der Firma mit dem Stern. Eine Wirtschaftskrise wie 2009 kann die jetzt sprudelnden Einnahmen wieder zum Stocken bringen.
Spiegel-Online schreibt:
„Die deutschen Kommunen haben 2012 keine neuen Schulden gemacht. Doch der Sparkurs hat eine Kehrseite: Die Städte und Gemeinden stecken viel zu wenig Geld in Schulen und Straßen. Der Investitionsstau beläuft sich bereits auf 100 Milliarden Euro.“
Und ein letztes Zitat:
“Der Verfall der Infrastruktur wird zunehmend zur Wachstumsbremse”, sagt Präsident des Deutschen Städte-und Gemeindebundes Christian Schramm. Ganzen Beitrag lesen »
