Schlagwort: Frieden

Sindelfingen: Antikriegstag 2018

DIE LINKE und deren kommunale MandatsträgerInnen rufen zur Teilnahme

an der Veranstaltung des DGB zum Antikriegstag am 1. September, 11.30 Uhr vor dem Sindelfinger Rathaus auf.

Die Millionen Toten des 2. Weltkriegs mahnen uns:

  • Nie wieder darf von unserem Land Krieg ausgehen.

  • Deutschland darf nicht länger am Krieg verdienen, deshalb Verbot der Rüstungsexporte.

  • Die von der Bundesregierung Herrn Trump zugesagte Aufrüstung von 30 Milliarden muss gestoppt werden.

Weitere Informationen an unserem Infostand am 1.9.2018 von 9-12 Uhr am Sindelfinger Marktplatz

Brigitte Ostmeyer, Kreisrätin; Norbert Füssinger, Kreisrat; Gitte Hutter, Stadträtin in Leonberg; Margarete Mohr, Stadträtin in Sindelfingen; Richard Pitterle, Stadtrat in Sindelfingen

Kreisvorsitzender Reinhard Stübner

Die Bundesregierung plant den Militäretat kontinuierlich zu erhöhen und will die NATO-Vorgabe, 2% des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben, erreichen. Eine Anhebung auf 2% würde nach Aussagen der Stiftung Wissenschaft und Politik 2024 85 Milliarden Euro bedeuten. Diese Gelder fehlen dann z.B. bei Bildung,Wohnen, Altenpflege, Umwelt usw.
Auch bei den Waffenexporten hat die Bundesregierung keinen wirklichen Kurswechsel vollzogen. So werden z.B. Waffen an Saudi-Arabien und Ägypten geliefert, die dann im Jemen zum Einsatz kommen. Alle 10 Minuten stirbt ein Kind im Jemen! Da werden wieder neue Fluchtursachen geschaffen.
Aber auch der Export von Kleinwaffen von Heckler & Koch führt zu Tod, Leid und Elend.
 
Deshalb fordern wir LINKEN gerade am Antikriegstag:
  • Waffenexporte verbieten!
  • Keine Erhöhung des Militäretats, keine europäische Armee!
  • Europäische Entspannungspolitik statt Auslandseinsätze der Bundeswehr!
  • Fluchtursachen bekämpfen – nicht Flüchtlinge!
  • Soziale Gerechtigkeit und fairen Handel weltweit!

Make Peace Great Again!

Während Geflüchtete im Meer ertrinken, versuchen Seehofer und Merkel ihre inhumane Flüchtlings- ud Abschottungspolitik noch weiter zu verschärfen. Ihr “Kompromiss” (u. a. “Transitzentren” und Lager in Nordafrika) würde bedeuten, dass Geflüchtete wie Verbrecher in Lagern eingesperrt werden, bis über sie entschieden wird. Hoffentlich macht da die SPD nicht mit.
 
Waffenexporte, die die Kriege erst ermöglichen, stellen eine zentrale Fluchtursache dar. Obwohl die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag Rüstungsexporte einschränken wollte, werden diese Beschränkungen unterlaufen.
Verhängnisvoll ist die Forderung der NATO an ihre Mitgliedsstaaten, zwei Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung für Aufrüstung und Militär auszugeben. 2017 belief sich der Verteidigungshaushalt der BRD auf 37 Mrd. Euro. 2 Prozent des BIP wären über 70 Mrd. Euro für das Militär. Diese Gelder fehlen dann für soziale Ausgaben, für Bildung, für Pflege und Gesundheit, für sozialen Wohnungsbau oder für Investitionen in den sozial-ökologischen Umbau für Wirtschaft und Verkehr. Von der Leyen pocht immer wieder auf höhere Militärausgaben. Diesem Aufrüstungskurs müssen wir uns als entschieden entgegenstellen!
 
Deshalb bauen wir am kommenden Samstag, 7. Juli 2018 von 9-12 Uhr auf dem Marktplatz in Sindelfingen einen Info-Stand für Frieden und Abrüstung auf!
 
Unsere Aktion ist am gleichen Tag der Demonstration in Brüssel, wo Menschen aus ganz Europa gegen den an diesem Wochenende stattfindenden NATO-Gipfel demonstrieren! Das Motto ist: “Make Peace Great Again – Trump not welcome”.