Respekt geht anders!

»Respekt für Dich« – während des Wahlkampfes waren noch überall Plakate mit diesem Slogan zu sehen. Auch mit ihrem Steuerkonzept warb die SPD wo immer es ging: eine Vermögenssteuer sollte her, Spitzenverdienende sollten stärker belastet werden, kleine und mittlere Einkommen entlastet.
Heute, vier Wochen nach der Wahl, bedeutet »soziale Politik für Dich« schon wieder etwas ganz anderes: Es fehle der Spielraum für Steuerentlastungen, so Olaf Scholz gestern bei Anne Will. Eine Gegenfinanzierung von Steuerentlastungen für die kleinen Leute ist nicht in Sicht. Dafür aber ein mögliches Milliardenloch, sollte das Bundesverfassungsgericht den Soli-Zuschlag für Gutverdienende kippen.
Entweder reicht Scholz’ Respekt nur bis zum Ende seines Schreibtisches oder er hat sich von seinem kleinsten Koalitionspartner in Rekordzeit über den Tisch ziehen lassen.