LINKE-Kandidat Niebius überzeugt in Jugendarena

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PM: Jugendarena Justin Niebius, Landtagskandidat der LINKEN für den Wahlkreis Aalen schaffte es am vergangenen Mittwoch zusammen mit der Vertreterin der Grünen Jugend in das finale der Jugendarena der baden-württembergischen IG Metall Jugend.

Bei dem neuartigen Online-Format diskutierten in verschiedenen Runden Vertreter*innen der Jungparteien die Themen und Fragen der jungen Gewerkschafter*innen. Dabei konnte nach jeder Diskussionsrunde abgestimmt werden, welche der beiden Duellierenden überzeugender war. Die Gesamtpunktzahl bestimmte am Ende, wer in das Finale kommt.

Niebius überzeuge die Zuschauer*innen dabei besonders in den Themenbereichen der Mietenexplosion und Bildung. So argumentierte er beispielsweise als Reaktion auf eine Zuschauerfrage, dass es vor allem zwei Dinge benötige, um Mieten wieder für mehr Menschen erschwinglich zu machen: „erstens braucht es höhere Löhne, dazu braucht es eine Stärkung der Gewerkschaften und der Tarifbindung und zweitens niedrigere Mieten. Dazu gibt es auch konkrete Vorschläge: Wir wollen das Baden-Württemberg in Form einer Landeswohnbaugesellschaft wieder selbst tätig wird und baut. Wir können aber auch Instrumente wie die Vergabe nach Erbpacht nutzen, bei der Grundstücke des Landes oder der Städte mit der Verpflichtung des Baus von Sozialwohnungen für einen symbolischen Euro vergeben werden“.

Auf die Frage der Befristungen von Lehrkräften antwortete Niebius mit wenig Verständnis für die Landesregierung. Das Lehrer beispielsweise über die Sommerferien entlassen werden, halte er für verachtenswert: man setzt Menschen, die sich für den Zusammenhalt und die Entwicklung der Gesellschaft einsetzen einfach auf die Straße“. Für ihn ist klar, dass das der falsche Umgang mit den Menschen ist, die unsere Kinder unterrichten und unsere Ausbildung und Studium vorantreiben.

Eine abschließende Abstimmung gab es nicht, Niebius freue aber, dass er es ins Finale geschafft habe. „Die große Zustimmung der jungen Gewerkschafter*innen nehme ich als Rückenwind mit in meinen Wahlkampf. Wenn viele junge Menschen wählen gehen, rückt der Einzug der LINKEN und ein echter Politikwechsel am 14. März in greifbare Nähe“.

Unsere Demokratie steht unter Druck. Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in unsere Institutionen. Die Politik muss sich selbst reformieren.

Wie schaffen wir es, Jugendliche besser in die Politik einzubinden? Hier findet Ihr meine Antworten

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zu Gast in der Jugendarena der IG Metall Jugend

Nächsten Mittwoch bin ich für die Linksjugend [’solid] Baden-Württemberg als Landtagskandidat zu Gast in der Jugendarena der IG Metall Jugend Baden-Württemberg!Gemeinsam mit den Vertreter*innen der anderen Jugendorgas diskutiere ich dann die Themen der jungen Gewerkschafter*innen. Als Mitglied der IGM freue mich schon auf die Diskussion!

Zur Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 wollen wir mit Vertreter*innen der Jung Parteien über unsere Themen diskutieren. Neu ist, dass ihr live entscheidet, wer mit wem über welche Themen spricht. Ihr sitzt am Buzzer und entscheidet!solid, Jusos, Junge Grüne, Julis, Junge Union

Plakatieren und Verteilen, Werbung machen!

Für uns gab es heute morgen ein kleines zweites Weihnachten: unsere Materialien und Plakate wurden geliefert! Jetzt geht es an die Arbeit in den kommenden Tagen und Wochen heißt es Plakatieren, Verteilen, Werbung machen! Wer uns dabei helfen möchte, die Straßenlaternen unsicher zu machen, darf sich gern bei mir melden!

We Remember

Heute jährt sich die Befreiung der Vernichtungs- und Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee.Weltweit gedenken Menschen deshalb unter dem #WeRemember der Shoa und der schrecklichen Gewaltverbrechen, die Deutschland während der NS-Herrschaft begangen hat. In Zeiten, in denen Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungstheorien einen neuen Aufwind erleben, kann es aber nicht bei einem stillen Gedenken bleiben. Wo immer Unrecht geschieht, wo sich Menschenverachtung und Spaltung zeigt, wird Widerstand zum obersten Gebot.

Kein Vergeben, kein Vergessen! Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Auch heute, 76 Jahre später, heißt es gegen faschistische Ideologien und rassistische Hetze anzukämpfen. Die Opfer von Auschwitz und die Opfer des Faschismus dürfen nicht vergessen werden. (Roland Hamm)

Klimawandel stoppen

Die Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen der Gegenwart. Als wichtiger Standort der Automobilindustrie muss das Land Vorreiter beim sozialen und ökologischen Umbau der Wirtschaft sein. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass das Ländle bis zum Jahr 2035 klimaneutral wird. Dafür wollen wir alle Gesetze und Maßnahmen des Landes und der Kommunen auf konsequenten Klimaschutz verpflichten und eine echte Verkehrswende einleiten. Bus und Bahn wollen wir ausbauen – ticketfrei und natürlich barrierefrei.

Die Klimakrise macht keine Corona Pause. Konsequenter Klimaschutz ist jetzt wichtiger denn je.

Um das Pariser Klimaabkommen einzuhalten, braucht es eine entschlossene Klimapolitik auch gegen die Interessen von Großkonzernen – dafür braucht es DIE LINKE!

Wir fordern öffentliche Investitionen in klimafreundliche Technologien und CO2-neutrale Arbeitsplätze. Klimaschutz wird in den Kommunen vor Ort entschieden. Wir stehen für eine Stärkung und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, der Schulen, Kitas und Krankenhäusern. Wir fordern daher einen finanziellen Schutzschirm für die Kommunen von Bund und Land.

Wir machen Druck für mehr soziale Gerechtigkeit

Baden-Württemberg ist ein reiches Land, dennoch nehmen Kinder- und Altersarmut zu. Statt Familien endlich zu entlasten, blockiert die grün-schwarze Landesregierung das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas. Wir machen Druck für mehr soziale Gerechtigkeit: kostenlose Schulwege, Sozialpässe und ausreichende Mietzuschüsse für Hartz-IV Berechtigte. Wir wollen kleine und mittlere Einkommen entlasten und scheuen dabei auch nicht die Auseinandersetzung mit den Großkonzernen und Superreichen!

Digitale und dezentrale Protestformen gegen die AfD am 24. Januar nutzen

Um der sich seit Mittwoch bekannt gewordenen verschärfenden Situation im Mutlanger Krankenhaus und der steigenden Inzidenz in Schwäbisch Gmünd gerecht zu werden, haben uns entschieden, von einer großen Mobilisierung zum Protest gegen die AfD abzusehen.

Daher rufen wir auf, sich digital und dezentral zu beteiligen und einzuklinken und von einer größeren Präsenz vor Ort abzusehen. Wir wollen die Teilnahme mit ca. 50-70 Leuten gering halten, so dass vor allem die Leute dabei sein werden, die bei der Vorbereitung und Umsetzung beteiligt sind wie der Vorbereitungskreis, die Redner*innen, Aufbau- und Abbauhelfer*innen und Ordner*innen.

Dafür werden wir die digitalen Möglichkeiten der Beteiligung an dem Protest gegen die AfD ausbauen und den Protest via Live-Stream vom Congress-Centrum ins Internet übertragen.

Wir möchten alle herzlich einladen diese Möglichkeit der Beteiligung verstärkt zu nutzen um die Präsenz vor Ort zu reduzieren. Wir haben eine Mix aus Reden, Audio- und Videobotschaften von den unterstützenden Parteien, Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen vorbereitet.   

Zum Live-Stream:

Auf der Facebook-Seite von „Aufstehen gegen Rassismus Schwäbisch Gmünd“ (kann auch ohne Facebook-Konto angeschaut werden):

https://www.facebook.com/B%C3%BCndnis-Aufstehen-gegen-Rassismus-Schw%C3%A4bisch-Gm%C3%BCnd-210644389301401/

Inzwischen unterstützen 25 Organisationen den Aufruf

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Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – Deutschland fehlt

PM: Atomwaffenverbotsvertrag, Justin Niebius

Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – Deutschland fehlt

Am 22. Januar tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. DIE LINKE. Ostalb feiert diesen Tag und gratuliert ICAN, der zivilgesellschaftlichen internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, für diesen Erfolg.

Der Vertrag verbietet Staaten Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus wird den Staaten die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten. Das Inkrafttreten des Vertrags ist ein historischer Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Er stellt auch einen Sieg der internationalen Demokratie und multilateralen Diplomatie über die Dominanz der Weltmächte dar.

122 UN-Staaten haben den Vertrag unterzeichnet und mittlerweile 50 ratifiziert. Deutschland gehört bisher leider nicht dazu.

Justin Niebius, Landtagskandidat für den Wahlkreis Aalen und Kreisvorsitzender, erklärt dazu: „Der Ostalbkreis hat den Städteappell von ICAN unterzeichnet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Die Landesregierung muss sich Bremen, Berlin, Rheinland-Pfalz und Hamburg anzuschließen und den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ebenfalls unterstützen. Die Atomwaffen müssen aus Deutschland endlich abgezogen und die nukleare Teilhabe der NATO beendet werden. Dies wäre ein wichtiger Beitrag zu mehr weltweiter Sicherheit. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für die Menschheit und diesen Planeten haben. Angesichts der Corona-Pandemie und des Pflegenotstands ist es eine Farce, dass noch immer Unmengen an finanziellen Ressourcen in die atomare Aufrüstung fließen.

Die Friedenswerkstatt Mutlangen macht in dieser Woche mit verschiedenen Persönlichkeiten des Ostalbkreises auf den am Freitag in Kraft tretenden Atomwaffenverbotsvertrag aufmerksam. Hier ist mein Kommentar 👇Baden-Württemberg sollte sich Bremen, Berlin, Hamburg und Rheinland-Pfalz anschließen und den Atomwaffenverbotsvertrag unterstützen!Danke das ich mitmachen durfte!

Mahnwache am 22. Januar 2021 in Aalen
Roland Hamm auf der Mahnwache in Aalen

Keine Profite durch die Pandemie

Öffentliche Gelder, öffentliche Kontrolle! 

Die SteuerzahlerInnen haben für die Forschung und Entwicklung von Impfstoffen und Behandlungen gezahlt. Wir können nicht zulassen, dass große Pharmaunternehmen diese entscheidende Gesundheitstechnologien privatisieren. Die Europäische Kommission muss alles in ihrer Macht Stehende tun, um Impfstoffe und Behandlungen zur Bekämpfung der Pandemie zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen, das für jeden frei zugänglich ist.

Unterzeichnet und verbreitet die Bürgerinitiative! https://noprofitonpandemic.eu/de/

Mit solidarischen Grüßen, Tim (Team Linksaktiv) 

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