Autor: kvostalb

Presseerklärung vom 16.12.2020, Dr. Helmut Haas

Presseerklärung vom 16.12.2020

Die Aufrechterhaltung des ökologischen Gleichgewichts und der Erhalt der vielfältigen Pflanzen- und Tierwelt waren Themen der digitalen Besprechung der Bürgerinitiative „Hände weg von der Schätteretrasse“. Arten- und Klimaschutz gehören zusammen. (die Initiative weist darauf hin, dass es leider eine Tendenz gibt, den Klimaschutz über alles zu stellen.)

Der Erhalt der Schätteretrasse als Fußweg ist auch in diesem Zusammenhang zu betrachten.

„Bürgerinitiative „Hände weg von der Schätteretrasse““ weiterlesen

Wer zahlt für die Krise? Die Fraktion DIE LINKE stellt diese Frage immer wieder. Die Regierungskoalition hält sich bedeckt. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage sind fast 80 Prozent für eine „Reichensteuer“. „Richtig so!“ findet Amira Mohamed Ali. „An CDU und SPD: Trauen Sie sich endlich an die Mächtigen ran statt vor ihnen einzuknicken!“ Die Linksfraktion fordert eine einmalige Vermögensabgabe für Milliardäre und Multimillionäre.

„Kriegswaffenhersteller erleben durch Regierungsaufträge einen milliardenschweren Boom, während es an allen Ecken an medizinischem Personal, Pflege- und Lehrkräften sowie Einrichtungen und Ausrüstung für sie fehlt. Das ist menschenverachtend“, sagt Sevim Dagdelen zum neuen SIPRI-Bericht. „Statt eines Rekordhaushalts für Rüstungsausgaben braucht es eine Umstellung der Produktion deutscher Rüstungskonzerne, um die Corona-Pandemie und die Klimakrise zu bewältigen.“

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50.000 Aufträge auf Vollstreckung für Zwangsräumungen von Wohnungen und Gewerberäumen wurden in den Bundesländern – ohne Bayern und Schleswig-Holstein, für die keine Zahlen vorliegen – in 2019 an Gerichtsvollzieher:innen gestellt. Das sind es 137 Aufträge für Zwangsräumungen pro Tag. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage von Caren Lay hervor. „Der Bund muss für die Zeit der Pandemie Zwangsräumungen von Wohnungen aussetzen“, fordert sie. Zudem gehörten Räumungen in die Wohnungslosigkeit grundsätzlich verboten.

https://www.linksfraktion.de/…/50000-zwangsraeumungen…/

Gestern war ich mit unserem Stadt- & Kreisrat Roland Hamm zu Gast beim Theater der Stadt Aalen, um mich über die Situation der Beschäftigten und der Kunst- & Kulturszene in Aalen zu informieren.Danke an Tonio Kleinknecht für das tolle Gespräch!

Pressemitteilung: Theaterbesuch

Aalen. Für den Landtagskandidaten der LINKEN, Justin Niebius ist die Kunst- und Kulturbranche systemrelevant. Deshalb trafen er und Stadtrat Roland Hamm sich vergangenen Donnerstag mit dem Intendanten des Theaters der Stadt Aalen, um sich über die Situation des Theaters und der Beschäftigten vor Ort zu informieren.

Im Gespräch mit Tonio Kleinknecht wurde klar, dass das Theater der Stadt Aalen als städtische Einrichtung nicht unmittelbar in seiner Existenz bedroht ist. „Für die freiberuflichen Kunst- und Kulturschaffenden ist es ein Desaster, dass die angekündigten Hilfen so lange auf sich warten lassen. Man lässt die Betroffenen mit ihren Existenznöten allein“, so der Landtagskandidat in einer Pressemitteilung. Für das Theater seien die Auftrittsverbote frustrierend, auch wenn man wisse, dass es um die Eindämmung der Infektionszahlen gehe. „Unsere Arbeit trägt zum Zusammenhalt der Gesellschaft bei. Wir würden uns wünschen, dass das der Politik bewusster wäre“, so Kleinknecht, Intendant des Aalener Theaters. Für Niebius ist Kunst & Kultur selbstverständlich systemrelevant und müsse in den Entscheidungen der Bundes- und Landesregierungen mitgedacht werden. „Die Kunst- und Kulturszene in diesem Land ist nicht irgend etwas, was man nur hochhält, wenn es gut läuft, sondern sollte gerade auch dann hochgehalten werden, wenn es schlecht läuft“, so Niebius.

Auch ging es im Gespräch um die derzeitige Arbeit des Theaters, welches seit dem Beginn des zweiten Teil-Lockdowns keine Auftritte mehr veranstalten konnte. So seien Online-Angebote wie z.B. der digitale Adventskalender auf der Website des Theaters zwar möglich, ersetze aber die für Theater und ZuschauerInnen essenzielle direkte Begegnung nicht, weshalb sich die Arbeit der Beschäftigten hauptsächlich auf die Proben beschränke. „Innerhalb einer Woche können wir wieder spielen“ sagt Kleinknecht. Bei dem „Verordnungs-Durcheinander“ der letzten Wochen haben Hamm und Niebius Verständnis dafür, wenn deshalb Frust aufkomme. „Nachdem die Politik im Sommer blauäugig verschlafen hatte, entsprechende Vorkehrungen für den Winter zu treffen, kann ich es verstehen, wenn bei einigen Fragezeichen aufkommen. Gerade auch dann, wenn auf dem Greut-Platz in Aalen hunderte Querdenker ohne Maskenpflicht demonstrieren dürfen und die Stadt nicht eingreift, wenn dann auch noch gegen den Mindestabstand verstoßen wird“, so Stadtrat Roland Hamm in der Pressemitteilung.

Von der Politik wünscht sich Kleinknecht, dass Land und Stadt in Zukunft bei der Finanzierung ein zuverlässiger Partner bleiben. Für Landtagskandidat Niebius bleibt das Thema Kunst und Kultur weiter ein wichtiges Thema. Auch, wenn die Pandemie ihr lang erhofftes Ende finden sollte. Justin Niebius

Zusammen mit der IG-Metall waren wir heute mit meinem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger vor dem Magna-Werk in Bopfingen und haben uns mit den Beschäftigten solidarisiert, die jetzt von der geplanten Schließung betroffen sind. Das Thema Arbeitsplatzsicherung muss auch dann auf der Tagesordnung stehen, wenn nicht gerade eine Schließung ansteht! Dazu braucht es dringend eine LINKE im Landtag! Danke für die guten Gespräche. Bei Magna müssen wir zusammen am Ball bleiben Danke an die Schwäbische Post und die Schwäbische Ostalb fürs kommen und berichten! Justin Niebius

Beschäftigte, Betriebsrat und IG Metall kämpfen bei Magna in Bopfingen gegen die drohende Betriebsschließung Als strukturschwächster Region des Ostalbkreises drohen dem Arbeitsmarkt in Bopfingen innerhalb weniger Monate über 500 Arbeitsplätze verloren zu gehen. Dagegen wehren wir uns und danken dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, für seine Unterstützung im Kampf für Beschäftigungssicherung bei Magna und auf der Ostalb! Solidarität gewinnt

Sitzung des Kreistages Ostalb – heute sind die Haushaltsreden der Fraktionen ein Schwerpunkt. Für die Fraktion DIE Linke im Kreistag hält unsere Fraktionsvorsitzende Cynthia Schneider die Haushaltsrede…

Unser Landtagskandidat Justin Niebius und Die Linke. unterstützen die Beschäftigten, den Betriebsrat und die IG Metall Aalen im Kampf um die Arbeitsplätze bei Magna Bopfingen

https://weact.campact.de/petitions/verhindert-radverkehr-auf-der-schattere-fur-ungestortes-wandern-in-unzerstorter-natur-1

Die Natur an der Schättere Trasse am 21. November 2020 zu Grabe getragen