DIE LINKE. KV Ulm/Alb-Donau

Die Bundeskanzlerin hat mit den Ministerpräsidenten der Länder auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar vereinbart. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften müssen künftig medizinische Masken getragen werden. Schulen und Kitas bleiben geschlossen bleiben. Treffen sind nur mit Mitgliedern des eigenen Hausstandes und einer weiteren Person erlaubt. Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten nunmehr das Arbeiten […]

Die für den 25. Januar geplante nächste Telefonschalte der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten wurde um eine Woche vorgezogen. Am Dienstag wird die Runde wohl die Verlängerung und weitere Verschärfungen des Corona-Lockdowns verabreden. Hinter den Kulissen verhandelt die Bundesregierung mit den Landesregierungen bereits seit Ende vergangener Woche.

Der Lockdown stellt viele Künstlerinnen und Künstler vor unlösbare Herausforderungen. Wenn ihnen dann noch die minimale soziale Sicherung durch die Künstlersozialkasse (KSK) verloren geht, stehen sie im gesellschaftlichen Abseits. Nach der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Simone Barrientos mussten im vergangenen fast 3000 Künstler und Publizisten ohne Krankenversicherung auskommen. 10.000 Betroffene sahen […]

Vor 102 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin von Angehörigen der rechtsextremen Garde-Kavallerie-Schützen-Division unter Leitung von Waldemar Pabst ermordet. „Ich war, ich bin, ich werde sein“ – so beendete Rosa Luxemburg ihren letzten Artikel nach der Niederschlagung des Januaraufstandes.

In etwa acht von zehn Betrieben in Deutschland werden spezielle Regelungen zum Arbeitsschutz in der Corona-Krise umgesetzt, in knapp jedem fünften Betrieb nicht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (PDF) auf eine Kleine Anfrage von Jutta Krellmann hervor.