Bodo Ramelow am 1.September 2013 im Hasenstall in Ulm

03. September 2013  DIE LINKE. KV Ulm/Alb-Donau

017kl_

Bodo Ramelow präsentiert die “teuflisch gute Ente”. Ein Maskottchen für die Thüringer Landtagswahl 2014, das Bodo bereits jetzt überallhin mitnimmt und auf diese Weise bekannt macht.

021kl_

Bodo Ramelows Rede vor interessierten ZuhörerInnen im Hasenstall. Er spricht zu den Themen: Mindestlohn, Friedenspolitik, Medienlandschaft u.v.m.

“Das Märchen der Deutschen” Filmvorführung und Diskussion

04. August 2013  DIE LINKE. KV Ulm/Alb-Donau

DAS MÄRCHEN DER DEUTSCHEN

FILM ZU PFLEGE, RENTE & SOZIALER UNSICHERHEIT
009kl
Der unter Mitwirkung der pflegepolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Kathrin Senger-Schäfer entstandene 82 minütige Dokumentarfilm von Ralph T. Niemeyer wurde von der Bundestagskandidatin für die Partei DIE LINKE in Ulm, Eva-Maria Glathe, in einer sehr gut besuchten Veranstaltung im „Club Orange“ der Volkshochschule vorgestellt. Es handelte sich hierbei um eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Der Dokumentarfilm zeigte auch in den Bereichen Familienpolitik, Rente und dem Hartz IV – Komplex die Zusammenhänge zwischen sozialen Einschnitten einerseits und den Rettungsschirmen für Banken und krisengebeutelte Euro-Staaten auf.
Niemeyer hat Betroffene, aber auch Experten wie den Kölner Professor Christoph Butterwegge und Politiker von allen im Bundestag vertretenen Parteien befragt, darunter Renate Künast (DIE GRÜNEN), Frank – Walter Steinmeier (SPD), Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, den früheren Arbeitsminister Norbert Blüm und andere.
Die Verknüpfung von Themen, die auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun zu haben scheinen, ist eine Spezialität von Ralph T. Niemeyer, der auch in Brüssel die Wirtschafts- & Währungskommissare Joaquin Almunia und Olli Rehn, sowie Kommissionpräsident José Manuel Barroso schon vor Ausbruch der Finanzkrise zu den Gefahren ebensolcher befragt hat.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und der damalige Italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi gaben Niemeyer entlarvende Antworten.
LINKE-MdB Kathrin Senger-Schäfer führte dann die Debatte mit dem Publikum, die sich auch um die Frage nach dem Teilkaskoprinzip bei der Pflege und dem alternativen Konzept der Partei DIE LINKE drehte.
Laut Senger-Schäfer handele es sich bei dem Pflegeneuausrichtungsgesetz um eine „weitere Schleifung des Sozialsystems“, denn nach wie vor solle die Pflege lediglich durch eine Teilabsicherung geregelt werden. Die Pflegeversicherung könne durchaus als Vollkostenabsicherung gestaltet werden und erklärte dies anhand des Konzeptes der „solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung“ ihrer Partei.
Der Filmemacher Ralph T. Niemeyer erklärte, er habe mit dem Projekt von der Eurokrise herunterbrechen wollen, was für „Geldbeutel-Themen“ im Bundestagswahlkampf eine Rolle spielen könnten.
Zuletzt hatte Niemeyer einen weltweit beachteten Dokumentarfilm über die Reaktorkatastrophe von Fukushima mit exklusiven Bildern aus der Sperrzone gedreht und hierbei die Frage, wieso ein Land, welches zwei Atom-Bombenabwürfe erlitten hat, derartig auf Atomkraft setzt, wie Japan, mit dem Schicksal der „Hibakusha“, den Überlebenden von Nagasaki und Hiroshima verknüpft.

Bernd Riexinger im Gasthaus Barfüßer Neu-Ulm

28. Juli 2013  DIE LINKE. KV Ulm/Alb-Donau

001kl

Im Rahmen seiner Sommertour war am Dienstagabend (23.7.2013) Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei Die Linke, zu Gast  im Nebenzimmer des Gasthauses Barfüßer.

Er wies darauf hin, daß derzeit viele Parteien wortwörtlich bei uns abschreiben, zum Beispiel beim Thema Mindestlohn. Auch wenn die anderen links blinken, machen sie noch lange keine linke Politik.

Bernd Riexinger führte aus, daß Beschäftigte mit 10.- Euro Mindestlohn immer noch 45 Jahre arbeiten müssen, um auf die Mindestrente zu kommen und daß deshalb ein geringerer Betrag nicht sinnvoll ist. Das Bruttosozialprodukt ist seit 2000 um 20 bis 25% angestiegen und nur die Kapitalseite hat sich dies angeeignet. Die Linke wendet sich gegen die Befristung von Arbeitsverträgen und fordert das Verbot von Leiharbeit. Es muß wieder normal sein, daß Tarifverträge gelten.

Die Schere zwischen Arm und Reich im Land geht dramatisch auseinander: 10% der Reichsten besitzen über 2/3 des gesamten Geldvermögens, die Hälfte der Bevölkerung besitzt gar kein Geldvermögen.

Über 80% der Bevölkerung sind für eine Reichensteuer, sie glauben nur nicht so recht daran, daß es geht, weil sie in den letzten 40 Jahren diese Erfahrung nicht gemacht haben. Im Gegenteil: heute haben wir in Europa erstmals die Situation, daß die Armen die Schulden der Reichen bezahlen!

Die Linke ist die einzige Friedenspartei im Deutschen Bundestag. Sie wendet sich gegen Kriegseinsätze und gegen Waffenexporte.

Das gleiche Geld in der zivilen Produktion eingesetzt  gäbe viel mehr Arbeitsplätze. Aber es gibt auch ethische Gründe, sich dagegen zu wehren, denn mit dem Tod macht man keine Geschäfte.

Merkel  spricht von einer „marktkonformen Demokratie“.  Dies würde bedeuten, daß nicht jeder Mensch eine Stimme hat, sondern jeder Euro. Wer mehr Geld hat, hat mehr zu sagen. Die Linke setzt sich ein für eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen an den politischen Entscheidungen.

Mit der Linken wird es eine solche freiwillige Unterwerfung der Politik unter das Diktat der Finanzmärkte niemals geben.

Es gibt 4 Systemparteien im Lande und eine die anders funktioniert und für die machen wir Wahlkampf.

Unsere Forderungen nach Mindestlohn, nach einer Rente, von der man leben kann und nach einem funktionierenden Sozialsystem ohne Repression sowie nach Friedenspolitik sind keine zu hoch angelegte Latte, sondern es geht um pure Selbstverständlichkeiten. Deshalb brauchen wir  eine starke Linke. 005kl

“Überall ist Taksim – überall ist Widerstand”: Solidarität mit den Protesten in der Türkei

18. Juli 2013  DIE LINKE. KV Ulm/Alb-Donau

001zugeschnkl

“Überall ist Taksim – überall ist Widerstand”: Solidarität mit den Protesten in der Türkei

Heike Hänsel, MdB, berichtet mit Bildern von ihren Erlebnissen in Istanbul

 

Am Donnerstagabend fand im Nebenzimmer des Hotel Stern eine Veranstaltung zum Thema Solidarität mit den Protesten in der Türkei statt. Referentin war Heike Hänsel, MdB, Die Linke.

Sie und Sevim Dagdelen, ebenfalls MdB, waren am 15. Juni mit einer Solidaritäts-Delegation nach Istanbul gereist.  Zunächst trafen sie sich mit Streikenden der Turkish Airlines.

Danach fuhren sie zum Taksim-Platz, um mit Vertretern des Taksim-Bündnisses zu diskutieren. Dieses parteien- und generationenübergreifende Bündnis besteht aus  114 Organisationen und macht es sich zur Aufgabe den Gezi-Park zu schützen. Es gibt viele Parallelen zum Widerstand gegen Stuttgart 21, beispielsweise sind im Taksim-Bündnis auch viele Berufsgruppen organisiert und es gibt ebenfalls eine Art Schwabenstreich. Auch ist eine neue Qualität der Verständigung und des Zusammengehörigkeitsgefühls unter den Menschen  zu erkennen. In der Diskussion fand ein inhaltlicher Austausch statt: welche Erfahrungen wurden gemacht mit Schlichtung, Volksabstimmung? Die Bewegung weitet sich derzeit aus in eine nationale Bewegung gegen Erdogan und dessen Politik der Bevormundung, gegen Islamisierung etc.

Im Gezi-Park selbst war Heike Hänsel nur ca. 15 Minuten. Zunächst war Festivalstimmung mit Musik etc.; dieses friedliche Bild wandelte sich jedoch sehr schnell als immer mehr Polizei von allen Seiten des Gezi-Parks anrückte. Die Menschen stellten sich mutig entgegen, jedoch wurde von Seiten der Polizei schnell massiv angegriffen mit Schreckschußgranaten und Tränengasbeschüssen. Auch Wasserwerfer mit Gasgemischen kamen zum Einsatz, was auf der Haut Verbrennungen 2. und 3. Grades auslöst. Die AktivistInnen, darunter auch Heike Hänsel,  flüchteten in Restaurants.  Jedoch wurden auch Hotels und Lazarette mit Tränengas beschossen. Heike Hänsel berichtete von den Spuren der Verwüstung, die dann nachts im Park zu sehen waren.  Nur kleine türkische Sender berichteten überhaupt über die Vorkommnisse, ansonsten wurden Tierfilme gezeigt. Heike Hänsels Fazit: Wir brauchen konkrete Solidarität hier in Deutschland mit dem Kampf der türkischen Demokratiebewegung gegen Erdogans Weg in einen islamistischen Unterdrückungsstaat. Wir brauchen zudem eine neue Solidarität mit den Kämpfen von großen Teilen der Bevölkerung in der arabischen Welt gegen die islamistischen Regime, die im Zuge des “Arabischen Frühlings” entstanden sind und die von den NATO-Staaten unterstützt werden.

 

 

 Mehr

RSS LINKE Nachrichten aus dem Bundestag

  • »Der nächste Corona-Gipfel muss ein Sozialgipfel sein« 20. Januar 2021
    Die Bundeskanzlerin hat mit den Ministerpräsidenten der Länder auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar vereinbart. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften müssen künftig medizinische Masken getragen werden. Schulen und Kitas bleiben geschlossen bleiben. Treffen sind nur mit Mitgliedern des eigenen Hausstandes und einer weiteren Person erlaubt. Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten nunmehr das Arbeiten […]
  • Vor Lockdown-Verschärfung: Sondersitzung des Bundestages einberufen 18. Januar 2021
    Die für den 25. Januar geplante nächste Telefonschalte der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten wurde um eine Woche vorgezogen. Am Dienstag wird die Runde wohl die Verlängerung und weitere Verschärfungen des Corona-Lockdowns verabreden. Hinter den Kulissen verhandelt die Bundesregierung mit den Landesregierungen bereits seit Ende vergangener Woche.
  • Zwangsvollstreckungen im Kulturbereich beenden! 15. Januar 2021
    Der Lockdown stellt viele Künstlerinnen und Künstler vor unlösbare Herausforderungen. Wenn ihnen dann noch die minimale soziale Sicherung durch die Künstlersozialkasse (KSK) verloren geht, stehen sie im gesellschaftlichen Abseits. Nach der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Simone Barrientos mussten im vergangenen fast 3000 Künstler und Publizisten ohne Krankenversicherung auskommen. 10.000 Betroffene sahen […]
  • Gedenken an Rosa und Karl – Trotz alledem 15. Januar 2021
    Vor 102 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin von Angehörigen der rechtsextremen Garde-Kavallerie-Schützen-Division unter Leitung von Waldemar Pabst ermordet. „Ich war, ich bin, ich werde sein“ – so beendete Rosa Luxemburg ihren letzten Artikel nach der Niederschlagung des Januaraufstandes.
  • Corona-Arbeitsschutz: Keine Maßnahmen in knapp jedem fünften Betrieb 14. Januar 2021
    In etwa acht von zehn Betrieben in Deutschland werden spezielle Regelungen zum Arbeitsschutz in der Corona-Krise umgesetzt, in knapp jedem fünften Betrieb nicht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (PDF) auf eine Kleine Anfrage von Jutta Krellmann hervor.