Antikriegstag

06. September 2015  DIE LINKE. KV Ulm/Alb-Donau

Die Linke KV Ulm/Alb-Donau mahnt mit Info-Stand am Anti-Kriegstag, 

den 1.09.2015, für echte Friedenspolitik.

Gökay Akbulut, Landtagsspitzenkandidatin der LINKEN aus Mannheim: „Es ist eine Schande, dass unter SPD-Vizekanzler und Wirtschaftsminister Gabriel die Waffenexporte aus der Bundesrepublik weiter zunehmen, statt dass sie zurückgefahren oder gar gestoppt werden. Und es ist schockierend, wie skrupellos die Waffenschmiede Heckler & Koch mit dem Tod aus Baden-Württemberg Profit macht. Die Doppelmoral der Grünen, die selbst Parteispenden von Rüstungskonzernen wie Südwestmetall annehmen, ist unerträglich.”

InfSt 01.09.15 Antikr. 

Am Antikriegstag, den 01. September, dem Jahrestag des Beginns des zweiten Weltkriegs haben die Linken KV Ulm/Alb-Donau, mit einem Info-Stand in Ulm, in der Fußgängerzone Hirschstraße, für ein Ende der rigorosen Abschiebepolitik der Landesregierung, für Lebensperspektiven von Flüchtlingen im Südwesten und für ein Ende von Waffenexporten – für echte Friedenspolitik also – geworben und die Bürger informiert.

 

Linkspartei unterstützt Birgit Schäfer-Oelmayer

08. August 2015  DIE LINKE. KV Ulm/Alb-Donau

Wir in Ulm unterstützen die OB-Kandidatur der GRÜNEN Birgit Schäfer-Oelmayer bei der Wahl am 29.11.2015. Dies hat die Kreismitgliederversammlung am 06.08.2015 ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung beschlossen.

Wir haben uns auf zwei parteiinternen Versammlungen ausführlich mit der anstehenden OB-Wahl und den BewerberInnen beschäftigt. Am Ende stand die Erkenntnis,dass wir nur Schäfer-Oelmayer zutrauen, für eine zukunftsfähige Entwicklung der Stadt zu sorgen“, erklärt unsere stellv. Kreisvorsitzende und Ulmer Stadträtin Doris Schiele.

Schäfer-Oelmayers Motto „Eine für alle“ und ihr Anspruch, auch diejenigen zu erreichen, die von den guten Wirtschaftsdaten der Stadt bisher nicht profitiert haben, haben für die Linke den Ausschlag gegeben. Diesen Einsatz trauen wir sonst keinem Bewerber und keiner Bewerberin bei der OB-Wahl zu. Zum aktuell meistdiskutierten Thema, dem Umgang mit dem „Wonnemar“, betonte Doris, dass auch für die Linkspartei das Maß voll sei. „Wir sollten anerkennen, dass InterSpa und Wonnemar Ulm nicht zusammenpassen und daher einvernehmlich ein Ende der Zusammenarbeit suchen“.

Die Linkspartei in Ulm hat rund 60 Mitglieder, ist seit 2009 im Ulmer Gemeinderat vertreten, aktuell mit Doris Schiele und Uwe Peiker, und kooperiert dort bei vielen Sachthemen mit der GRÜNEN Fraktion.

CSD in Neu-Ulm

29. Juli 2015  DIE LINKE. KV Ulm/Alb-Donau

Der 5.CSD Ulm, Neu-Ulm findet vom 31.07. bis 01.08.2015 unter dem Motto „WIR SIND HIER“ statt!

Die LINKEN KV Ulm und Neu-Ulm sind dabei mit einem Info-Stand vertreten. Es werden u.a. Flyer bezüglich Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl 2016 in Baden Württemberg verteilt. Wir bitten unsere Mitglieder, Freunde und Sympathisanten bei dem Besuch dieser Veranstaltung auch den LINKEN-Info-Stand „anzusteuern“.

Sommerfest 2015

01. Juli 2015  DIE LINKE. KV Ulm/Alb-Donau

 Sommerfest gerettet

Trotz kühler Witterung kamen Mitglieder, Freunde, Sympathisanten und Neugierige zum Sommerfest der Linken in Ulm. Keith Walker hatte seinen Garten, hoch über der Donau, beim Fort „Unterer Kuhberg“, dazu  zur Verfügung gestellt. Mit zwei Schutzzelten und einer großen Planenüberdachung dazwischen hatten sich die Parteimitglieder vorbereitet.  Glücklicherweise blieb es trocken und damit war das Sommerfest gerettet. Bei gegrilltem Fleisch oder auch gegrillter Wurst sowie Stangenweißbrot, einer großen Auswahl von Salaten und diversen Getränken bei viel Musik und interessantem Plaudern, ließen die Gäste es sich gut gehen.

 

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RSS LINKE Nachrichten aus dem Bundestag

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    "75 Jahre nach Gründung der Vereinten Nationen ist die damit verbundene, aus den Lehren zweier verheerender Weltkriege entstandene Idee, ein Gremium zu schaffen, in dem die Staaten gemeinsam versuchen, Weltprobleme zu lösen und Konflikte friedlich beizulegen, wichtiger denn je", sagt Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag mit Blick auf den heutigen Tag […]
  • »Wohnkosten großzügiger bemessen« 23. Oktober 2020
    Die Mietausgaben vieler Empfänger von Arbeitslosengeld II sind in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Katja Kipping erklärt: „Mehr als eine halbe Milliarde Euro, genau 518 Millionen Euro, wurden Hartz-IV-Beziehenden voriges Jahr an Wohnkosten vorenthalten, weil diese nicht als angemessen angesehen werden. Das ist nicht hinnehmbar. Die Kommunen müssen die Angemessenheit deutlich großzügiger bemessen.“
  • Corona-Hilfen: verlängern sinnvoll, Ausweitung notwendig 23. Oktober 2020
    »Es ist sinnvoll, wenn Corona-Hilfen in das Jahr 2021 verlängert werden. Für viele Selbständige sowie kleine und mittlere Unternehmen geht die Corona-Krise im Winter erst richtig los, weil die Rücklagen aufgebraucht sind und das Saisongeschäft vorbei ist«, so Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Diskussion um die Verlängerung […]
  • Schutz der Vertraulichkeit der Kommunikation erhalten 21. Oktober 2020
    Die Überwachungsbefugnisse von Verfassungsschutz, BND und MAD sollen ausgeweitet werden. Mit der sogenannten Quellen-TKÜ sollen sie die Möglichkeit erhalten, verschlüsselte Nachrichten in Messenger-Diensten wie WhatsApp mitlesen zu können. Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, erklärt: „Mit der vom Bundesinnenministerium geplanten Befugnis zum Mitlesen von verschlüsselten Nachrichten via Messenger-Diensten erhielten die Nachrichtendienste die bislang zu Recht fehlende gesetzliche Erlaubnis, insbesondere Handys mit Überwachungssoftware zu infiltrieren.“
  • Abgeordnete aus über 20 Ländern fordern Erhaltung des New START-Atomwaffenvertrags 21. Oktober 2020
    Mehr als 75 Abgeordnete aus über 20 europäischen Parlamenten haben sich einem Appell an die USA angeschlossen, den letzten Atomwaffenvertrag zwischen den Vereinigten Staaten und Russland zu erhalten. Einer davon ist der LINKE Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn. "Es ist ein wichtiges Zeichen, dass Europäerinnen und Europäer hier gemeinsam für die Einhaltung von atomarer Rüstungskontrolle einstehen", sagt […]