G7-Demo in München

G7Wer sich noch bei der G7-Groß-Demo am 4.Juni beteiligen möchte, hier sind die wichtigsten Informationen:

 

11.00 Uhr Treffpunkt auf der Treppe zum Haupteingang Ulm Hbf. Dort Absprache bzgl. 5-Personen-Bayernticket (23 € + 5 € + 5 € + 5 € + 5 € = 43 €) und anschl. Ticketkauf am Automaten. Wer sich schon vorher absprechen kann – umso besser. Wichtig: Auf dem Bayernticket müssen die 5 Teilnehmer vermerkt werden. Deswegen sollten diese 5er Gruppen bei Hin- und Rückfahrt zusammen bleiben! Zugabfahrt 11.23 h auf Bahnsteig 25; Ankunft München: 13.21 h Rückfahrt ab München 18.36 h (Ankunft Ulm 20.36 h) oder 19.36 h (Ankunft Ulm 21.36)

Weitere Informationen zur Demo unter

WWW.G7-Demo.DE

Nominierungsveranstaltung zur Landtagswahl 2016

UweUnser Stadtrat Uwe Peiker hat die Abstimmung für die Landtagskandidatur im Wahlkreis Ulm klar für sich entschieden. Er setzte sich mit 7 zu 2 Stimmen gegen Eva-Maria Glathe durch.

Sozialer Wohnungsbau, prekäre Beschäftigungsverhältnisse und soziale Ungleichgewichte zählen zu seinen wichtigsten Themen. “Auch im reichen Baden-Württemberg gibt es Leute, denen es nicht gut geht”, sagt er. Ein Beispiel: “Eine absehbare Spätfolge der Agenda-Politik: Auf uns rollt eine gigantische Welle an Altersarmut zu.”
Er findet: Die Linken müssen in den Landtag einziehen. Die grün-rote Regierungsarbeit hat gezeigt, dass nur kleine Unterschiede zu Schwarz-Gelb bestehen.

Der Ersatzkandidat ist Schatzmeister Gerhard Simon.

Helmut

Für den Wahlkreis Ehingen hat sich unser 1. Vorsitzender Helmut Jaschusch zur Verfügung gestellt.

Er war 25 Jahre bei der Stadt Ulm beschäftigt und will sich vor allem für soziale Gerechtigkeit einsetzen.
Schon aufgrund der Erfahrung in seiner eigenen Familie mit sechs Kindern und auch schon Urenkeln stellt er fest, “wie ungerecht die so genannte soziale Gerechtigkeit ist”.
Als Beispiele nennt er den Mangel an bezahlbaren Wohnungen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse und drohende Altersarmut.

Ersatzkandidatin ist unsere Stadträtin Doris Schiele.

Um im nächsten Jahr antreten zu dürfen, bedarf es allerdings 150 Unterstützungsunterschriften in jedem der beiden Wahlkreise.

 

1. Mai Kundgebung

1. Mai 2015

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Trotz des schlechten Wetters beteiligten sich etliche Unverwüstliche am Umzug durch die Innenstadt. Themen der diesjährigen Kundgebung waren nicht nur die Zukunft der Arbeit, sondern auch die Solidarität mit den Flüchtlingen, sowie eine klare Absage an den Rechtsextremismus. Am 1. Mai wurde auch unter dem Titel “Das muss drin sein” die bundesweite Kampagne der Linken gegen prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse gestartet.

1. Mai Kundgebung

28. April 2015  DIE LINKE. KV Ulm/Alb-Donau

Kommt bitte recht zahlreich zur 1.Mai Kundgebung. Hier die Einladung des DGB:

Einladung 1.Mai 2015 Ulm_Neu-Ulm

RSS LINKE Nachrichten aus dem Bundestag

  • »Mehr denn je brauchen wir Weltpolitik« 24. Oktober 2020
    "75 Jahre nach Gründung der Vereinten Nationen ist die damit verbundene, aus den Lehren zweier verheerender Weltkriege entstandene Idee, ein Gremium zu schaffen, in dem die Staaten gemeinsam versuchen, Weltprobleme zu lösen und Konflikte friedlich beizulegen, wichtiger denn je", sagt Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag mit Blick auf den heutigen Tag […]
  • »Wohnkosten großzügiger bemessen« 23. Oktober 2020
    Die Mietausgaben vieler Empfänger von Arbeitslosengeld II sind in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Katja Kipping erklärt: „Mehr als eine halbe Milliarde Euro, genau 518 Millionen Euro, wurden Hartz-IV-Beziehenden voriges Jahr an Wohnkosten vorenthalten, weil diese nicht als angemessen angesehen werden. Das ist nicht hinnehmbar. Die Kommunen müssen die Angemessenheit deutlich großzügiger bemessen.“
  • Corona-Hilfen: verlängern sinnvoll, Ausweitung notwendig 23. Oktober 2020
    »Es ist sinnvoll, wenn Corona-Hilfen in das Jahr 2021 verlängert werden. Für viele Selbständige sowie kleine und mittlere Unternehmen geht die Corona-Krise im Winter erst richtig los, weil die Rücklagen aufgebraucht sind und das Saisongeschäft vorbei ist«, so Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Diskussion um die Verlängerung […]
  • Schutz der Vertraulichkeit der Kommunikation erhalten 21. Oktober 2020
    Die Überwachungsbefugnisse von Verfassungsschutz, BND und MAD sollen ausgeweitet werden. Mit der sogenannten Quellen-TKÜ sollen sie die Möglichkeit erhalten, verschlüsselte Nachrichten in Messenger-Diensten wie WhatsApp mitlesen zu können. Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, erklärt: „Mit der vom Bundesinnenministerium geplanten Befugnis zum Mitlesen von verschlüsselten Nachrichten via Messenger-Diensten erhielten die Nachrichtendienste die bislang zu Recht fehlende gesetzliche Erlaubnis, insbesondere Handys mit Überwachungssoftware zu infiltrieren.“
  • Abgeordnete aus über 20 Ländern fordern Erhaltung des New START-Atomwaffenvertrags 21. Oktober 2020
    Mehr als 75 Abgeordnete aus über 20 europäischen Parlamenten haben sich einem Appell an die USA angeschlossen, den letzten Atomwaffenvertrag zwischen den Vereinigten Staaten und Russland zu erhalten. Einer davon ist der LINKE Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn. "Es ist ein wichtiges Zeichen, dass Europäerinnen und Europäer hier gemeinsam für die Einhaltung von atomarer Rüstungskontrolle einstehen", sagt […]