{"id":1327,"date":"2020-10-23T17:35:11","date_gmt":"2020-10-23T15:35:11","guid":{"rendered":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/?p=1327"},"modified":"2020-10-23T17:35:11","modified_gmt":"2020-10-23T15:35:11","slug":"politische-oekonomie-heute-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/2020\/10\/23\/politische-oekonomie-heute-2\/","title":{"rendered":"Politische \u00d6konomie heute"},"content":{"rendered":"\n

DR.PETER BEHNEN<\/strong><\/p>\n\n\n\n

DIE LINKE FREIBURG<\/strong><\/p>\n\n\n\n

POLITISCHE \u00d6KONOMIE HEUTE (1)<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Der Finanzkapitalismus, wie er sich seit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts darstellt, fordert die Linke heraus, sich \u00fcber die Aktualit\u00e4t der Marxschen Theorie und zum Teil auch der Theorie von Keynes zu verst\u00e4ndigen (2). Sie muss in der Lage sein, \u00f6konomische, soziale und politische Verwerfungen von heute auf dieser Basis zu erkl\u00e4ren und nachvollziehbare und \u00fcberzeugende L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge zu bieten.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Marxsche Theorie hat den Anspruch, die Grundstruktur des Kapitalismus und seine Entwicklungsperspektiven offenzulegen. Im Gegensatz dazu handelt es sich bei der B\u00fcrgerlichen National\u00f6konomie um eine ahistorische Betrachtungsweise, die den Kapitalismus immer noch als die beste aller Welten ansieht. Die theoretische Grundlage unserer politischen Arbeit sollte demzufolge die Marxsche Theorie und in bestimmter Weise auch die Keynessche Theorie sein.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Auf Basis der Marxschen Theorie ist es m\u00f6glich, zwei gro\u00dfe Etappen des Kapitalismus zu unterscheiden. Die erste Etappe<\/u> begann mit dem Ende des 18.Jahrhunderts bzw. dem Beginn des 19.Jahrhunderts. Diese Etappe war gekennzeichnet durch die Durchsetzung und Verallgemeinerung dieser Produktionsweise. Es entstand die Gro\u00dfe Industrie mit Gro\u00dfbritannien als Weltmarktf\u00fchrer. Zum Ende des 19.Jahrhunderts br\u00f6ckelte die Stellung Gro\u00dfbritanniens auf dem Weltmarkt und es traten die USA und auch das Deutsche Reich als Konkurrenten auf. Die historisch zweite Etappe<\/u> eines beschleunigten Wachstums des Kapitalismus gr\u00fcndete sich auf die Rationalisierungsentwicklung in den USA (Fordismus) und begann schon in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts.  Weltmarktf\u00fchrer waren nun die USA. Nach der 1.Weltwirtschaftskrise (1929-32) und den Zerst\u00f6rungen des 2.Weltkrieges entwickelte sich ein prosperierender Kapitalismus. Der immanente Widerspruch des Kapitalismus erhielt eine ruhige Bewegungsform. Das hei\u00dft: Die wertsch\u00f6pfende Arbeit (variables Kapital<\/u>), die aufgrund der Produktivit\u00e4tsentwicklung im Verh\u00e4ltnis zu den eingesetzten Maschinen (konstantes Kapital<\/u>) eine abnehmende Tendenz hat, wurde mehr als ausgeglichen durch das Wachstum des eingesetzten Gesamtkapitals. Das hatte zur Folge, dass die Profitrate des industriellen Kapitals zwar durchg\u00e4ngig fiel aber die Profitmasse insgesamt anstieg.  Unter Profitrate<\/u> versteht man das Verh\u00e4ltnis von Mehrwert\/ konstantem + variablem Kapital. Da der produktive Arbeiter in Form des Arbeitslohnes den Wert seiner Arbeitskraft und nicht den Wert seiner Arbeit verg\u00fctet bekommt, produziert er neben dem Gegenwert f\u00fcr den Arbeitslohn noch einen Mehrwert, den sich der Kapitalist unentgeltlich aneignen kann. Da aber nur der Arbeiter Mehrwert produziert, muss bei abnehmendem variablem Kapital und zunehmendem konstanten Kapital die Profitrate abnehmen und damit auch die Profitmasse.<\/u> Nur wenn das Gesamtkapital schneller w\u00e4chst als die Profitrate f\u00e4llt kann auch die Profitmasse wachsen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Flankierend dazu griff der Staat nach dem 2.Weltkrieg st\u00e4rker in die Verteilungsverh\u00e4ltnisse ein und entwickelte auch die Wirtschafts-Sozial- und Geldpolitik weiter. Durch den Ausbau des Sozialstaates, die Weiterentwicklung des Geld- und W\u00e4hrungssystems mit inkonvertiblen Zentralbanknoten und festen Wechselkursen (Bretton-Woods-System) sowie einer antizyklischen Wirtschaftspolitik gelang es f\u00fcr eine gewisse Zeit, d\u00e4mpfend gegen\u00fcber konjunkturellen Schwankungen zu wirken. Im Ergebnis wurden die wirtschaftliche Wachstumsrate und Investitionsentwicklung verstetigt und bef\u00f6rdert.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Der Strukturbruch der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts.<\/u><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die ruhige Bewegungsform des immanenten Widerspruchs der kapitalistischen Produktionsweise fand ab der Mitte der 70er- Jahre ein Ende. Schon zu Beginn der 70er- Jahre zerbrach das Weltw\u00e4hrungssystem von Bretton-Woods mit dem Dollar als Leitw\u00e4hrung und dem System der festen Wechselkurse zwischen den beteiligten kapitalistischen Nationen. Das beschleunigte Wachstum des Kapitals (beschleunigte Kapitalakkumulation) wurde in den kapitalistischen Hauptl\u00e4ndern durch eine sogenannte chronische \u00dcberakkumulation<\/u> von Kapital abgel\u00f6st. Damit ist gemeint, dass eine \u00dcberreichlichkeit an Kapital besteht, die nicht im vollen Umfang profitabel im Produktionsbereich angelegt werden kann. Diese Situation tritt nicht nur kurzfristig-zyklisch auf, sondern im gesamten Konjunkturzyklus. Es gelingt jetzt nicht mehr, den Fall der Profitrate durch eine Steigerung der Profitmasse abzufangen. Der Verlauf des Zyklus ver\u00e4ndert sich und es entsteht ein Verdr\u00e4ngungswettbewerb zwischen bereits fungierenden Kapitalen und Kapitalen, die neu angelegt werden sollen. Die Aufschwungsperioden werden k\u00fcrzer und die Abschw\u00fcnge sind tiefer und l\u00e4nger ausgepr\u00e4gt. W\u00e4hrend in der Zeit des beschleunigten Wachstums die Ursache der zyklischen Krise in der abnehmenden Profitexpansion im Investitionsg\u00fctersektor zu suchen war, ist es nun vor allem die unzureichende Konsumnachfrage, die zur Krise f\u00fchrt.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die herrschende Politik versuchte und versucht, kapitalistische Auswege aus der von ihr nicht durchschauten chronischen \u00dcberakkumulation zu finden. Die Eingriffe der Politik wechselten mit den verschiedenen Phasen der \u00dcberakkumulation. Am Beginn der 70er Jahre stand die Phase der Stagflation<\/u>, das hei\u00dft, die Warenpreise stiegen allgemein und das Wirtschaftswachstum stagnierte. Die Inflationierung der Warenpreise wurde hervorgerufen teilweise durch internationale Rohstoffpreissteigerungen (Erd\u00f6l) zum anderen Teil durch damals noch starke Steigerungen des privaten und staatlichen Konsums. Die vorteilhaften Marktbedingungen erlaubten es zu diesem Zeitpunkt entsprechende Lohnsteigerungen durchzusetzen und defizitfinanzierte Konjunkturprogramme aufzulegen. Das Problem war allerdings, dass die damals herrschende sozialdemokratische Politik bei dem Versuch der Konjunkturstabilisierung stehen blieb wo bereits sehr weitgehende Eingriffe in die kapitalistische Produktionsweise n\u00f6tig gewesen w\u00e4ren (Stichwort Investitionssteuerung).  Es blieb bei Strohfeuereffekten der Konjunkturprogramme und es kam nicht zu einer dynamischen Investitionsentwicklung. Die Stagflation heizte andererseits die Kreditexpansion an und f\u00fchrte zu steigenden Zinss\u00e4tzen, der Beginn einer gigantischen Aufbl\u00e4hung des Finanzsektors.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die zweite Phase der chronischen \u00dcberakkumulation<\/u><\/strong> stand im Zeichen der sogenannten Angebotspolitik (Thatcher, Reagan, Kohl). Lohnsenkungen, K\u00fcrzungen von Sozialleistungen und eine auf unbedingte Preisstabilit\u00e4t orientierte Geldpolitik sind hier die Stichworte. Es sollten einerseits die Interessen der Geldverm\u00f6gensbesitzer gesichert und andererseits der industrielle Profitratenverfall gestoppt werden. Es gelang, die Profitrate zu stabilisieren und die Inflationsrate und den Zinsfu\u00df zu senken. Trotzdem trat die Schw\u00e4che des Massenkonsums immer deutlicher hervor. Die Steigerung der Verk\u00e4ufe der warenproduzierenden Industrie wurde in Frage gestellt, die Kurse der Wertpapiere an den B\u00f6rsen und die Immobilienpreise dagegen angefeuert. Das war im Sinne der Aktion\u00e4re und ihrer Verm\u00f6gensverwalter, zum Beispiel des Verm\u00f6gensverwalters Black Rock.Die wirtschaftliche Dynamik verlagerte sich zunehmend in die Finanzsph\u00e4re, es wurden immer neue \u201eFinanzprodukte\u201c entwickelt, das \u00fcberreichliche Kapital erhielt neue Anlagem\u00f6glichkeiten.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Damit hatte sich der Finanzkapitalismus durchgesetzt und die dritte Phase der chronischen \u00dcberakkumulation<\/u> wurde eingeleitet. Da die Konsumschw\u00e4che der privaten Haushalte immer f\u00fchlbarer wurde, sollte nun die Expansion der Massennachfrage auf Kreditbasis stattfinden. Der Prozess endete mit einem H\u00f6henflug der Wertpapierkurse, einer Immobilienpreisblase und dem Beinahe-Zusammenbruch des internationalen Bank- und Finanzsystems in der Finanzkrise 2007\/2008 und der 2.Weltwirtschafts-krise.Der Zusammenbruch konnte verhindert werden, weil die wichtigsten Zentralbanken auf eine ultralockere Geldpolitik umschalteten, das hei\u00dft, den Geldmarkt mit billigem Geld \u00fcberfluteten und unbegrenzt staatliche Schuldpapiere ankauften. Diese Politik wird bis heute fortgesetzt, weil Banken, Unternehmen und Privathaushalte ihre angeh\u00e4uften Schuldenberge abbauen und dadurch Investitionen und die gesellschaftliche Nachfrage allgemein eingeschr\u00e4nkt werden. Dem versuchen die Zentralbanken durch ihre Geldpolitik zu begegnen. Zuerst stand die Sparpolitik der EU-Staaten, angef\u00fchrt durch die Bundesrepublik, der EZB-Politik diametral entgegen (Politik der schwarzen Null). Inzwischen musste diese Politik wegen der Corona-Krise aufgegeben werden und es wird versucht, die massiven wirtschaftlichen Einbr\u00fcche durch staatliche Verschuldung abzufangen. Es ist allerdings nicht so, dass die Corona-Krise nur als exogener Schock zu interpretieren ist und nichts mit der kapitalistischen Produktionsweise zu tun h\u00e4tte. Aktuelle Lebensweisen haben durchaus mit kapitalistischen Verh\u00e4ltnissen zu tun. Es besteht eine Wirkungskette von Waldrodung, Urbanisierung, kapitalistischer Agrarwirtschaft, industrieller Massentierhaltung und der Vermehrung ganz neuer, resistenter Viren auf Lebendtierm\u00e4rkten (3).<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Eine linke alternative Politik<\/u><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Es wurde bisher deutlich gemacht, dass sich innerhalb der chronischen \u00dcberakkumulation kein erneutes langfristiges beschleunigtes Wachstum erreichen lie\u00df.  Im Gegenteil, die wirtschaftliche Entwicklung wurde noch tiefer in die Krise getrieben. Wir m\u00fcssen bei der chronischen \u00dcberakkumulation von einer nach innen gerichteten \u00f6konomischen Spiralbewegung ausgehen, die uns die historische Begrenztheit der kapitalistischen Produktionsweise vor Augen f\u00fchrt. Alle Umverteilungsprozesse zugunsten der Profite haben es nicht erreicht, die Profitrate auf Dauer zu erh\u00f6hen. Marx hatte mit Recht einen tendenziellen Fall der Profitrate als Strukturmerkmal des Kapitalismus abgeleitet. Eine Stabilisierung der Masseneinkommen und damit der Konsumnachfrage sowie ein Schub bei den staatlichen Investitionen k\u00f6nnten zwar den Marsch in die Deflation und schlie\u00dflich Depression aufhalten, aber kein neues nachhaltiges Entwicklungsmodell etablieren. Trotzdem sind die beiden Ma\u00dfnahmen als wichtige Ma\u00dfnahmen, gerade in Corona-Zeiten, auf dem Weg zu einer gesellschaftlichen Alternative anzusehen. Die wirkliche Alternative muss darin bestehen, die Dominanz der kapitalistischen Produktionsverh\u00e4ltnisse und die Profitrate als Steuerungszentrum unserer Wirtschaftsordnung zur\u00fcckzudr\u00e4ngen. Es geht vor allem darum, die wertsch\u00f6pfende Basis der Gesellschaft gegen\u00fcber dem Finanzsektor Schritt f\u00fcr Schritt zu st\u00e4rken. Eine sozialistische Marktwirtschaft<\/u> w\u00e4re eine Alternative, die sowohl auf Basis der Marxschen Theorie aber auch auf der Grundlage von Keynes als Alternative zur heutigen Wirtschaftsordnung zu entwickeln w\u00e4re. Keynes forderte in seiner Allgemeinen Theorie eine \u201eziemlich umfassenden Sozialisierung der Investitionen.\u201c Damit meinte er eine weitgehende Steuerung gesellschaftlicher Investitionen durch den Staat, grenzte sich aber von der damaligen staatssozialistischen Planwirtschaft der Sowjetunion ab und sah auch nicht die Notwendigkeit, das private Eigentum an Produktionsmitteln in Frage zu stellen. Er blieb im Wesentlichen auf die Ver\u00e4nderung der Verteilungsverh\u00e4ltnisse der Gesellschaft fixiert.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Im Gegensatz dazu ging es Marx um eine grundlegende Ver\u00e4nderung der Produktionsverh\u00e4ltnisse und er betrachtete die Verteilungsverh\u00e4ltnisse nur als Kehrseite der Produktionsverh\u00e4ltnisse. Marx pl\u00e4dierte f\u00fcr eine gemeinschaftliche Produktion mit gesellschaftlichen Produktivkr\u00e4ften im Eigentum \u201eassoziierter Produzenten.\u201c Er hat in diesem Zusammenhang immer die Wichtigkeit genossenschaftlicher Eigentumsformen betont und dem Kredit- und Banksystem eine besondere Rolle bei der \u00dcberwindung des Kapitalismus zugewiesen. Die gesellschaftliche Kontrolle \u00fcber das Bank- und Kreditwesen gilt jedoch nur als ein Element der Ver\u00e4nderung neben einer Vielzahl von weiteren Ver\u00e4nderungen. Dazu geh\u00f6rt die Mitentscheidung der unmittelbar Besch\u00e4ftigten \u00fcber die grundlegenden Unternehmensentscheidungen \u00fcber das Was, Wie und F\u00fcr Wen der Produktion. Ferner geh\u00f6rt dazu das Miteigentum der unmittelbar Besch\u00e4ftigten an den Produktionsmitteln. Insgesamt gilt, dass es notwendig ist, eine integrierte Struktur- Finanz- und Geldpolitik zur Steuerung der marktvermittelten Ressourcen zu verwirklichen und damit den kapitalistischen Charakter der Warenproduktion und Warenzirkulation zur\u00fcckzudr\u00e4ngen. Eine v\u00f6llige Aufhebung der Marktvermittlung wird nur in einer Gesellschaft gelingen, die aufgrund ihres \u00dcberflusses diese Vermittlung der Ressourcenverteilung nicht mehr ben\u00f6tigt. Davon konnte aber in den ehemaligen staatssozialistischen L\u00e4ndern \u00fcberhaupt nicht die Rede sein. Die zentrale Planung in diesen L\u00e4ndern f\u00fchrte zu riesigen Schattenwirtschaften, die ihre M\u00e4ngel nur ausgleichen konnten, indem die Betriebe neben der zentralen Ressourcenzuteilung illegal Marktbeziehungen mit anderen Staatsbetrieben aufbauten. Diese informellen Marktbeziehungen waren in der Regel mit pers\u00f6nlichen Bereicherungen, Vetternwirtschaft und Korruption verkn\u00fcpft. Auch die Tatsache, dass Betriebe der Produktionsmittelproduktion neben ihrem Hauptprodukt auch noch Konsumg\u00fcter herstellen mussten, war die offizielle Anerkenntnis, dass die zentrale Ressourcenzuweisung und die administrativ festgesetzten Preise den gesellschaftlichen Bedarf nicht befriedigen konnten und die Preiskalkulation in vielen F\u00e4llen nicht kostenorientiert war. Die Schlussfolgerung f\u00fcr eine zeitgem\u00e4\u00dfe Sozialismuskonzeption muss somit lauten: <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Eine sozialistische \u00d6konomie f\u00fcr entwickelte Volkswirtschaften muss eine Marktwirtschaft sein, die den Ware-Geld-Beziehungen und den dezentralen Entscheidungen auf Unternehmensebene gegen\u00fcber der Priorit\u00e4t gesellschaftlicher Steuerung eine wichtige Funktion zumisst. Ein solcher Marktsozialismus kann sich dabei gerade auf Marx berufen. Dies kann anhand der Marxschen Bestimmung der gesellschaftlich notwendigen Arbeit gezeigt werden. Zun\u00e4chst ist bei Marx gesellschaftlich notwendige Arbeit die Arbeit, die erforderlich ist, um einen Gebrauchswert unter gesellschaftlichen Durchschnittsbedingungen mit durchschnittlicher Qualifikation herzustellen. Das im Rahmen einer zentralen Planung exakt zu quantifizieren ist nicht m\u00f6glich. Noch weniger ist es m\u00f6glich, die zweite Bestimmung der gesellschaftlich notwendigen Arbeitszeit, gegeben durch das Ma\u00df der zahlungsf\u00e4higen Nachfrage, von vornherein genau zu bestimmen. Auch hier versagt die zentrale Planung, wenn sie die zuk\u00fcnftige gesellschaftliche Nachfrage genau quantifizieren soll. Es bleibt zudem durch die Preiselastizit\u00e4ten des Angebots und der Nachfrage ein h\u00f6chst variabler Zusammenhang von Angebot und Nachfrage. All dies verweist auf eine Gesellschaft, in der nicht nur eine zentrale Steuerung wichtiger Investitionen, sondern wesentlich auch eine marktvermittelte Ressourcenverteilung stattfinden muss. Das wird auf Dauer nur gelingen, wenn die demokratische Linke wirtschaftsdemokratische Verh\u00e4ltnisse als wirkliche Alternative zum Kapitalismus glaubhaft und \u00fcberzeugend darstellen kann und mit kurz- und mittelfristigen Ma\u00dfnahmen zur \u00dcberwindung der kapitalistischen Produktionsweise verbindet. Gerade die Corona-Pandemie zeigt, dass eine gesellschaftlich kontrollierte \u00f6konomische Entwicklung jenseits der kapitalistischen Produktionsweise notwendig ist.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(1)Der Aufsatz basiert im Wesentlichen auf den Texten von Stephan Kr\u00fcger: Entwicklung des deutschen Kapitalismus 1950-2013 Hamburg 2015 und Wirtschaftspolitik und Sozialismus Hamburg 2016.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(2) Siehe auch: Joachim Bischoff u.a. Vom Kapital lernen, Hamburg 2017.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(3) Siehe dazu: Christoph Lieber, Krise und \u201eNormalit\u00e4t\u201c, Zeitschrift Sozialismus, Heft 6\/2020, S.45-51<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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