{"id":1453,"date":"2022-10-08T08:11:40","date_gmt":"2022-10-08T06:11:40","guid":{"rendered":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/?p=1453"},"modified":"2022-10-08T08:11:40","modified_gmt":"2022-10-08T06:11:40","slug":"um-welche-werte-geht-es-bei-der-aussenpolitik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/2022\/10\/08\/um-welche-werte-geht-es-bei-der-aussenpolitik\/","title":{"rendered":"Um welche Werte geht es bei der Aussenpolitik?"},"content":{"rendered":"<p><strong>DR.PETER BEHNEN<br \/>\nDIE LINKE FREIBURG<\/strong><\/p>\n<p><strong>&nbsp;<\/strong><\/p>\n<p><strong>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; UM WELCHE WERTE GEHT ES IN DER AUSSENPOLITIK? (1)<\/strong><\/p>\n<p><strong>Die Diskussion um eine sogenannte \u201ewertebasierte Au\u00dfenpolitik\u201c wird auch in der Linken gef\u00fchrt. Beispielhaft sei die Diskussion in der Zeitschrift Sozialismus betrachtet. Es wird die Rede von Anna-Lena Baerbock an der New School in New York als Ausgangspunkt genommen. In ihrer \u201etransatlantischen Grundsatzrede\u201c fordert sie, dass Deutschland heute mehr Verantwortung zur Neuordnung der Welt \u00fcbernehmen m\u00fcsse. Die eigene Wehrhaftigkeit m\u00fcsse gest\u00e4rkt werden, Regimegegner in Russland gelte es zu unterst\u00fctzen, vor allem aber die Ukraine im Kampf gegen das Regime Putin. Die Autoren Detje und K\u00f6nig stellen demgegen\u00fcber in der Zeitschrift Sozialismus fest, im Konzept der Au\u00dfenministerin sei die Suche nach einem diplomatischen Weg zur Beendigung des Krieges in der Ukraine nicht vorgesehen. Das stehe im Widerspruch zur Auffassung der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung in der Bundesrepublik, wobei sich Detje und K\u00f6nig auf eine Befragung von Forsa f\u00fcr das Trendbarometer von RTL und NTV beziehen. Die Stimmungslage in der Bundesrepublik sei inzwischen so, dass der Westen Verhandlungen \u00fcber eine Beendigung des Krieges ansto\u00dfen und mit Putin sprechen solle.<\/strong><\/p>\n<p><strong>Joachim Bischoff und Bj\u00f6rn Radke von der Zeitschrift Sozialismus bezweifeln allerdings, ob eine w\u00f6chentliche Umfrage die Stimmungslage im Lande korrekt wiedergeben k\u00f6nne, da m\u00fcsse man l\u00e4ngere Zeitr\u00e4ume betrachten. Auch Bischoff und Radke sehen die sogenannte \u201ewertebasierte Au\u00dfenpolitik\u201c kritisch. Das Bekenntnis zu den USA und zu Freiheit und Demokratie m\u00fcsse ber\u00fccksichtigen, dass Freiheit und Demokratie in den USA keineswegs selbstverst\u00e4ndlich seien angesichts des Anwachsens des Rechtspopulismus in und au\u00dferhalb der Republikanischen Partei. International gesehen sei die Akzeptanz von rechtsstaatlichen Normen nicht selbstverst\u00e4ndlich, das gelte neben Russland und den postsowjetischen Staaten auch f\u00fcr die T\u00fcrkei, die Golfstaaten und andere Partner der westlichen Gemeinschaft. Eine konfrontative Politik sei nicht das geeignete Mittel um Frieden zu schaffen, auch im Hinblick auf die Politik der USA gegen\u00fcber China. Wenn auch die Freiheit und Demokratie im westlichen Sinne in China sehr eingeschr\u00e4nkt seien, sei es ein gro\u00dfes Missverst\u00e4ndnis, wenn die Au\u00dfenministerin Baerbock glaube, wirtschaftliche Kooperation und politische Koexistenz f\u00fchre automatisch zu einem Wandel in autokratischen Staaten. Bischoff und Radke meinen, es gehe \u201evielmehr darum, in Anerkennung von gravierenden Unterschieden im Gesellschaftstypus und gegebenen autokratischen Z\u00fcgen in der Bearbeitung von gemeinsamen Interessen eine nicht-milit\u00e4rische Entwicklung zu praktizieren.\u201c (2) Sie sind ebenfalls der Meinung, dass die globale Ver\u00e4nderung, insbesondere die Klimakrise, ins Zentrum der Au\u00dfenpolitik zu stellen sei. Das erm\u00f6gliche, so auch Baerbock, allen Staaten friedlich zusammenzuarbeiten. Bischoff und Radke sehen jedoch, dass der weltweite Dreiklang von Klimakrise, Krieg und Energiekrise dazu f\u00fchre, dass die entsprechenden Herausforderungen von der Ampelkoalition kaum zu bew\u00e4ltigen seien. So sei es kein Wunder, dass die Ampelkoalition ihre Mehrheit bereits verloren habe und die AFD davon profitieren k\u00f6nne. Es werden inzwischen Stimmen laut, dass man dem Beispiel der Schweden folgen m\u00fcsse. Bischoff und Radke kritisieren deshalb zu Recht, dass dieser Aspekt von Detje und K\u00f6nig in ihrer Kritik an der Au\u00dfenpolitik der Bundesregierung ganz ausgespart werde. Die Schlussfolgerung von Bischoff und Radke lautet somit:<\/strong><\/p>\n<p><strong>\u201eGelingt es der Ampel nicht, Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, die die existenzbedrohliche Situation-Gasknappheit, Energieschwierigkeiten, Versorgungsschwierigkeiten-\u2026aber auch wachsende Armut bis hinein in die Mittelschicht sichtbar und \u00fcberzeugend einzud\u00e4mmen, wird die Kritik an der Ampel zunehmen.\u201c (3)<\/strong><\/p>\n<p><strong>Die Linke stehe nun vor dem Problem, zu diesem Prozess zeitgem\u00e4\u00dfe Positionen zu entwickeln. Es w\u00e4re jetzt notwendig jene Vorstellung zu st\u00e4rken, die einen Ausstieg aus der \u201eEskalationsspirale \u00fcber eine gemeinsame Strategie f\u00fcr einen energischen Ausbau der erneuerbaren Energie und der Transformation suchen will.\u201c (4) <\/strong><\/p>\n<p><strong>(1)Der Aufsatz hat die Zeitschrift Sozialismus Heft 10\/2022 S.58-60 zur Grundlage. Der Aufsatz in der Zeitschrift Sozialismus stammt von Bischoff\/Radke mit dem Titel: \u201eWertebasierte Au\u00dfenpolitik im 21.Jahrhundert.\u201c<\/strong><\/p>\n<p><strong>(2) a.a.O. S.59<\/strong><\/p>\n<p><strong>(3) a.a.O. S.60<\/strong><\/p>\n<p><strong>(4) a.a.O. S.60<\/strong><\/p>\n<p><strong>&nbsp;<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>DR.PETER BEHNEN DIE LINKE FREIBURG &nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; UM WELCHE WERTE GEHT ES IN DER AUSSENPOLITIK? (1) Die Diskussion um eine sogenannte \u201ewertebasierte Au\u00dfenpolitik\u201c wird auch in der Linken gef\u00fchrt. Beispielhaft sei die Diskussion in der Zeitschrift Sozialismus betrachtet. Es wird die Rede von Anna-Lena Baerbock an der New School in New York als Ausgangspunkt genommen. [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":122,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0},"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1453"}],"collection":[{"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/122"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1453"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1453\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1454,"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1453\/revisions\/1454"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1453"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1453"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1453"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}