{"id":1496,"date":"2023-05-17T10:10:12","date_gmt":"2023-05-17T08:10:12","guid":{"rendered":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/?p=1496"},"modified":"2023-05-17T10:10:12","modified_gmt":"2023-05-17T08:10:12","slug":"die-zukunft-der-russischen-gesellschaft-und-ihrer-machtelite","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/2023\/05\/17\/die-zukunft-der-russischen-gesellschaft-und-ihrer-machtelite\/","title":{"rendered":"Die Zukunft der russischen Gesellschaft und ihrer Machtelite"},"content":{"rendered":"

DR.PETER BEHNEN<\/strong><\/p>\n

DIE LINKE FREIBURG<\/strong><\/p>\n

WIE GEHT ES WEITER MIT DER RUSSISCHEN GESELLSCHAFT UND IHRER        MACHTELITE? (1)<\/strong><\/p>\n

Es ist der Administration von W. Putin bisher nicht gelungen, die strukturellen Widerspr\u00fcche des russischen Kapitalismus wirklich anzugehen. Diese Widerspr\u00fcche bestehen in der sozialen Ungleichheit, den regionalen Disparit\u00e4ten sowie den separatistischen Bestrebungen in der russischen F\u00f6deration. Es besteht weiterhin eine Abh\u00e4ngigkeit von \u00d6l- und Gasexporten. Proteste der Bev\u00f6lkerung, die vor allen in den Jahren 2013 und 2014 stattfanden, f\u00fchrten zu einer starken staatlichen Repression und einer politischen Entwicklung weit nach rechts. Der sogenannte Krim-Konsens 2014 wurde allerdings von einer Mehrheit der Bev\u00f6lkerung akzeptiert, das hei\u00dft, Russland sollte wieder eine Weltmacht werden, imperiale Bestrebungen der Machtelite wurden unterst\u00fctzt und es herrschte das Gef\u00fchl, Russland werde von au\u00dfen bedroht. Die Position Putins wurde auf diese Weise gest\u00fctzt. Da aber eine Abkehr vom Modell der Rohstoffabh\u00e4ngigkeit und ein wirklicher Bruch mit der neoliberalen Tradition seit Jelzin nicht stattfand, steht die Herrschaft Putins und seiner Machtelite aufgrund der miserablen Lebensverh\u00e4ltnisse auf wackligen F\u00fc\u00dfen. Eine weitgehende Reindustrialisierung steht auf der Tagesordnung. <\/strong><\/p>\n

Bedeutender als die k\u00fcnftige Wirtschaftspolitik Russlands ist die Sanktionspolitik der USA und der EU und ihre sozialen Folgen. Eine L\u00f6sung der gesellschaftlichen Widerspr\u00fcche wird dadurch kaum m\u00f6glich sein.  Felix Jaitner stellt in diesem Zusammenhang die Frage, was von der Perestroika Gorbatschows \u00fcbriggeblieben ist und wie die Zukunft Russlands aussehen wird? Er stellt fest, dass eine Vielzahl von Fragen, die damals aufgeworfen wurden, auch angesichts des Ukraine-Krieges zu beantworten w\u00e4ren.<\/strong><\/p>\n

1.Der russische Multikulturalismus sei gescheitert. Bis heute werde die Russische F\u00f6deration von Moskau aus regiert, in den einzelnen Regionen st\u00fcnden oftmals regionale Gr\u00f6\u00dfen an der Spitze, die die autorit\u00e4re Regierungspraxis Moskaus unterst\u00fctzten. <\/strong><\/p>\n

2.Eine intensive Auseinandersetzung mit dem repressiven Charakter der damaligen Sowjetunion und des Stalinismus sei unterblieben. Die herrschenden Eliten Russlands h\u00e4tten sich dieser Diskussion immer verweigert, weil eine tiefgreifende Demokratisierung des Landes nicht in ihrem Interesse liege, insbesondere wegen der kriminellen Methoden, mit denen staatliches Eigentum in privates Eigentum verwandelt worden sei.<\/strong><\/p>\n

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  1. Die Modernisierung der russischen Wirtschaft sei ungel\u00f6st. Eine Demokratisierung erfordere eine Revision des Privatisierungsprozesses, wozu weder Staatsb\u00fcrokratie, Regierung und Oligarchie bereit seien. Diese Machtelite wolle an ihrem Rohstoffmodell festhalten. Die Hoffnung, dass die Machtelite eine liberal repr\u00e4sentative Demokratie schaffen k\u00f6nnte, sei unbegr\u00fcndet. Es werde bei einer autorit\u00e4ren Form des Kapitalismus bleiben.<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n

    4.Das Scheitern der Perestroika Gorbatschows sei deshalb so dramatisch, weil damals die Chance verpasst worden sei, die grundlegenden Probleme der russischen Gesellschaft zu l\u00f6sen.  Der augenblickliche Machtblock l\u00f6se kein Problem und die Machtpolitik im postsowjetischen Raum mache weitere Konflikte in der Zukunft wahrscheinlich.<\/strong><\/p>\n

    (1) Dem Kurzaufsatz liegt der Text von Felix Jaitner, Russlands Kapitalismus, VSA-Verlag, Hamburg 2023, S.170-173 zugrunde.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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