{"id":1525,"date":"2024-03-05T10:02:45","date_gmt":"2024-03-05T09:02:45","guid":{"rendered":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/?p=1525"},"modified":"2024-03-05T10:02:45","modified_gmt":"2024-03-05T09:02:45","slug":"die-linke-vor-einem-neuanfang","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/2024\/03\/05\/die-linke-vor-einem-neuanfang\/","title":{"rendered":"Die Linke vor einem Neuanfang?"},"content":{"rendered":"
    \n
  1. PETER BEHNEN<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n

    DIE LINKE FREIBURG<\/strong><\/p>\n

     <\/strong><\/p>\n

    DIE LINKE VOR EINEM NEUANFANG?<\/strong><\/p>\n

     Seit der Gr\u00fcndung der Partei BSW im Januar 2024 ist f\u00fcr jeden Beobachter klar geworden, dass unsere Partei gespalten ist. Michael Brie weist allerdings darauf hin, dass die Vorstellung, die Partei DIE LINKE habe nun alle Probleme gel\u00f6st, in die Irre f\u00fchre (1). Viele Parteimitgliederinnen und Parteimitglieder seien weiterhin unsicher, ob unsere Partei noch ihre politische Heimat bleiben k\u00f6nne. Unserer Partei stehe die eigentliche Bew\u00e4hrungsprobe noch bevor. Zur Erinnerung verfolgt Michael Brie noch einmal die verschiedenen Etappen, die zur Spaltung unserer Partei gef\u00fchrt h\u00e4tten.<\/strong><\/p>\n

    1.Der erste bedeutende Konflikt sei durch die Forderung von Teilen der Partei angesichts der Zunahme der Migration 2015 entstanden, die Grenzen offen zu halten. Den Gegenpol bildeten schon damals Sahra Wagenknecht und ihre Anh\u00e4ngerschaft, denen nationalistische Ressentiments nicht fremd gewesen seien. \u201eDer reale gesellschaftliche Konflikt, der die gro\u00dfe Mehrheit der Bev\u00f6lkerung umtrieb, wurde in der Partei DIE LINKE zum falschen Gegensatz.\u201c(2) Michael Brie stellt fest, dass der Widerstand gegen offene Grenzen  insbesondere von dem Teil der Lohnabh\u00e4ngigen gekommen sei, der schlechter gestellt sei, also von der Ungleichheit von Einkommen und Verm\u00f6gen besonders betroffen sei. \u201eDiese Mehrheit der Lohnabh\u00e4ngigen ist insofern ausgesprochen klassenbewusst, weil sie wei\u00df, was die Hauptwaffe der herrschenden Klassen gegen sie ist: die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, beim Bezug von Sozialleistungen, bei der Sicherung guter Bildung f\u00fcr ihre Kinder.\u201c (3) Diese Form des Klassenbewusstseins versuche die AFD autorit\u00e4r und nationalistisch zu drehen, k\u00f6nne aber auch solidarisch nach links gewendet werden. So begann die die Spaltung der Linken und f\u00fcr Michael Brie ist damit klar, dass unsere Partei bei den wichtigsten Gro\u00dfkonflikten nach der Eurokrise v\u00f6llig versagt habe.<\/strong><\/p>\n

      \n
    1. Die endg\u00fcltige Spaltung der Linken erfolgte nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine im Jahre 2022. Unsere Parteif\u00fchrung habe sehr schnell die These vertreten, dieser Krieg sei seinem Wesen nach ein \u201everbrecherischer Angriffskrieg Russlands.\u201c In der Folge sei eine Kritik an der Aufr\u00fcstung der Nato, der EU und eine Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine schwer durchsetzbar gewesen. \u201e Als Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht f\u00fcr Februar 2023 eine Demonstration vor dem Brandenburger Tor anmeldeten, um gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und f\u00fcr sofortige Verhandlungen einzutreten, wurden sie in einer beispiellosen Kampagne aus Teilen der F\u00fchrung der Linken beschuldigt\u2026in Gestalt einer \u201e Querfront\u201c gemeinsame Sache mit Faschisten zu machen.\u201c (4) Michael Brie weist darauf hin, dass der Ukraine-Krieg nicht ohne die Ostexpansion der Nato zu verstehen sei. Schon 1997 h\u00e4tten f\u00fchrende Sicherheitsexperten der USA, unter anderen Robert McNamara, vor einer Osterweiterung gewarnt und die Sicherheit Europas gef\u00e4hrdet gesehen. Es ging und geht nach Michael Brie beim Ukraine-Krieg um eine reine Hegemoniepolitik sowohl vom Westen, insbesondere der USA, als auch Russlands. Die Linke m\u00fcsse begreifen, dass die Hegemoniepolitik der USA nicht zu unterst\u00fctzen sei, wenn man die heutigen Konflikte angehen wolle.<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n

      3.Michael Brie f\u00e4llt auf, dass das Wort Sozialismus im Europawahlprogramm der Partei auf 96 Seiten nur zweimal vorkomme. Im Gegensatz zum Programm der neuen Partei Die Linke im Jahre 2011 sei heute das Ziel des demokratischen Sozialismus v\u00f6llig in den Hintergrund getreten. Obwohl W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler mit einem geringen Einkommen zu 27% bereit w\u00e4ren, die Linke zu w\u00e4hlen, schaffe es die Partei Die Linke nicht, dieses W\u00e4hlerpotenzial auszusch\u00f6pfen. Die Hauptursache daf\u00fcr sei ihr Versagen in allen Gro\u00dfkonflikten und ihr Unverm\u00f6gen, die ungeheure Unzufriedenheit gegen die herrschende Politik glaubw\u00fcrdig zu repr\u00e4sentieren. Es komme darauf an, die Interessen der Lohnabh\u00e4ngigen als Ausgangspunkt und Anker zu betrachten. Es gelte \u201eglaubw\u00fcrdig den Grundkonflikt mit den Herrschaftsverh\u00e4ltnissen im Kapitalismus und Imperialismus auszudr\u00fccken und den Sozialismus als Orientierung in die allt\u00e4gliche politische Arbeit einzubauen.\u201c (5)                                                                      <\/strong><\/p>\n

      Aus meiner Sicht ist allerdings in Rechnung zu stellen, dass ein generelles Unbehagen mit der sozialen Ungleichheit h\u00e4ufig mit relativer Zufriedenheit mit der eigenen Lage verbunden wird. Christoph Lieber nennt das den Meritokratieglauben, das ist der Glaube an die Leistungsgesellschaft. \u201e Die strategische Herausforderung f\u00fcr alle linken Str\u00f6mungen in der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung ist mithin: Wie umgehen mit dem Zusammenhang von Meritokratieglauben und Sozialstaats- und Demokratieskepsis.\u201c (6) Diesen Glauben gr\u00f6\u00dferer Bev\u00f6lkerungsteile gilt es mit vereinter Kraft zur\u00fcckzudr\u00e4ngen und der Ann\u00e4herung von Sozialdemokratie und Sozialisten offensiv anzugehen. Dazu geh\u00f6rt auch, Verdrehungen im allt\u00e4glichen Bewusstsein, wie zum Beispiel wir seien eine Leistungsgesellschaft, in einer kritischen Diskussion zu begegnen. Dazu Christoph Lieber: <\/strong><\/p>\n

      \u201eMit ihrer Respektkampagne war die Sozialdemokratie schon auf einem guten Weg, die meritokratische Ordnung in Richtung sozialer Gerechtigkeit f\u00fcr ungleiche Individuen zu \u00fcberwinden.\u201c (7) Bei der BSW muss sich jedoch noch zeigen, wieweit sie die Zugest\u00e4ndnisse an das kleinb\u00fcrgerliche Bewusstsein von Teilen der Mittelschichten mit der Akzeptanz von Vorurteilen und Ressentiments noch unterst\u00fctzen will.<\/strong><\/p>\n

      Wir von der Partei DIE LINKE sollten uns nicht an der Verbreitung von Vorurteilen und Ressentiments beteiligen. Wir gehen nicht vom Traum einer fairen Marktwirtschaft aus und halten auch kein Pl\u00e4doyer f\u00fcr den Mittelstand. Wir sollten diese Gesellschaft in Gespr\u00e4chen mit B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern als Kapitalismus darstellen, der auf der Aneignung unbezahlter Mehrarbeit beruht und nicht auf dem Betrug von Monopolen und Oligarchen. Wir sollten kurz die Grundstruktur des Kapitalismus und damit den Kreislauf des Kapitals vor Augen f\u00fchren und auch aufzeigen, dass die Produktion des Mehrwertes nicht unmittelbar erkannt werden kann. Das hat seinen Grund in der Form des Arbeitslohnes, der die Illusion hervorruft, alle Arbeit sei durch den Lohn verg\u00fctet worden. Nur so kann die Vorstellung entstehen, die Wertsch\u00f6pfung gehe auf die Beitr\u00e4ge der Produktionsfaktoren Kapital, Arbeit und Boden zur\u00fcck. Im Gegensatz dazu sollten wir die Arbeit als allein wertsch\u00f6pfend darstellen, Kapital (Maschinen und Rohstoffe) und Boden als Produktionsmittel. Wenn das alles nicht gesehen wird, ist es nicht mehr weit zur Konstruktion romantisch-reaktion\u00e4rer Vorurteile, u.a. zur Verherrlichung der sogenannten sozialen Marktwirtschaft bei Sahra Wagenknecht und der Partei BSW.<\/strong><\/p>\n

      Konsequenz f\u00fcr unsere Politik:<\/u><\/strong><\/p>\n

      Es gilt jeden, auch kleinen, Schritt zu unterst\u00fctzen, der dazu beitr\u00e4gt, die private Kapitalverwertung zur\u00fcckzudr\u00e4ngen und die Rechtsstellung der Lohnabh\u00e4ngigen zu verbessern. Das sollte verbunden werden mit der Zielvorstellung, dass es auf Dauer darum gehen muss eine Wirtschaftsordnung zu entwickeln, die nicht auf der privaten Kapitalverwertung basiert.<\/strong><\/p>\n

      (1)Siehe Michael Brie: Linksliberal oder dezidiert sozialistisch? Zeitschrift Sozialismus Heft 3\/2024 S.10-13<\/strong><\/p>\n

      (2) a.a.O. S.11<\/strong><\/p>\n

      (3) a.a.O. S.11<\/strong><\/p>\n

      (4) a.a.O. S.11<\/strong><\/p>\n

      (5) a.a.O. S.13<\/strong><\/p>\n

      (6) Christoph Lieber: BSW und Spaltung als Methode politischer Arbeit? Zeitschrift Sozialismus Heft 3\/2024 S.17<\/strong><\/p>\n

      (7) a.a.O. S.17<\/strong><\/p>\n

       <\/strong><\/p>\n

       <\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

      PETER BEHNEN DIE LINKE FREIBURG   DIE LINKE VOR EINEM NEUANFANG?  Seit der Gr\u00fcndung der Partei BSW im Januar 2024 ist f\u00fcr jeden Beobachter klar geworden, dass unsere Partei gespalten ist. Michael Brie weist allerdings darauf hin, dass die Vorstellung, die Partei DIE LINKE habe nun alle Probleme gel\u00f6st, in die Irre f\u00fchre (1). Viele […]<\/p>\n","protected":false},"author":122,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0},"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1525"}],"collection":[{"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/122"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1525"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1525\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1526,"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1525\/revisions\/1526"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1525"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1525"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/linke-bw.de\/petersblog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1525"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}