“Produktionsstätten des Todes” – Zwei Delegiertenversammlungen der IG Metall wie sie unterschiedlicher nicht sein konnten!

Es war am Samstag, dem 5. Dezember: Erste öffentliche Podiumsdiskussion zur Landtagswahl im Rahmen einer Delegiertenversammlung der IGM Freudenstadt, zu der auch die Kollegen der Rüsrungsfirmen Junghans Microtec, Rheinmetall und Heckler und Koch gehören. Hier war ich als der Landtagskandidat der Linken eingeladen. Wie auftreten? Klare Kante zeigen oder sich irgendwie durchmogeln? Es gab drei weiterlesen…

Karl-Gramlich-Straße

Bei der Vergabe der Straßen-Namen auf dem Gelände der ehemaligen Horber Hohenberg-Kaserne war ich – im Gegensatz zu manchem Journalisten – doch froh, dass die Geschwister Scholl und Eugen Bolz berücksichtigt wurden. Menschen, die in Württemberg nicht zu den Untaten der Nazis “ja” sagten und dies mit dem Leben bezahlten. Die “D’Artagnan-Straße” wäre natürlich “irgendwie weiterlesen…

Ausbluten der Rentenkasse verhindern

Zu den von der Deutschen Rentenversicherung Bund bekannt gegebenen Zahlen des Schätzerkreises, die nach geltender Gesetzeslage eine Senkung des Beitragssatzes von 18,9 auf 18,3 Prozent zum 1. Januar 2014 erforderlich machten: Eine erneute Senkung des Beitragssatzes in dieser Größenordnung würde die Reserven der gesetzlichen Rentenversicherung schmelzen lassen wie Butter in der Sonne. Dringend notwendige Leistungsverbesserungen weiterlesen…

Menzel und Wechsler müssen sich jetzt endlich erklären

“Die Linke will eine andere Politik. Das dürfte allen klar sein. Und diese Klarheit wird geschätzt, wie man den Umfragen entnehmen kann. Aber die Esslinger Wähler links der bürgerlichen Parteien werden jetzt wissen wollen, was sie von Grünen und SPD zu erwarten haben. Deshalb müssen sich die Esslinger Kandidaten der SPD und der Grünen, Wechsler weiterlesen…

Dreher (DIE LINKE): SPD-Parteibasis eher koalitionsbereit

“Bei vielen Gesprächen mit SPD-Mitgliedern im Kreis Esslingen stelle ich fest, dass sie eigentlich lieber mit uns regieren wollen. Im Gegensatz zur SPD-Parteispitze,” kommentiert der Esslinger Bundestagskandidat der Linken, Stefan Dreher, jüngste Medienberichte, nach denen der SPD-Vorsitzende zu einer Koalition mit der Ost-Linken bereit wäre. Dreher weiter: “Wie der SPD-Parteivorsitzende darauf kommt, dass seine Mitglieder weiterlesen…

Minijob-Reform mehr als überfällig

Zur Vorstellung eines Vorschlags zur Reform der Minijobs durch ein Bündnis aus DGB, Sozialverbänden, kirchlichen Verbänden, Frauenorganisationen und Wissenschaftlern: Wer Niedriglöhne und prekäre Beschäftigung bekämpfen und mehr Gleichberechtigung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt erreichen will, kommt an einer Reform der Minijobs nicht vorbei. Dass die Bundesregierung sich beharrlich weigert zu handeln, ist zutiefst frauenfeindlich und weiterlesen…

Die SPD lässt sich kaufen

Zu den jüngst vom Bundestagspräsidenten veröffentlichten Großspenden der mit Firmensitz in Stuttgart beheimateten Daimler AG: 100.000 Euro von Daimler flossen im Wahljahr in die Kasse der SPD. Die SPD lässt sich von einem Unternehmen sponsern, das erst jüngst mit Anschuldigungen konfrontiert war, Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen auf ihren Werksgeländen zuzulassen. Ein konsequenter Einsatz gegen weiterlesen…

Nils Schmid wäre besser in der FDP aufgehoben

Nils Schmid, der stellvertretende Ministerpräsident aus Baden-Württemberg wird für seine Partei, die SPD, zu einem immer größeren Risiko. Er schreibt Briefe an Finanzminister Schäuble und warnt vor der Einführung der Finanztransaktionssteuer während die Parteiführung sich gemeinsam mit der Linken und den Grünen stark macht für deren Einführung. Mit der Position bewegt sich Schmid sogar rechts weiterlesen…

Wiesehügel – Riester Nummer 2?

Das SPD-Wahlprogramm lobt die Agenda 2010 über den grünen Klee. Auch die Rente mit 67 wird im Grundsatz verteidigt. Kanzlerkandidat Steinbrück präsentierte jetzt den IG-BAU Vorsitzenden Klaus Wiesehügel, einen erklärten Gegner der Agenda und auch der Verlängerung der Lebensarbeitszeit, als designierten Arbeits- und Sozialminister. Scheinbar passt das auf den ersten Blick überhaupt nicht zusammen. Ob weiterlesen…