Keine Piraten in Sicht? Dann links abbiegen!

15. Februar 2016  Allgemein

DIE LINKE macht Angebot an Wähler in Wahlkreisen ohne Piraten-Kandidat

Andreas Hauser, Landtagskandidat der LINKEN, macht zu Beginn der landesweiten Briefwahl am 15. Februar den potenziellen Piraten-Wählern im Wahlkreis Balingen (63) ein Angebot: „Weil in unserem Wahlkreis kein Pirat antritt, biegen Sie diesmal einfach links ab. Die Überschneidungen der beiden Wahlprogramme zwischen Piraten und der LINKEN ist groß, allein zwölf Beispiele fallen mir auf Anhieb ein. Im Zollernalbkreis gibt es bereits Erfahrungen mit einer Kooperation: Die Liste zur Kreistagswahl 2014 war ein gelungenes Gemeinschaftsprojekt. In einigen Kommunalparlamenten wie z.B. im Gemeinderat in Stuttgart, in Heidelberg oder in Göppingen haben Piraten und LINKE sogar gemeinsame Fraktionen und arbeiten eng zusammen.“

In den Landtagswahlprogrammen von Piraten und LINKE gibt es zahlreiche inhaltliche Überschneidungen und identische Forderungen, hier beispielhaft zwölf Punkte aufgezählt:

1. Hürden für Volksbegehren senken
2. Direktwahl der Landräte
3. gegen Vorratsdatenspeicherung
4. gegen Leiharbeit
5. Gleichstellung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft
6. gebührenfreie Kitas
7. Gemeinschaftsschulen ausbauen
8. Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz
9. Keine Privatisierung hoheitlicher Aufgaben
10. ÖPNV im ländlichen Raum ausbauen
11. Stuttgart 21 stoppen
12. TTIP stoppen