DIE LINKE. Ortsverband Ostfildern
links. solidarisch. sozial.
Zeitung der Partei DIE LINKE u.a. mit folgenden Themen:
Die erste Lesung des Gesetzesentwurfs ist am 15. Juli. Wir lehnen den Entwurf ab.
Zu „Nachhaltige Konzepte im Städtebau“ vom 13. Juni:
In Ruit wurde Ende 2016 die Schillerschule abgerissen, wo eine Schwalben-Kolonie über viele Jahre hinweg ihr Zuhause hatte. Als Ausgleichsmaßnahme für den Neubau wurde die Errichtung eines Schwalbenhotels in der Nähe des ursprünglichen Standortes vorgeschrieben. Bis heute ist wegen eines unzureichenden Monitorings der Verantwortlichen nicht gesichert, ob diese Ausgleichsmaßnahme angenommen wurde, und falls ja, in welchem Ausmaß. Zumal der Standort des Schwalbenhotels unpassend ausgewählt und bereits mehrfach gewechselt wurde.
„EZ-Leserbrief: Vögeln ein Zuhause bieten“ weiterlesen
Gemeinderat Ostfildern am 24.06.2020
DIE LINKE in Ostfildern
Stellungnahmen:
Top 079/2020, Kita-Gebühren während Pandemie:
Es ist positiv, daß sich die Stadtverwaltung der Empfehlung vom Städte- und Gemeindetag angeschlossen hat und auf die städtischen Kita-Gebühren für die Monate April und Mai 2020 verzichtet. Dies, falls keine Betreuung stattgefunden hat bzw. stundengenau für Notbetreuung abrechnet. Zum großen Teil werden die fehlenden Gebühren durch die Corona-Soforthilfen des Landes Baden-Württemberg ausgeglichen und es ist vertretbar, den Rest aus dem Anteil der Landeshilfen für sonstige Einnahmeausfälle zu finanzieren. Für den Juni 2020 ist eine stundengenaue Abrechnung korrekt. Das bringt eine spürbare Entlastung für die Eltern.
DIE Linke stimmt daher für diesen Antrag der Stadtverwaltung.