Solidarität heißt: niemanden vergessen!

Link auf das Konzeptpapier der LINKEN zur Aufnahme von Flüchtlingen in Corona-Zeiten

DIE LINKE hat am 15. Juni 2020 ein Konzeptpapier zur Aufnahme von Flüchtlingen in Corona-Zeiten vorgestellt, das von der Bundespartei, der Bundestagsfraktion, den Landtagsfraktionen mit linker Regierungsbeteiligung in Bremen, Berlin und Thüringen sowie der LINKEN im Europaparlament gemeinsam erarbeitet wurde. Auf der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus stellten Katja Kipping, Amira Mohamed Ali, Dietmar Bartsch, Cornelia Ernst, Sofia Leonidakis, Katina Schubert und Patrick Beier es gemeinsam vor.

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Stadträtin Dr. Jutta Zwaschka und OV Ostfildern fordern Erlassung der Kita-Gebühren der Monate April und Mai

Aktuell wird im Gemeinderat Ostfildern diskutiert, ob die Kita-Gebühren für den April und Mai von den Eltern bezahlt werden sollen oder nicht. Für den Juni sollen 50% anfallen. Durch die Corona-Pandemie und die durch Bund und Länder verhängten Einschränkungen wurden bekanntlich auch die Kitas in diesem Zeitraum geschlossen, weshalb keine Betreuung der überwiegenden Mehrheit der Kinder stattfinden konnte. Die Mütter und Väter wurden damit vor eine immense Belastungsprobe gestellt, indem sie auf der einen Seite weiterhin arbeiten und gleichzeitig die Kinder zu Hause betreuen mussten.

Wir als Ortsvorstand zusammen mit unserer Stadträtin Dr. Jutta Zwaschka fordern und erwarten, dass die Kita-Gebühren der Monate April und Mai den Eltern erlassen werden. Zudem schließen wir uns der Forderung des Gesamt-Eltern-Beirats an, dass die 50% für den Juni gefordert werden können, dann aber die Hälfte des März zurück zu zahlen ist. Ebenso wäre ein stundenweise Abrechnung (wie bei der Notfallbetreuung) denkbar. Hier wird dann auch nur für die tatsächlich erbrachte Betreuung gezahlt. Wie dem auch sei: Viele Familien sind durch die Corona-Krise sowieso schon sozialen Härten ausgesetzt. Hier ist die öffentliche Hand, also die Stadt Ostfildern, gefragt, um ihrer sozialen Verantwortung gerecht zu werden. Wenn keine Betreuung stattfindet, muss auch nicht dafür gezahlt werden.

Des Weiteren setzt sich die Linke generell für die Abschaffung der Kita-Gebühren ein und damit für kostenlose Bildung von der Kita bis zur Universität!

Die EU – Vorreiterin des Klimaschutzes?

Der «European Green Deal» als neoliberale Wettbewerbsstrategie

Livestream, Online- Videovortrag & Diskussion mit Prof. John P. Neelsen (Universität Tübingen) am Donnerstag, 30.07.2020 von 19:00 bis 21:00 Uhr

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE. im Gemeinderat Kirchheim-Teck, dem Kirchheim. Forum 2030, der GEW Kreisverband Esslingen des BUND Esslingen – Ortsgruppe Kirchheim und attac. Zur Webseite der Veranstaltung bitte hier „klicken“

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#BlackLivesMatter: Rassismus in der Polizei muss auch in Deutschland konsequent verhindert werden.

DIE LINKE. Baden-Württemberg ruft dazu auf, sich auch an den kommenden Kundgebungen und Demonstrationen zu beteiligen.
Am kommenden Samstag 13.06. um 13 Uhr ruft Black Lives Matter Stuttgart zur Kundgebung im Oberen Schlossgarten auf.
Weitere Kundgebungen finden in u.a. in Ulm und Ravensburg statt.

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