Heute startet das Wahlprojekt zur Landtagswahl von @abgeordnetenwatch! Meine Seite könnt ihr unter www.abgeordnetenwatch.de/profile/justin-niebius finden. Dort habt ihr unter anderem die Möglichkeit, mir direkt Fragen zu stellen oder euch meine Antworten des Kandierendenchecks anzuschauen!
Abgeordnetenwatch ist eine überparteiliche und unabhängige Plattform, die euch ermöglicht, Abgeordnete verschiedener Parlamente öffentlich zu befragen. Neben Fragen und Antworten sind u.a. auch berufliche Nebentätigkeiten oder das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten öffentlich einsehbar. Eine tolle Sache also!
In den nächsten 2 Wochen werde ich euch wichtige Punkte zu meinen sieben Lieblingsthemen aus unserem Wahlprogramm vorstellen. Den Auftakt macht ein Thema, dass mich selbst ganz direkt betrifft: Wohnen. Zwischen 2015 und 2019 sind die Mieten in Baden-Württemberg durchschnittlich um 22,7% gestiegen. Für immer mehr Menschen wird Wohnen zu einer immer größeren finanziellen Belastung. Die Folge: Entwurzelungen, Geldnöte, psychischer Druck. Für uns ist Wohnen ein Grundbedürfnis und Menschenrecht. Hier drei Vorschläge, wie wir das Mietenchaos beenden wollen!
PM: Social-Media-Aktion
Am Montag, 1. Februar 2021, startete der Landtagskandidat der LINKEN, Justin Niebius, eine Social-Media-Aktion, bei der er über zwei Wochen sieben verschiedene Themen aus dem Wahlprogramm seiner Partei vorstellt. „In Zeiten, in denen sich der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern nur schwer realisieren lässt, möchte ich solche Aktionen nutzen, um meine Inhalte trotzdem an die Menschen zu bringen“, so Niebius in einer Pressemitteilung. Die Aktion lässt sich auf seiner Facebook und Instagram-Seite unter:
PM: Jugendarena Justin Niebius, Landtagskandidat der LINKEN für den Wahlkreis Aalen schaffte es am vergangenen Mittwoch zusammen mit der Vertreterin der Grünen Jugend in das finale der Jugendarena der baden-württembergischen IG Metall Jugend.
Bei dem neuartigen Online-Format diskutierten in verschiedenen Runden Vertreter*innen der Jungparteien die Themen und Fragen der jungen Gewerkschafter*innen. Dabei konnte nach jeder Diskussionsrunde abgestimmt werden, welche der beiden Duellierenden überzeugender war. Die Gesamtpunktzahl bestimmte am Ende, wer in das Finale kommt.
Niebius überzeuge die Zuschauer*innen dabei besonders in den Themenbereichen der Mietenexplosion und Bildung. So argumentierte er beispielsweise als Reaktion auf eine Zuschauerfrage, dass es vor allem zwei Dinge benötige, um Mieten wieder für mehr Menschen erschwinglich zu machen: „erstens braucht es höhere Löhne, dazu braucht es eine Stärkung der Gewerkschaften und der Tarifbindung und zweitens niedrigere Mieten. Dazu gibt es auch konkrete Vorschläge: Wir wollen das Baden-Württemberg in Form einer Landeswohnbaugesellschaft wieder selbst tätig wird und baut. Wir können aber auch Instrumente wie die Vergabe nach Erbpacht nutzen, bei der Grundstücke des Landes oder der Städte mit der Verpflichtung des Baus von Sozialwohnungen für einen symbolischen Euro vergeben werden“.
Auf die Frage der Befristungen von Lehrkräften antwortete Niebius mit wenig Verständnis für die Landesregierung. Das Lehrer beispielsweise über die Sommerferien entlassen werden, halte er für verachtenswert: man setzt Menschen, die sich für den Zusammenhalt und die Entwicklung der Gesellschaft einsetzen einfach auf die Straße“. Für ihn ist klar, dass das der falsche Umgang mit den Menschen ist, die unsere Kinder unterrichten und unsere Ausbildung und Studium vorantreiben.
Eine abschließende Abstimmung gab es nicht, Niebius freue aber, dass er es ins Finale geschafft habe. „Die große Zustimmung der jungen Gewerkschafter*innen nehme ich als Rückenwind mit in meinen Wahlkampf. Wenn viele junge Menschen wählen gehen, rückt der Einzug der LINKEN und ein echter Politikwechsel am 14. März in greifbare Nähe“.
Unsere Demokratie steht unter Druck. Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in unsere Institutionen. Die Politik muss sich selbst reformieren.
Wie schaffen wir es, Jugendliche besser in die Politik einzubinden? Hier findet Ihr meine Antworten
Nächsten Mittwoch bin ich für die Linksjugend [’solid] Baden-Württemberg als Landtagskandidat zu Gast in der Jugendarena der IG Metall Jugend Baden-Württemberg!Gemeinsam mit den Vertreter*innen der anderen Jugendorgas diskutiere ich dann die Themen der jungen Gewerkschafter*innen. Als Mitglied der IGM freue mich schon auf die Diskussion!
Zur Landtagswahl Baden-Württemberg 2021 wollen wir mit Vertreter*innen der Jung Parteien über unsere Themen diskutieren. Neu ist, dass ihr live entscheidet, wer mit wem über welche Themen spricht. Ihr sitzt am Buzzer und entscheidet!solid, Jusos, Junge Grüne, Julis, Junge Union
Für uns gab es heute morgen ein kleines zweites Weihnachten: unsere Materialien und Plakate wurden geliefert! Jetzt geht es an die Arbeit in den kommenden Tagen und Wochen heißt es Plakatieren, Verteilen, Werbung machen! Wer uns dabei helfen möchte, die Straßenlaternen unsicher zu machen, darf sich gern bei mir melden!
Heute jährt sich die Befreiung der Vernichtungs- und Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee.Weltweit gedenken Menschen deshalb unter dem #WeRemember der Shoa und der schrecklichen Gewaltverbrechen, die Deutschland während der NS-Herrschaft begangen hat. In Zeiten, in denen Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungstheorien einen neuen Aufwind erleben, kann es aber nicht bei einem stillen Gedenken bleiben. Wo immer Unrecht geschieht, wo sich Menschenverachtung und Spaltung zeigt, wird Widerstand zum obersten Gebot.
Kein Vergeben, kein Vergessen! Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Auch heute, 76 Jahre später, heißt es gegen faschistische Ideologien und rassistische Hetze anzukämpfen. Die Opfer von Auschwitz und die Opfer des Faschismus dürfen nicht vergessen werden. (Roland Hamm)
Die Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen der Gegenwart. Als wichtiger Standort der Automobilindustrie muss das Land Vorreiter beim sozialen und ökologischen Umbau der Wirtschaft sein. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass das Ländle bis zum Jahr 2035 klimaneutral wird. Dafür wollen wir alle Gesetze und Maßnahmen des Landes und der Kommunen auf konsequenten Klimaschutz verpflichten und eine echte Verkehrswende einleiten. Bus und Bahn wollen wir ausbauen – ticketfrei und natürlich barrierefrei.
Die Klimakrise macht keine Corona Pause. Konsequenter Klimaschutz ist jetzt wichtiger denn je.
Um das Pariser Klimaabkommen einzuhalten, braucht es eine entschlossene Klimapolitik auch gegen die Interessen von Großkonzernen – dafür braucht es DIE LINKE!
Wir fordern öffentliche Investitionen in klimafreundliche Technologien und CO2-neutrale Arbeitsplätze. Klimaschutz wird in den Kommunen vor Ort entschieden. Wir stehen für eine Stärkung und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, der Schulen, Kitas und Krankenhäusern. Wir fordern daher einen finanziellen Schutzschirm für die Kommunen von Bund und Land.
Baden-Württemberg ist ein reiches Land, dennoch nehmen Kinder- und Altersarmut zu. Statt Familien endlich zu entlasten, blockiert die grün-schwarze Landesregierung das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas. Wir machen Druck für mehr soziale Gerechtigkeit: kostenlose Schulwege, Sozialpässe und ausreichende Mietzuschüsse für Hartz-IV Berechtigte. Wir wollen kleine und mittlere Einkommen entlasten und scheuen dabei auch nicht die Auseinandersetzung mit den Großkonzernen und Superreichen!
Ab sofort ist unser Plakatspenden-Shop Online. So können unsere Mitglieder und Sympathisant/innen Flächen für unsere Großflächenplakate zur Landtagswahl an ihrem Wunschort auswählen und spenden.
Um der sich seit Mittwoch bekannt gewordenen verschärfenden Situation im Mutlanger Krankenhaus und der steigenden Inzidenz in Schwäbisch Gmünd gerecht zu werden, haben uns entschieden, von einer großen Mobilisierung zum Protest gegen die AfD abzusehen.
Daher rufen wir auf, sich digital und dezentral zu beteiligen und einzuklinken und von einer größeren Präsenz vor Ort abzusehen. Wir wollen die Teilnahme mit ca. 50-70 Leuten gering halten, so dass vor allem die Leute dabei sein werden, die bei der Vorbereitung und Umsetzung beteiligt sind wie der Vorbereitungskreis, die Redner*innen, Aufbau- und Abbauhelfer*innen und Ordner*innen.
Dafür werden wir die digitalen Möglichkeiten der Beteiligung an dem Protest gegen die AfD ausbauen und den Protest via Live-Stream vom Congress-Centrum ins Internet übertragen.
Wir möchten alle herzlich einladen diese Möglichkeit der Beteiligung verstärkt zu nutzen um die Präsenz vor Ort zu reduzieren. Wir haben eine Mix aus Reden, Audio- und Videobotschaften von den unterstützenden Parteien, Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen vorbereitet.
Zum Live-Stream:
Auf der Facebook-Seite von „Aufstehen gegen Rassismus Schwäbisch Gmünd“ (kann auch ohne Facebook-Konto angeschaut werden):
