DIE LINKE. Ortsverband Ostfildern

In den letzten Tagen fand eine massive Desinformationskampagne bezüglich der verhängten Allgemeinverfügung der Stadt Ostfildern statt. Diese besagt, dass unangemeldete und als „Spaziergänge“ getarnte Demonstrationen der Corona Maßnahmen Kritiker*innen in Zukunft untersagt sind und offiziell als Kundgebung angemeldet werden müssen. Bei Nichtbeachtung, also unangemeldeten Kundgebungen, wird sich vorbehalten, die Demonstrationen aufzulösen – notfalls mit Waffengebrauch.

Für DIE LINKE ist das Versammlungsrecht eines der höchsten Güter und integraler Bestandteil in einem demokratischen Rechtsstaat.

„Pressemitteilung OV Ostfildern: Gegen Desinformation und für einen solidarischen Umgang mit OB Bolay“ weiterlesen

 

Haushaltsrede 2021/2022 DIE LINKE Ostfildern,

schon über eineinhalb Jahre lang leben wir mit der Corona-Pandemie, die leider immer noch nicht beherrschbar ist.

Besonders betroffen sind vulnerable Gruppen wie Menschen mit niedrigem oder schwankendem Einkommen, Rentner*innen, Studierende, Arbeiter*innen im niedrigen Lohnsektor, Alleinerziehende, Künstler*innen, Beschäftigte mit befristeten Honorarverträgen usw.

„Haushaltsrede Ostfildern“ weiterlesen

DIE LINKE. Baden-Württemberg hat am 9. Mai die Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt. Mit ihrer Nominierung auf den Listenplätzen 14 und 16 reihen sich Hüseyin Şahin und Anıl Beşli aus dem Kreisverband Esslingen in das paritätisch besetzte, 20köpfige Team der Bundestagswahl-Kandidierenden auf der Landesliste ein. Herzlichen Glückwunsch und einen erfolgreichen Wahlkampf!

Somit können Sie Hüseyin Şahin als Direktkandidat für DIE LINKE im  Wahlkreis 262 Nürtingen und Anıl Beşli  im Wahlkreis 261 Esslingen mit Ihrer Erststimme direkt wählen und mit Ihrer Zweitstimme für mehr Abgeordnete unserer Partei im Bundestag sorgen.