PM: Atomwaffenverbotsvertrag, Justin Niebius
Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – Deutschland fehlt
Am 22. Januar tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. DIE LINKE. Ostalb feiert diesen Tag und gratuliert ICAN, der zivilgesellschaftlichen internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, für diesen Erfolg.
Der Vertrag verbietet Staaten Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus wird den Staaten die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten. Das Inkrafttreten des Vertrags ist ein historischer Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Er stellt auch einen Sieg der internationalen Demokratie und multilateralen Diplomatie über die Dominanz der Weltmächte dar.
122 UN-Staaten haben den Vertrag unterzeichnet und mittlerweile 50 ratifiziert. Deutschland gehört bisher leider nicht dazu.
Justin Niebius, Landtagskandidat für den Wahlkreis Aalen und Kreisvorsitzender, erklärt dazu: „Der Ostalbkreis hat den Städteappell von ICAN unterzeichnet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Die Landesregierung muss sich Bremen, Berlin, Rheinland-Pfalz und Hamburg anzuschließen und den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ebenfalls unterstützen. Die Atomwaffen müssen aus Deutschland endlich abgezogen und die nukleare Teilhabe der NATO beendet werden. Dies wäre ein wichtiger Beitrag zu mehr weltweiter Sicherheit. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für die Menschheit und diesen Planeten haben. Angesichts der Corona-Pandemie und des Pflegenotstands ist es eine Farce, dass noch immer Unmengen an finanziellen Ressourcen in die atomare Aufrüstung fließen.
Die Friedenswerkstatt Mutlangen macht in dieser Woche mit verschiedenen Persönlichkeiten des Ostalbkreises auf den am Freitag in Kraft tretenden Atomwaffenverbotsvertrag aufmerksam. Hier ist mein Kommentar 
Baden-Württemberg sollte sich Bremen, Berlin, Hamburg und Rheinland-Pfalz anschließen und den Atomwaffenverbotsvertrag unterstützen!Danke das ich mitmachen durfte!
