Autor: kvostalb

Öffentliche Gelder, öffentliche Kontrolle! 

Die SteuerzahlerInnen haben für die Forschung und Entwicklung von Impfstoffen und Behandlungen gezahlt. Wir können nicht zulassen, dass große Pharmaunternehmen diese entscheidende Gesundheitstechnologien privatisieren. Die Europäische Kommission muss alles in ihrer Macht Stehende tun, um Impfstoffe und Behandlungen zur Bekämpfung der Pandemie zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen, das für jeden frei zugänglich ist.

Unterzeichnet und verbreitet die Bürgerinitiative! https://noprofitonpandemic.eu/de/

Mit solidarischen Grüßen, Tim (Team Linksaktiv) 

„Keine Profite durch die Pandemie“ weiterlesen

Während CDU-Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut vor einem zu hohen Mindestlohn warnt, fordern wir Löhne, die zum Leben reichen und nicht in Armut führen!
Elwis Capece, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der LINKEN Baden-Württemberg, sagt dazu: „Die Kritik von Ministerin Hoffmeister-Kraut ist ein Schlag ins Gesicht der Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer. Corona hat ein Schlaglicht darauf geworfen, dass besonders relevante Berufe wie im Einzelhandel, in der Altenpflege oder als Paketzusteller:innen, an der Grenze zum Mindestlohn entlohnt werden. Wir brauchen gerade für diese Berufe eine größere Wertschätzung. Wir fordern als DIE LINKE einen Mindestlohn von 13 Euro. Erst mit 13 Euro die Stunde ist man nach einem Leben in Vollzeitarbeit im Alter nicht auf die Grundsicherung angewiesen. Das muss der Maßstab für den Mindestlohn sein.“

Heute gab es massive Zusammenbrüche auf der Lernplattform Moodle so, dass in den meisten Fällen keinerlei Fernunterricht möglich war. So ein Zustand ist definitiv nicht hinnehmbar!

Deshalb stehe ich und DIE LINKE. dafür ein, dass dem Thema Digitalisierung endlich mehr Priorität beigemessen wird und die Schulen endlich die Ausstattung erhalten, welche für ein stabiles, zukunftsgerichtetes Arbeiten auch notwendig ist!

Die ganze Pressemitteilung und was ich außerdem an der Arbeit der Kultusministerin kritisiere könnt ihr hier nachlesen:

Kultusministerin ist unfähig

https://www.facebook.com/justinniebius.bw/videos/862183534597005/

PM Schulstart-Chaos: Landtagskandidat der LINKEN, Justin Niebius, kritisierte im Zuge des Chaos zum Schulstart am Montag Kultusministerin Eisenmann scharf. In einer Pressemitteilung warf der Lehramtsstudent der Ministerin bei der Vorbereitung des Schulstarts einen Totalausfall vor. „Lehrkräfte geben seit dem Beginn der Pandemie Alles, um ihren Schülerinnen und Schülern einen guten Unterricht zu gewährleisten. Immer wieder wirft das Kultusministerium Ihnen Steine in Weg. Das die Schülerinnen und Schüler, sowie Lehrkräfte immer wieder die Fehler Eisenmanns ausbaden müssen, ist eine Katastrophe. Sie fühlen sich zurecht im Stich gelassen“, so Niebius.

Ähnliche Fehler seien schon im Frühjahr bekannt gewesen. Scheinbar habe das Kultusministerium die Zeit der Lockdowns und Schulferien aber nicht genutzt, um diese Fehler zu beheben und entsprechende Server-Kapazitäten aufzustocken, heißt es in der Pressemitteilung weiter. „Das eine zentrale Vorgabe die Lehrkräfte angehalten hat, ihren Unterricht am Montag zur selben Zeit zu beginnen, macht das Ganze noch abstruser. Man könnte fast meinen, dass der Wackelkurs der letzten Wochen, was den Schulstart betrifft, deshalb gefahren wurde, weil Eisenmann von den Problemen wusste. Die Ministerin erlaubt sich einen Fehler nach dem anderen. Wer seinen Job offensichtlich so wenig im Griff hat, disqualifiziert sich selbst als nächste Ministerpräsidentin. Es braucht jetzt dringend frische Ideen in der Bildungspolitik. Dafür steht eine ganze Generation angehender Lehrkräfte, die ich im nächsten Landtag vertreten möchte.“

Mit dem kommenden Jahr beginnt für die vielen Kandidierenden und mich die heiße Phase des Wahlkampfs zur Landtagswahl. Für eine Demokratie stellt der Wahlkampf die härteste Form der politischen Auseinandersetzung dar.

Die Möglichkeit, an freien, gleichen und geheimen Wahlen teilzunehmen, ist für mich eine der größten Errungenschaften, die es immer wieder zu verteidigen gilt. Das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus tragen mit Ihrer Arbeit zur Qualität und zur Erhaltung unserer Demokratie bei.

Mit dem Beginn des neuen, hoffentlich besseren Jahres 2021 möchte ich auch meinen Wahlkampf offiziell beginnen. Dabei sind mir die Meinung, Anliegen und Fragen von euch wichtig.

Deshalb lade ich euch recht herzlich zum Neujahrsempfang und Wahlkampfauftakt der Partei DIE LINKE für den Wahlkreis 26 Aalen ein.

Aufgrund der pandemischen Lage ist es uns leider noch nicht möglich, Veranstaltungen in Präsenz stattfinden zu lassen und den direkten Austausch zu suchen, weshalb wir unseren Wahlkampfauftakt als Livestream auf Facebook anbieten müssen.

Zusammen mit der Vorsitzenden der Linksfraktion im Hessischen Landtag, Janine Wissler, möchte ich mich den Fragen der Zuschauer, also Ihren Fragen stellen und verschiedene Themen diskutieren. Janine Wissler ist seit 2008 Mitglied des Hessischen Landtags und dortige Vorsitzende der Fraktion. Erst 2020 hatte sie zusammen mit ihrer Thüringer Amtskollegin Susanne Hennig-Wellsow angekündigt, für den Vorsitz der Bundespartei als weibliche Doppelspitze kandidieren zu wollen. Ihre Chancen, die nächsten Bundesvorsitzenden zu werden, stehen gut.

Die Veranstaltung wird also sicherlich interessant. Auch würden wir uns dabei über Anregungen an Janine Wissler als mögliche zukünftige Bundesvorsitzende und mich als Landtagskandidaten freuen.

Der Wahlkampfauftakt wird am

Mittwoch, den 13. Januar 2021, um 18:00 Uhr via Facebook-Live stattfinden.

Meine Facebook-Seite ist erreichbar unter: www.facebook.com/justinniebius.bw
Die Veranstaltung selbst ist direkt erreichbar

unter: www.fb.me/e/1o7UNCwKJ

Zur Teilnahme benötigen man kein Facebook-Profil.

Ebenfalls können bereits jetzt Fragen an mich gesendet, die Janine Wissler und ich an der Veranstaltung diskutieren sollen.

Sollten Fragen zur Veranstaltung auftreten, stehe ich selbstverständlich gern zur Verfügung.

Bis dahin wünsche ich noch gemütliche Reststunden dieses Jahres und für das kommende Jahr vor allem beste Gesundheit und einen guten Rutsch.

Mit freundlichen Grüßen, Justin Niebius, Landtagskandidat
für den WK 26 Aalen, DIE LINKE. Kreisverband Ostalb
Gartenstraße 74, 73430 Aalen