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1. Mai internationaler Kampftag der Arbeiterklasse

Am 1. Mai zeigen wir, dass wir uns nicht spalten lassen – auch nicht durch die Pandemie. Wir stehen Seite an Seite im Kampf für eine bessere Welt, jenseits des Kapitalismus.⠀⠀⠀⠀⠀⠀⠀⠀⠀
Heute weht meine Fahne nicht in meinem Fenster, sondern im Wald – denn die Natur ist unser Zuhause.
Einen schönen und revolutionären internationalen Kampftag der Arbeiter*innen!
 
„Wie blühen doch die Blumen am ersten Mai!“⠀⠀⠀⠀⠀
Aufgrund der hohen Infektionszahlen haben wir uns entschlossen, dieses Jahr keinen Stand bei der IGM Kundgebung aufzustellen.
Dafür haben wir unser Büro mit solidarischen Botschaften an die Arbeiter*innen und an die Gastronomiebetreibenden ausgestaltet.

Außerdem haben wir das Ostalbklinikum Aalen

und die St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen besucht,
um den Pflegerinnen und Pflegern einen Blumenstrauß als Dankeschön für ihren unermüdlichen Einsatz in der Pandemie zu überreichen.
 
Dominik Danner, Tim Steckbauer und Thomas Jensen
 
Einen weiteren Blumenstrauß wollen wir an das Theater der Stadt Aalenals Solidaritätsbekundung für die, unserer Meinung nach ebenfalls Systemrelevanten, Kulturschaffenden überreichen. Da wir am #kubaa heute niemanden angetroffen haben, werden wir versuchen den Strauß am Montag zu übergeben.
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Wir wünschen euch einen erfolgreichen und revolutionären internationalen Kampftag der Arbeiterklasse!

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Solidaritätsgrüße und Blumen am Tag der Arbeit

 

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Super Tuesday – Was geht im Wahlkampf?

Wahlen gewinnen mit LINKS

Seit einigen Wochen läuft jeden Dienstag unser Super Tuesday. Da sind wir in Online-Workshops für Dich da. Mal vormittags, mal abends, denn nicht jeder kann zur gleichen Zeit. Wir haben ein vielfältiges Programm mit digitalen Häppchen zusammengestellt, aus dem Du Dich nach Vorliebe und Interesse bedienen kannst. Immer geht es um praktischen Wahlkampf, aber jedes Mal zu einem anderen Thema, mit einem anderen Fokus und anderen Kniffs aus der Methodenkiste. So lernst Du unterschiedliche Facetten eines erfolgreichen Wahlkampfes kennen und kannst das Erlernte anschließend ausprobieren. Wir haben das Programm noch mal kräftig ausgebaut, schau mal:

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deutscher Rüstungsrekord – Milliarden für Waffen verpulvert

Gerade in der Pandemie lautet das Gebot der Stunde „Abrüsten statt Aufrüsten“
Dass die deutschen #Rüstungsausgaben inmitten der Corona-Krise auf fast 53 Milliarden Dollar gestiegen sind, ist ein Skandal. Während öffentliche Mittel für #Gesundheitsschutz, #Pflegekräfte, Schulen, bezahlbaren #Wohnraum und zur Krisenbewältigung fehlen, hat sich #Deutschland mit Ausgabensteigerungen von 5,2 Prozent für #Waffen und #Militär mittlerweile auf Platz sieben der weltweit führenden Militärmächte vorgearbeitet. Notwendig ist eine andere Prioritätensetzung: Wir brauchen eine Ausgabenoffensive bei Gesundheit und #Bildung, und nicht beim #Militär.
Die Hälfte der globalen Rüstungsausgaben von mittlerweile fast 2.000 Milliarden Dollar entfällt allein auf die 30 NATO-Staaten, angeführt von den #USA mit rund 778 Milliarden Dollar. Die Corona-Krise muss Anlass für ein Umdenken sein. Deutschland und die #NATO müssen dem Beispiel von Ländern wie #Russland oder #Brasilien folgen und die Rüstungsausgaben deutlich senken. Wir brauchen Kooperation statt Konfrontation. „Abrüsten statt Aufrüsten“ lautet das Gebot der Stunde – gerade in der Pandemie!

 

Dietmar Bartsch zum neuesten SIPRI-Bericht: „Deutschland in den Top 10 der Rüstungsgiganten: 44 Milliarden Euro, 5,2% mehr als vor der Pandemie. Wer Milliarden für Waffen verpulvert, statt das Gesundheitssystem zu stärken, kann sich Applaus für Krankenschwestern getrost sparen. Uns bedroht keine Armee, sondern ein Virus.“
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kein zusätzliches Geld für FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger:innen

Kein zusätzliches Geld für FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger:innen? Das urteilte das Landessozialgericht in Stuttgart. Wir finden: Das ist ein falsches Signal für soziale Gerechtigkeit und es benachteiligt die, die bereits unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden. Wir finden: Gesundheitsschutz muss allen ermöglicht werden. Die vollständige Pressemitteilung findet ihr in den Kommentaren📰⬇️

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Mitgliederversammlung am 6. Mai: Tim Steckbauer bewirbt sich als Direktkandidat für den Wahlkreis 270 Aalen-Heidenheim zur Bundestagswahl 2021

„Worte, die nicht mit Taten übereinstimmen, sind unwichtig.“
-Che Guevara

https://www.facebook.com/tim.steckbauer.dielinke⠀⠀⠀⠀⠀

Mit diesem Zitat im Hinterkopf bin ich 2015 politisch aktiv geworden.
Seit dem hat sich viel getan: Ich habe mich in der Straßenpolitik verwurzelt, habe politische Aktionen (mit-) organisiert, bin der LINKEN beigetreten, wurde zum Vorsitzenden der LINKEN Aalen-Ellwangen gewählt; um ein par Dinge zu nennen.
Dieses Jahr gehe ich einen weiteren Schritt:
Ich bewerbe mich für die Landesliste Baden-Württemberg.
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Antikapitalismus, Tierschutz, Umweltschutz, Antifaschismus, Feminismus, Antimilitarismus, das sind die politischen Themen, die mich am besten beschreiben.
Meine komplette Bewerbung findet ihr in der Aprilausgabe der Landesinfo der LINKEN BW (Seite 19, link: https://www.die-linke-bw.de/…/lan…/Landesinfo-2021_2.pdf).
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Ich bitte um eure Unterstützung für Listenplatz 12.
Für eine gerechte, ökologische, sozialistische Zukunft! ✊🚩

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Wir gedenken der 80000 Corona-Toten in Deutschland!

Heute wird bundesweit den 80000 Corona-Toten in Deutschland gedacht. Wir gedenken den Opfern und unser Mitgefühl gilt den trauernden Hinterbliebenen. Denjenigen, die noch mit den Langzeitfolgen zu kämpfen haben, wünschen wir eine gute Genesung. Laut RKI-Studie sind finanziell Benachteiligte eher von Corona-Infektionen und -Todesfällen betroffen. Infektionsschutz und soziale Sicherheit für alle muss endlich Priorität werden! Querdenken & Co, die mit ihrem rücksichtslosen Verhalten die Gesundheit aller gefährden, sagen wir weiterhin den Kampf an.

 

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Es reicht – Schluss mit den rechten Pandemietreibern!

Bündnis Aufstehen gegen Rassismus – Schwäbisch Gmünd
Nachbericht zu den Protesten am 28.03 in Schwäbisch Gmünd:
Aufgrund der seit über 100 Tagen anhaltenden Querdenker Versammlungen in Schwäbisch Gmünd haben wir uns als „Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Schwäbisch Gmünd“ dazu entschlossen, Verantwortung zu übernehmen und uns diesem ungehinderten Super-Spreader-Treiben in den Weg zu stellen. Daher haben wir zur Kundgebung „Es reicht – Schluss mit den rechten Pandemietreibern“ aufgerufen, an der sich ca. 60 Personen beteiligten.
Die einzelnen Redebeiträge vom Bündnis, von der Linksjugend Solid, der AIDS-Hilfe Schwäbisch Gmünd, der Fraueninitiative Schwäbisch Gmünd und der IG Metall Schwäbisch Gmünd machten deutlich, warum dieser Protest so wichtig ist:
• Querdenker-Versammlungen sind Pandemietreiber: Abstandsregeln und Maskenpflicht werden vorsätzlich nicht eingehalten, in Redebeiträgen werden sowohl die Pandemie und deren lebensgefährliche Ausmaße, als auch die Schutzmaßnahmen kritisiert und abgelehnt.
Sie tragen mit ihren Massenaufmärschen dazu bei, dass Inzidenzzahlen steigen, Lockdown-Maßnahmen aufrechterhalten werden müssen und ggf. sogar verschärft werden. Durch die Gestaltung der Versammlungen gefährden sie sich und andere.
• Querdenker-Versammlungen treten Kinderrechte mit Füßen:
Sie nehmen billigend in Kauf, dass Kinder instrumentalisiert werden und bestärken Kundgebungen und Demonstrationen, bei denen Kinder gezielt vorgeschoben werden. Sogenannte „Crew“-Mitglieder verteilen Atteste für Maskenbefreiungen an Schulen oder lassen diese verteilen. Sie hetzen gegen Lehrer und tragen gleichzeitig durch ihre Versammlungen mit dazu bei, dass ein geregelter Schulbetrieb für alle (Kinder, Eltern, Lehrer, Schulverwaltung) in weite Ferne rückt. Sie rufen verbreitet an Schulen und Kindergärten dazu auf, Schnelltest zu verweigern.
• Viele Querdenker kümmern sich nur um ihren eigenen Egoismus. Sie behaupten, ihre Freiheit werde durch die Verpflichtung zum Tragen von Masken, Abstand halten und Einhalten der Hygienempfehlungen massiv eingeschränkt. Daher lehnen sie die AHA-Regeln kategorisch ab. Auffällig ist, dass Teilnehmer dieser Corona-Veranstaltungen sich bei anderen politischen Protesten, in denen es um gesellschaftliche Themen geht, welche die Freiheit in hohem Maß einschränken bzw. gefährden (z.B. bei Protesten gegen Armut, Krieg, für den Erhalt der Natur als unserer aller Lebensgrundlage oder für die Rechte von Frauen, Geflüchteten, Homosexuellen, oder Arbeitslosen) nicht beteiligen. Wo sind die Teilnehmer dieser Demos bei den aktuellen Kämpfen zur Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen, z.B. durch die Stärkung von Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, beim Kampf gegen drohenden Stellenabbau in den Betrieben? Viele Querdenker interessieren sich nicht für die Lösung der sozialen und wirtschaftlichen Probleme der Menschen.
• Viele Querdenker verhöhnen die Corona Toten. Sie nehmen voll belegte Intensivstationen in Krankenhäusern sowie weitere Überlastungen und Traumatisierungen des Krankenhauspersonals billigend in Kauf. Sie ängstigen Menschen vor den Pflegeheimen und auf der Straße vor den lebensnotwendigen Impfungen und rufen auch hier zum Boykott auf.
• Viele Querdenker verbreiten krude Verschwörungstheorien und vollziehen den Schulterschuss mit Reichsbürgern und Neonazis von AfD bis NPD.
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DIE LINKE im Gemeinderat Aalen: Antrag „Wohnen am Tannenwäldle“

Aalen, 13.04.2021, „Antrag Wohnen am Tannenwäldle“

„Das Spendenaufkommen aus der Immobilienwirtschaft wird immer größer.
Nach Berechnungen der Linksfraktion profitieren vor allem Union und FDP von großzügigen Spenden der Unternehmen aus diesem Sektor.“
Gekaufte Politik: Die Klage gegen die Mietendeckel ließ sich die CDU vergolden. Im selben Jahr kassierte sie 1,25 Mio. € Spenden der Immobilienlobby, davon allein 800.000 in Berlin. MdB Caren Lay
 
Die CDU, die CSU und die FDP haben den Mietendeckel in Berlin bis aufs Messer bekämpft! Die Profite der Unternehmen, die Wohnungen zu tausenden vermieten, sollen weiter steigen dürfen, zulasten der Mieter.  Die werden faktisch durch steigende Mieten immer mehr enteignet!
So hat das Verfassungsgericht entschieden, aber auch die Möglichkeit einer bundesweiten Regelung eröffnet!
Geben wir diesen Parteien bei den Wahlen die Quittung! MdB Klaus Ernst
 
Jetzt erst recht: Mietendeckel bundesweit! 
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist zwar ein herber Rückschlag für die Mieter*innen in Berlin, allerdings zeigt es auch wie notwendig jetzt ein bundesweiter Mietendeckel ist.
Wohnen darf kein Privileg sein, welches vom Geldbeutel abhängt und einzig zur Bereicherung einiger weniger Immobilienkonzerne beiträgt!
Deshalb setzten wir uns nicht nur kommunal, hier in Schwäbisch Gmünd, für bezahlbaren Wohnraum ein, sondern gehen auch mit der Forderung nach einem bundesweiten Mietendeckel im September in den Bundestagswahlkampf, denn Wohnen ist Menschenrecht!