Peters Blog

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Dr .Peter Behnen

Strategische Diskussionen in der Linken sind immer wieder durch Ratlosigkeit geprägt. Die Finanzmarktkrise 2007/2008, die anschließende Weltwirtschaftskrise und die Eurokrise haben den Kapitalismus kurzzeitig erschüttert, aber in keinem der beteiligten Länder war das „ eine Stunde der Linken.“ Das bedeutet, es konnte keine radikale Bewusstseinsveränderung zu Gunsten der Linken entwickelt werden. Es gelang den herrschenden Eliten durch Rettungsschirme, Garantieversprechen und weitere Antikrisenmaßnahmen die Gefahr eines Systemzusammenbruchs zu bannen und das Bewusstsein der meisten Bürger auf einer systemkonformen Linie zu halten. Es entstand eher die Frage, wer die Kosten der Rettungsprogramme tragen sollte. In dieser Situation erhielten rechtspopulistische Organisationen Zulauf, vor allem wegen ihrer Kritik am Eurosystem und den südeuropäischen Krisenländern und zuletzt wegen ihrer massiven Opposition gegen die Aufnahme von Schutzbedürftigen aus dem Nahen Osten, Afrika und den Balkanländern. Nationale Vorurteile und Ressentiments haben Konjunktur aber gerade kein den Kapitalismus in Frage stellendes Bewusstsein. Ganzen Beitrag lesen »

von Dr.Peter Behnen

Zusammenfassung eines Beitrages aus der Zeitschrift „Sozialismus.“ (1)

Die Zeitschrift „ Sozialismus“ zeichnet sich durch wichtige Beiträge zur sozialistischen Politik und damit auch zur Politik der Partei „Die Linke“ aus. Stephan Krüger und Christoph Lieber (im Folgenden K/L genannt) setzten sich mit der linken Strategiediskussion auseinander und nehmen sich dabei Sahra Wagenknechts neues Buch „Reichtum ohne Gier“ vor. (2) Das ist insoweit von Bedeutung, als Sahra Wagenknecht nicht nur eine der Fraktionsvorsitzenden der Partei „Die Linke“ im Bundestag ist und Einfluss auf die Meinungsbildung der Partei hat, sondern auch häufig in Medien präsent ist. Ihre Stellungsnahmen zu verschiedenen Politikthemen finden auch bei Vertretern der etablierten Politik Gehör. Originalton Peter Gauweiler (CSU): „ Ich habe diese Frau viele Jahre im Deutschen Bundestag erlebt und weiß, dass sie-bei aller Linkheit- mit Haltung und geradem Rücken etwas retten will, was uns allen wichtig ist: Marktwirtschaft und Demokratie.“ (3) Max Otte, seines Zeichens Vermögensverwalter, hofft von Sahra Wagenknecht über die Wurzeln der sozialen Marktwirtschaft aufgeklärt zu werden und Vorschläge zu bekommen, wie eine solche Wirtschaftsordnung besser gestaltet werden kann. Die Frage für die Linke ist allerdings, ob Sahra Wagenknecht mit ihrem neusten Buch ein besseres Verständnis des Kapitalismus erreicht und einen Beitrag zu einer linken Strategiediskussion leistet. Ganzen Beitrag lesen »

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Dr.Peter Behnen

Unter der Politik des Helikoptergeldes versteht man eine Zentralbankpolitik, die dazu dienen soll, durch eine Geldmengenausweitung die Wirtschaft anzukurbeln, eine Deflation zu bekämpfen und die Inflationsrate zu steigern. Das soll dadurch geschehen, dass die Zentralbank direkt an die Bürger Geld ausschüttet, ohne Zwischenschaltung der Banken aber mit Hilfe staatlicher Organe und dem Ziel, den Konsum der Bürger und die Investitionen der Unternehmen auszuweiten. Einen ähnlichen Gedanken findet man bereits bei J.M.Keynes. Keynes hatte in seiner „ Allgemeinen Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes“ (1936) vorgeschlagen, Geld zu vergraben und es von Arbeitslosen ausgraben zu lassen und auf diese Weise die Beschäftigung zu fördern und damit auch den gesellschaftlichen Konsum. Dieser an sich groteske Gedanke sollte verdeutlichen, dass es zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise auf Beschäftigungsprogramme und die Stimulierung der Nachfrage ankomme. Das Bild des Helikoptergeldes stammt allerdings von Milton Friedman, dem Gottvater des Monetarismus und Vordenker einer neoliberalen Wirtschaftspolitik. Originalton Friedman: Ganzen Beitrag lesen »

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Dr.Peter Behnen

Für die Partei „Die Linke“ ist die Diskussion einer modernen Sozialismuskonzeption von großer Bedeutung Ganzen Beitrag lesen »

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Dr.Peter Behnen

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik gibt schon seit 1975 jährlich Memoranden heraus, in denen sie eine Alternative zur herrschenden Erklärung des Wirtschaftsgeschehens und zur aktuellen Wirtschaftspolitik vorstellt. In diesem Jahr ist das Memorandum mit dem Titel „ 40 Jahre für eine soziale und wirksame Wirtschaftspolitik gegen Massenarbeitslosigkeit“ überschrieben. Ganzen Beitrag lesen »

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Dr.Peter Behnen

Die Marxsche Theorie hat den Anspruch, die Grundstruktur des Kapitalismus und seine Entwicklungsperspektiven offenzulegen. Im Gegensatz dazu handelt es sich bei der Bürgerlichen Nationalökonomie um eine ahistorische Betrachtungsweise, die den Kapitalismus immer noch als die beste aller Welten ansieht. Die theoretische Grundlage unserer politischen Arbeit sollte demzufolge die Marxsche Theorie und in bestimmter Weise auch die Keynessche Theorie sein. Ganzen Beitrag lesen »

von Dr.Peter Behnen

Durch die Gründung der Partei „Die Linke“ wurden die politischen Verhältnisse in der Bundesrepublik nachhaltig verändert. Diese Veränderung wurde ermöglicht durch eine Protestbewegung gegen die sogenannte Agenda 2010. Die damals herrschende Koalition aus SPD und den Grünen hatte versucht, durch eine Senkung der „Lohnnebenkosten“ die angeblich zu geringe Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu steigern. In einer breiten Protestbewegung gegen die Politik des Sozialabbaus hatten sich verschiedene linke Strömungen neu formiert Ganzen Beitrag lesen »