Herzlich Willkommen!
Friedensdemonstration gegen den Krieg in der Ukraine 13.03.2022 Stuttgart, Oberer Schlossgarten 12 Uhr
DIE LINKE Biberach hat eine neue Doppelspitze
Bei ihrer Mitgliederversammlung am 02.03.2022 hat der Kreisverband Biberach einen neuen Kreisvorstand gewählt:
Doppelspitze: Julia Nagy
Rainer Schaaf
Schatzmeister: Martin Hofbauer
Beisitzer: Ralph Heidenreich
Axel Malsch
Bendedikt Kellerer
Die Waffen nieder!
Zum Krieg in der Ukraine erklären die beiden Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE in Baden-Württemberg Sahra Mirow und Elwis Capece:
„Der Angriff des russischen Militärs auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig und eine unerträgliche Eskalation des Konflikt. Krieg ist immer ein Verbrechen gegen die Menschheit.
Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand, den Abzug der russischen Truppen und die Rückkehr an den Verhandlungstisch. Waffenlieferungen und die Entsendung von Truppen aus NATO-Staaten sind keine Lösung, sondern verschärfen den Konflikt weiter. Alle Parteien müssen auf Grundlage des Völkerrechts zu einer Lösung kommen. Wir sind überzeugt, dass der Fahrplan für einen Frieden sich auch heute im Abkommen von Minsk findet. Durch einstimmigen UN-Sicherheitsratsbeschluss hat Minsk II auch verbindlichen Völkerrechtsstatus.
Gleichzeitig zu einer umfassenden Verhandlungsoffensive muss sofortige humanitäre Hilfe für alle Menschen in der Ukraine starten.“
Kundgebung „Don’t forget Afghanistan!‘
Kundgebung „Don’t forget Afghanistan!‘
am Samstag, 26.02.2022 um 11 Uhr auf dem Viehmarktplatz in Biberach
Die Menschen in Afghanistan brauchen unsere Hilfe. Ihr Leid ist aus den Schlagzeilen verschwunden.
Menschen werden getötet, Frauen aus der Öffentlichkeit verdrängt, dürfen nicht mehr arbeiten, nicht mehr auf allein auf die Straße. Kinder hungern.
Viele Afghan*innen sind untergetaucht, wechseln regelmäßig ihr Versteck. Sie sind der Rache der Taliban ebenso ausgeliefert wie dem Hunger und der Angst.
Kaum ein Biberacher Mitbürger aus Afghanistan hat Familie, Freunde um deren Leben er nicht bangen muss. Manche wissen nicht einmal ob die Familie noch lebt oder sich versteckt. Die Sorgen sind zermürbend.
Unsere Regierung muss sich ihrer Verantwortung stellen. Sie muss ihr Versprechen einhalten und Verfolgte retten. Das gilt für Ortskräfte, aber auch für Journalist*innen, Menschenrechtsaktivist*innen, Anwält*innen und alle anderen Menschen, die sich für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt haben.
Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie endlich alles menschenmögliche tut, um die Afghan*innen und ihre Familien in Sicherheit zu bringen.
Dazu gehört die Schaffung sicherer Fluchtwege, ein schneller und unbürokratischer Familiennachzug, die Wiedereröffnung der Menschenrechtsliste, Bundes- und Landesaufnahmeprogramme für Afghanistan. Helft uns, dafür ein Signal zu setzen – gemeinsam mit vielen anderen Städten bundesweit.
Kundgebung am 24.01.2022: Solidarität statt Ignoranz
Seit mehreren Wochen finden in der Biberacher Innenstadt regelmäßig so genannte „Spaziergänge“ statt, die in Wahrheit unangemeldete Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und Impfungen sind. Dabei versammelt sich eine unheilvolle Mischung aus selbsternannten „Querdenker:innen, Verschwörungsgläubigen, Wissenschaftsleugner:innen bis zu handfesten Neonazis und zieht durch die Innenstadt.
Wir unterstützen eine Gruppe von engagierten Bürger:innen und verschiedenen Organisationen und wollen das nicht unkommentiert hinnehmen. Für den nächsten Montag möchten wir gemeinsam mit einem breiten Bündnis dazu aufrufen, ein noch deutlicheres Zeichen für Solidarität und gegen Ignoranz, Wissenschaftsleugnung und Verschwörungstheorien zu setzen.
Unser Kandidat für die Bundestagswahl 2021
Rainer Schaaf,
geboren 1962, ist gelernter Fleischermeister und Einzelhandelskaufmann. Er kandidiert für DIE LINKE im Wahlkreis 292 Biberach mit Aitrach, Aichstetten, Bad Wurzach und Kisslegg.
„Die Herausforderungen des Klimawandels, dessen soziale Folgen und Kosten, sind momentan nicht abzusehen. Wenn wir in Zukunft auf unserem Planeten einigermaßen unbeschadet leben wollen und auch unseren Kindern und Enkeln dieses Recht zugestehen, gibt es keinen anderen Ausweg als einen entschlossenen Klimaschutz.
Kriege, bewaffnete Konflikte, Waffenexporte und die Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen sofort beendet werden. Geflüchtete brauchen einen sicheren Hafen.
Gute Arbeit stärken und den Mindestlohn auf 13 Euro erhöhen. Rentenarmut verhindern durch eine solidarische Mindestrente in Höhe von 1200 Euro sowie die Erwerbsminderungsrenten anpassen.
Krankenhausschließungen verhindern, Gesundheitsvorsorge in Öffentliche Hand. Wirtschaft sozial und ökologisch umbauen. Wälder schützen.
Dafür stehe ich.“
Engagement & Mitgliedschaften:
Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Herrschaftsholz,
Mitglied in BUND, VDK, Friedensbündnis
Aufrüstung – nein danke!
Am Donnerstag 25.06.2020 fand von 15 bis 17 Uhr auf dem Biberacher Marktplatz eine Aktion unter dem Motto „Aufrüstung – nein danke“ statt.
Vor Ort wurden Plakate produziert, die sich mit der Aufrüstungspolitik der Bundesregierung auseinandersetzten:
z.B. 2% des Bruttoinlandsprodukts als Zielmarke für Militärausgaben, die geplante Beschaffung von atomwaffenfähigen F18-Bombern, die „atomare Teilhabe“ der Bundesrepublik …
Auch die Biberacher BürgerInnen konnten mit ihren Ideen dazu beitragen.


Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat Biberach

Unsere Ziele für die Zukunft Biberachs
- Pflege
städtischer Bauten
sanieren statt verrotten lassen.
Um Problembauten muss man sich kümmern - Sozialen
Wohnungsbau verstärken
und Leerstand vermeiden - Umweltschutz,
Baumsatzung,
verkehrsberuhigte Innenstadt.
Der Schwerlast-Transit muss raus aus der Stadt - Kitas kostenfrei
- Transparenz!
Maximale Öffentlichkeit
jedes städtischen Verwaltungshandelns - Die Innenstadt
muss auch für Kinder
und Ältere geeignet sein - Erweiterung
und Vergünstigung des
Kulturangebots. Förderung von Kleinkunst.
Und am Samstag kostenfreier Museumsbesuch - Biberach soll die Mehrheit an der e.wa riss erwerben
Linke Kommunalpolitik
Kommunalpolitik betrifft uns alle!
Direkt vor Ort werden gesellschaftliche Konflikte deutlich.
Heute setzen Konzerne und Investoren ihre Interessen durch.
Wenige werden immer reicher.
Viele rackern sich für Niedriglöhne ab.
Bezahlbarer Wohnraum ist schwer zu finden.
Demokratie und soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort.
Linke Kommunalpolitik tritt ein für demokratische Teilhabe,
soziale Interessen und nachhaltige Entwicklung.
Zentrale Bereiche der Daseinsvorsorge wie
Gesundheit, Wohnen, Bildung, Energie, Wasser und Verkehr
dürfen nicht von Profitinteressen bestimmt werden.
Umweltüberlastung und insbesondere der Klimawandel
sind wichtige Themen der kommenden Jahre.
Beim Bau und im Verkehr müssen Wege gefunden
und begangen werden, um den Energie-,
Rohstoff- und Landverbrauch zu reduzieren.