DIE SOZIALISTISCHE
MARKTWIRTSCHAFT ALS ALTERNATIVE (1).
Wirtschaftliche
Knappheit und Marktsteuerung.
Im Rahmen
einer linken Politik ist es von großer Bedeutung, eine Sozialismus-Konzeption
für entwickelte kapitalistischen Gesellschaften vorstellen zu können. Dabei
sind vier Abgrenzungen vorzunehmen. Erstens ist die Marxsche Kritik der
politischen Ökonomie im „Kapital“ als Ausgangspunkt zu nehmen. Hier werden auch
für unsere heutigen Verhältnisse die Bewegungsgesetze des Kapitalismus korrekt
dargestellt, bei aller notwendigen Ergänzung vor allem was den heutigen
Finanzsektor betrifft. Einzubeziehen in die Darstellung sind die Erkenntnisse
von J. M. Keynes, insbesondere seine wirtschaftspolitischen Vorschläge.
Zweitens ist das Missverständnis des sogenannten realen Sozialismus zu
beenden, eine marktwirtschaftliche Steuerung der Wirtschaft und der Aufbau des
Sozialismus seien unvereinbar. Im realen Sozialismus wurde davon ausgegangen,
es sei ein möglichst umfassender zentraler Volkswirtschaftsplan zu erstellen,
u.a. mit konkreten Mengen- und Preisvorgaben für die Betriebe. Waren- und
Geldverhältnisse sollten möglichst schnell beseitigt werden. Drittens
ist es Aufgabe der Linken, wenn eine zukünftige Sozialismus-Konzeption
vorgestellt wird, die Ursachen des Scheiterns der realen Sozialismus rigoros zu
benennen, insbesondere die wirtschaftlichen, politischen und kulturellen
Ursachen. Viertens muss die Linke beim Kampf um die politische Hegemonie
einen Minimalkonsens zwischen verschiedenen fortschrittlichen Parteien und
Bewegungen herzustellen versuchen mit dem Ziel, die Dominanz der
kapitalistischen Produktionsverhältnisse zu überwinden. Dabei gilt es der
Wahlbevölkerung eine glaubwürdige Alternative zu den heutigen wirtschaftlichen,
politischen und kulturellen Verhältnissen vorzustellen und mehrheitsfähig zu
machen.
Auf Basis
dieser vier Abgrenzungen müssen die marktwirtschaftliche Steuerung des
Wirtschaftslebens und der Aufbau des Sozialismus miteinander verbunden werden.
Es ist auszugehen von der kapitalistischen Gesellschaft, wie sie seit den 70er
Jahren des letzten Jahrhunderts existiert. Diese ist gekennzeichnet durch eine
chronische Überakkumulation von Kapital, das heißt, einem Überfluss an
produktiven Kapazitäten im Verhältnis zur zahlungsfähigen Nachfrage in der
Gesellschaft. Da im Kapitalismus nur dann Investitionen vorgenommen werden bei
entsprechender Kapitalrendite, haben wir es mit einem Verteilungsproblem zu
tun. Das bedeutet, es ist im ersten Schritt eine Verminderung der Diskrepanz
zwischen den Produktionskapazitäten und
der zahlungsfähigen Nachfrage vorzunehmen. Da die gesellschaftlichen
Bedürfnisse nur teilweise befriedigt werden können, stellt sich das Problem der
Knappheit der Ressourcen auch im Kapitalismus. Diesem Problem hat man sich
insbesondere beim Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft zu stellen. Wenn
man nicht den Weg beschreiten will, dass eine gesellschaftliche Planungsbehörde
die zu erfüllenden Bedürfnisse bestimmt und den betroffenen Bürgerinnen und
Bürgern aufgeherrscht werden, bleibt nur die Alternative, eine dezentrale
Allokation von Warenangebot und zahlungsfähiger Nachfrage über den Markt
vorzunehmen. Gerade Marx hatte bereits darauf hingewiesen, dass es ein
zivilisatorischer Fortschritt des Kapitalismus sei, dass den Arbeiterinnen und
Arbeitern im Unterschied zu Arbeitenden in vorbürgerlichen Gesellschaften der
Lohn in Geld ausgezahlt werde, wodurch für Arbeiterinnen und Arbeiter trotz
quantitativer und qualitativer Beschränkungen eine gewisse Wahlfreiheit am
Markt gegeben sei. Hinter diesen zivilisatorischen Fortschritt darf beim Aufbau
einer nachkapitalistischen Gesellschaft nicht zurückgegangen werden. Wie
sensibel die Bevölkerung auf qualitative Ausschlüsse reagiert, insbesondere bei
Mangelsituationen oder behördlich verordneten Bedürfnissen, hat man deutlich im
realen Sozialismus gesehen. Die Missachtung bestimmter bürgerlicher Freiheiten,
unter anderen der Wahlfreiheit am Markt, hat dazu beigetragen, dass sich der
reale Sozialismus gegenüber den kapitalistischen Marktwirtschaften nicht
durchsetzen konnte. Nur unter unentwickelten gesellschaftlichen Verhältnissen
oder in historischen Ausnahmesituationen kann ein zentral-administrative
Zuweisung von Ressourcen und eine zentrale Planung des Wirtschaftsgeschehens
erfolgreich sein. Das war zum Beispiel in der Sowjetunion der 20er und 30er
Jahre des letzten Jahrhunderts der Fall sowie in den ersten Jahren der
chinesischen Revolution. Trotzdem stellte sich auch hier die Frage, ob es im
Rahmen der damaligen Industrialisierungsdebatte auch andere dezentrale und
marktgesteuerte Alternativen gegeben hätte. Klar ist auf jeden Fall, dass bei
fortschreitender Ausdifferenzierung der Branchen- Produkt- und Konsumstruktur
zentrale Planvorgaben immer weniger zu einem reibungslosen Verlauf der
wirtschaftlichen Reproduktion führen. Die Widersprüche offenbaren sich in
Versorgungsproblemen, im Aufkommen von grauen und schwarzen Märkten, Liefer-
und Transportproblemen, langsamerer technischen Entwicklung etc. Das Ergebnis
ist die Erkenntnis: Es gibt kein harmonisches Nebeneinander von
zentral-administrierter Volkswirtschaftsplanung und markwirtschaftlicher
Steuerung des Wirtschaftslebens. Die Widersprüche sind nur dadurch zu lösen,
dass unter Knappheitsbedingungen in einem entwickelten System der
gesellschaftlichen Arbeitsteilung und differenzierter Bedürfnisse die
Marktsteuerung das Primat haben muss. Andernfalls entsteht eine Schattenwirtschaft
und als Folge eine Bereicherung und Korruption bestimmter Teile der
Gesellschaft, insbesondere bei Betriebsleitern und Parteifunktionären.
Der
systemspezifische Charakter des Sozialismus.
Viele
Marxisten vertreten immer noch die Meinung, dass der sozialistische Charakter
der Wirtschaft durch eine zentrale Planung von Produktion, Verteilung und
Konsum gegeben sei und Ware- und Geldbeziehungen charakteristisch für den
Kapitalismus seien und deswegen beim Aufbau des Sozialismus abzuschaffen seien.
Im Gegensatz dazu hatte bereits Marx herausgestellt, dass Warenproduktion und
Warenzirkulation Phänomene unterschiedlicher Produktionsweisen seien, wenn auch
im unterschiedlichen Umfang. Das bedeutet, dass Warenproduktion und
Warenzirkulation nicht den Charakter einer Produktionsweise bestimmen. Der wird
bestimmt durch die Stellung des Produzenten zu den Produktionsmitteln. Das
bedeutet für den Kapitalismus, dass die Arbeiterin bzw. der Arbeiter von den
Produktionsmitteln getrennt sind und ihre Arbeitskraft als Ware verkaufen
müssen. Der Kauf bzw. Verkauf der Arbeitskraft als Ware ist nur der einleitende
Akt des Produktionsprozesses, in dem die Arbeiterinnen und die Arbeiter den
Wert und Mehrwert erzeugen. Die Produzenten befinden sich in einem
Herrschaftsverhältnis, in dem die Aneignung des Mehrwertes durch den
Kapitalisten und der Eigentumsausschluss der Arbeitenden erfolgt. Auf diese
Weise werden die Produktionsmittel zu Kapital. Der systemspezifische Charakter
der Produktionsverhältnisse wird durch die Verausgabung der Arbeit im
Produktionsprozess hergestellt und beständig reproduziert. Um die
gesellschaftlichen Rahmenbedingungen der kapitalistischen
Produktionsverhältnisse im Sinne der Produzenten zu verändern gilt es, an die
Bedingungen des sozialstaatlich modifizierten Kapitalismus anzuknüpfen und
schrittweise das Konzept der Wirtschaftsdemokratie zu verwirklichen. Zur
Befestigung wirtschaftsdemokratischer Strukturen ist das aus dem Privateigentum
an den Produktionsmitteln abgeleitete Subordinationsrecht des Kapitalisten
gegenüber dem Arbeitenden anzugreifen und zurückzudrängen. Dazu ist auch eine
Vergesellschaftung des Eigentums an den Produktionsmitteln notwendig, welche
sich allerdings in verschiedenen Eigentumsformen ausdrücken kann. Auf diese
Weise kann die Trennung des unmittelbaren Produzenten von den
Produktionsmitteln schrittweise aufgehoben werden.
Das
Bewusstsein der Produzenten.
Die wirtschaftlichen
Akteure sind im Kapitalismus in Verhältnisse eingebunden, die sie als
persönlich unabhängige und freie Individuen erscheinen lassen. Diese Sichtweise
ist bedingt durch die Form des Arbeitsproduktes als Ware und den
Warenaustausch, vor allem durch den einleitenden Akt des Verkaufes der Ware
Arbeitskraft. Dieser persönlichen Unabhängigkeit unterliegt aber das
kapitalistische Herrschaftsverhältnis in der Produktion. Das
Herrschaftsverhältnis wird vermittelt und zugleich versteckt durch die
Verwandlung des Werts der Arbeitskraft in den Arbeitslohn. Der Arbeitslohn
vergütet scheinbar die verausgabte Arbeit und es wird die Teilung des
Arbeitstages in die notwendige und Mehrarbeitszeit verschleiert. Es wird nicht
unmittelbar sichtbar, dass in der notwendigen Arbeitszeit der Gegenwert für die
Arbeitskraft und in der Mehrarbeitszeit der Mehrwert produziert wird. Die
Aneignung des Mehrwertes durch den Kapitalisten, die eigentliche Ausbeutung,
wird beständig überdeckt durch die Warenzirkulation. Sie erscheint als der Hort
von Freiheit und Gleichheit. Je nachdem ob der kapitalistische Prozess
kontinuierlich oder krisenhaft verläuft werden die widersprüchlichen Momente
des Bewusstseins nach der einen oder anderen Seite verstärkt. Das heißt
allerdings noch nicht, dass die Krise automatisch Klassenbewusstsein erzeugt.
Es bleibt die Gefahr der Herausbildung von Klassenvorurteilen,
Fremdenfeindlichkeit und rassistischen Anschauungen. Gewinnt aber die Einsicht
in den kapitalistischen Charakter der Krise größere Verbreitung und greift die
Verteidigung von Schutzrechten weiter aus hin zu entwickelten Formen der
Negation der kapitalistischen Produktionsverhältnisse können mannigfache Formen
von Alternativstrukturen entstehen. Das können zum Beispiel Genossenschaften
und Kooperativfabriken, Belegschaftseigentum, Branchenfonds und verschiedene
Formen öffentlichen Eigentums sein. Der Mangel all dieser Alternativformen ist
ihre Nischenexistenz, der kapitalistische Sektor und damit die Gesetze der
Kapitalakkumulation dominieren weiter an allen Teilmärkten der Gesamtwirtschaft
(Arbeits- Waren- und Finanzmarkt). Das bedeutet, dass die Überwindung
kapitalistischer Verhältnisse nicht auf wenige Einzelfälle beschränkt werden
darf. Wirtschaftsdemokratische Verhältnisse müssen in allen Unternehmen
verwirklicht werden, gesetzlich vorgeschrieben und meistens durch die
Vergesellschaftung des Eigentums unterlegt. Das ist zu kombinieren mit einer
wirksamen makroökonomischen Steuerung der Märkte.
Der
Kredit und die Marktsteuerung.
Marx
weist dem Kredit Eigenschaften zu, die „zur Aufhebung der kapitalistischen
Produktionsweise in der kapitalistischen Produktionsweise“ führen. Damit
bezieht sich Marx auf Aktiengesellschaften oder auf die Entwicklung des Bankensystems
mit einer Zentralbank. Dabei ist es wichtig, dass zuerst das sogenannte
zinstragende Kapital betrachtet wird. Es war in früheren Produktionsweisen eine
parasitäre Kapitalform (Wucherkapital), die im Kapitalismus den Bedingungen und
Anforderungen des industriellen Kapitals untergeordnet wird. Es ist zu differenzieren
zwischen dem zinstragenden Kapital einerseits und dem Kredit als Instrument zur
Übertragung eines Eigentumstitels für eine begrenzten Zeit vom Verleiher zum
Kreditnehmer andererseits. Das Bankwesen und die Finanzmärkte für Anleihen und Aktienemissionen
sind die Institutionen, durch die eine Verteilung des zurzeit unbeschäftigten
Geldkapitals vollzogen wird. Dadurch ergeben sich gewaltige
Steuerungsmöglichkeiten für die Entwicklung der Volkswirtschaft. Die Bedingung
ist allerdings die Ausschaltung der Spekulation an den Börsen und die
Verwandlung des Zinses in einen politisch kontrollierten Preis. Der Kredit kann
dann zur Steuerung der Wirtschaft bei strukturpolitischen Vorgaben genutzt
werden unter der Voraussetzung, dass die Geschäftspolitik der Banken und die
Zentralbank wirksam eingesetzt werden. Wenn es einen Sektor der Volkswirtschaft
gibt, in dem für eine alternative Wirtschafts- und Geldpolitik eine möglichst
umfassende Überführung in öffentliches Eigentum notwendig ist, dann ist es der
Bankensektor und das Börsengeschehen. Eine strikte Regulierung, ein Verbot
spekulativer Geschäfte, ein Verbot des Hochfrequenzhandels und die Einführung
einer wirksamen Finanztransaktionssteuer sind dringend erforderlich.
Die
Pluralität der Eigentumsformen und der öffentliche Sektor.
Eine
sozialistische Marktwirtschaft besteht aus drei Pfeilern:
Wirtschaftsdemokratische Unternehmensführung, gesellschaftlichem Eigentum an
den Produktionsmitteln und eine umfassende Steuerung der Märkte. Mit gesellschaftlichem
Eigentum können unterschiedliche Grade der Mitwirkung der Beschäftigten bei
Unternehmensentscheidungen verbunden sein. Marx selbst hatte für
nachkapitalistische Gesellschaften genossenschaftliche Eigentumsformen
favorisiert. Vor diesem Hintergrund war das im sogenannten realen Sozialismus
hochgepriesene Staatseigentum ein Irrweg. Für uns heute ist staatliches
Eigentum am ehesten für die strukturpolitische Steuerung, zum Beispiel
überregionale Infrastrukturen, von Bedeutung. Das gilt ebenso für Banken mit
Spezialaufgaben. Kommunales Eigentum dagegen ist angebracht für dezentrale
Infrastrukturen und lokale Versorgungsdienste. Auch private Eigentumsformen
können weiter eine Bedeutung haben bei Personengesellschaften und
eigentümergeführten Unternehmen, sofern wirtschaftsdemokratische Vorgaben
eingehalten werden. Genossenschaftliche Eigentumsformen schließlich sind bei
Aktiengesellschaften im Belegschaftsbesitz möglich. Insgesamt gilt, dass immer
ein Bereich mit gesellschaftlich Eigentum den anderen Bereichen ihren Rang
zuweist, damit eine wirksame Steuerung der Märkte erfolgen kann.
Neben den
verschiedenen Eigentumsformen im produktiven Sektor existieren mit den
Gebietskörperschaften, Sozialversicherungen und Privatorganisationen ohne
Erwerbscharakter drei Bereiche, die in der sozialistischen Marktwirtschaft
wichtige Aufgaben zu übernehmen haben. Bei der Sozialversicherung sollte die
Integration aller Zweige zu einer Bürgerversicherung erfolgen. Ein integraler
Sozialhaushalt muss das Ziel haben, eine solidarische Umverteilung vorzunehmen.
Die Aufgaben der dezentralen und gemeinwirtschaftlichen Organisationen mit
sozio-kulturellen Dienstleistungen können statt vom Staat auch durch
zivilgesellschaftliche Organisationen übernommen werden. Die ökonomische Basis
bleibt weiter die Erhebung von Steuern und Gebühren.
Strukturpolitik,
Ware und Geld und makroökonomische Steuerungsinstitutionen.
Im
Kapitalismus gelten die staatliche Finanzpolitik und die Geldpolitik der
Zentralbank als die wichtigsten ökonomischen Politikbereiche. Die
Strukturpolitik gilt nur als untergeordneter Politikbereich, die nur bei
sektoralen und regionalen Strukturkrisen zum Einsatz kommt (Bergbaukrise und
Werftenkrise). Die sozialistische Marktwirtschaft hat dagegen den Anspruch,
über die Strukturpolitik das gesamtwirtschaftliche Geschehen zu steuern. Durch
gesellschaftlich abgestimmte Vorgaben soll dem blinden Marktgeschehen
entgegengewirkt werden. Es gilt eine Marktordnung zu entwickeln, die dezentrale
Unternehmensentscheidungen ermöglicht. Die Überschusserzielung bleibt Ziel der
marktwirtschaftlich operierenden Unternehmen neben weiteren gesellschaftlichen
Aufgaben, die die Mitarbeiter bzw. ihre Repräsentanten und andere
gesellschaftliche Gruppen, die in Aufsichtsgremien der Unternehmen vertreten
sind, zu überwachen haben. Für die Produktion der Konsumgüter gilt, dass die
Konsumenten die Freiheit der Wahl haben müssen und die Unternehmen ihre
Entscheidungen eigenständig zu treffen haben. Anders ist das bei der Produktion
von Investitionsgütern. Hier kommt die strukturpolitische Steuerung zum Tragen.
Wenn auch die Regulation durch Marktkräfte bestehen bleibt, werden hier
Steuerungsinstrumente eingesetzt. Dabei handelt es sich um öffentliche
Beteiligungsgesellschaften, Kreditinstitute mit Sonderaufgaben und öffentliche
Managementagenturen. Wenn diese strukturpolitische Steuerung nicht ausreicht,
kann die Übernahme von Unternehmen in öffentliches Eigentum in Frage kommen.
Dass die Strukturpolitik mit der Geld- und Finanzpolitik abzustimmen ist muss
als selbstverständlich angesehen werden.
Die
kommunistische Vision.
Eine sozialistische
Marktwirtschaft bleibt eine Knappheitsökonomie und gilt als niedere Phase einer
kommunistischen Gesellschaft. Es wird die Produktivkraft der Arbeit gesteigert,
die auf zusätzliche Waren- und Dienstleistungen und frei verfügbare Zeit
verteilt werden kann. Es kann schrittweise die Schranke der Zahlungsfähigkeit
zur Bedürfnisbefriedigung aufgehoben werden, der Anteil der freien Güter
ausgeweitet werden. Namentlich Realtransfers, öffentlich oder
gemeinwirtschaftlich erbracht, können als freie Dienstleistungen zur Verfügung
gestellt werden. Es werden so nach und nach kommunistische
Verteilungsprinzipien etabliert, also nach dem Prinzip „Jeder nach seinen
Bedürfnissen.“ Geld spielt weiterhin eine Rolle, wird doch auch im Sektor
freier Güter der Ressourcenbedarf durch Geldzahlungen der produktiven Sektoren
finanziert. Ob es in Zukunft möglich sein wird, dass ohne Geld im
gesamtgesellschaftlichen Umfang produziert und zugeteilt wird, kann von heute
aus nur spekulativ beantwortet werden.
(1)Es
handelt sich um die Zusammenfassung des Aufsatzes „Sozialistische
Marktwirtschaft“ von Stephan Krüger. Er erschien im Text „Aufhebung des
Kapitalismus“ der Marxistischen Abendschule, Argument-Verlag 2015, S.93-119.
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